Arbeitsrechtliche Entscheidungen Ausgabe 2010-04

Schlegel/Voelzke (Hrsg.)
Dr. Jochen Kreitner und Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Luthe (Bandherausgeber)
juris PraxisKommentar SGB IX – Rehabilitation und Teilhabe
behinderter Menschen
Juris GmbH, 1. Aufl. 2010, 1.156 Seiten, gebunden, inkl.
Online-Zugang, ISBN 978-3-938756-64-5
EUR 159,00 inkl. 12 Monate Online-Zugang, oder
EUR 12,00 / Monat (zzgl. MwSt.) für 1 – 3 Nutzer inkl. einer
Druckausgabe
Mit dem juris PraxisKommentar zum Neunten Buch Sozialgesetzbuch
erweitert die Juris GmbH die Reihe der Praxiskommentare
um ein für die Arbeits- und Sozialrechtspraxis
besonders relevantes Werk zum Recht der Rehabilitation und
Teilhabe behinderter Menschen. Im Fokus des Werkes stehen
die Kernprobleme der Praxis:
• Gesundheitsversorgung und Pflegeleistungen
• Prävention
• Eingliederungshilfen und Stärkung der Integration
• Träger der Rehabilitation
• Diskriminierungsschutz
• Beschäftigungspflicht
• Kündigungsschutz behinderter Arbeitnehmer
• Rechte behinderter Menschen
• Behindertenvertretung und Interessenvertretungsgremien
Der Blick des Arbeitsrechtlers richtet sich dabei fast zwangsläufig
primär auf die arbeitsrechtlich besonders relevanten
Regelungen der §§ 80 ff. SGB IX, die die Pflichten der Arbeitgeber
und die Rechte der schwerbehinderten Menschen
regeln. Aber auch die originär sozialversicherungsrechtlichen
Teile des SGB IX dürfen für die arbeitsrechtliche Praxis nicht
unterschätzt werden. So erweist sich die Kommentierung als
wertvolle Unterstützung bei der Bearbeitung von Verfahren
zur Feststellung einer Schwerbehinderung oder Gleichstellung
mit einem schwerbehinderten Menschen, zur Wiedereingliederung
behinderter Menschen in die bisherige Tätigkeit,
oder auch im Zusammenhang mit der Beantragung von
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. Gleiches gilt für den
Umgang mit dem besonderen Kündigungsschutz der Vertrauensperson.
Die Kenntnis dieser Materie ist nicht nur für die Rehabilitationsträger
und Schwerbehindertenvertretungen von
Bedeutung, sondern auch für den Rechtsanwalt, der in arbeitsrechtliche
Auseinandersetzungen mit behinderten Menschen
eingebunden ist.
Die Kommentierung führt die bekannte Systematik der juris
PraxisKommentare fort und gliedert die Darstellung der
Normen in die Bereiche Basisinformationen (insb. Entstehungsgeschichte,
Gesetzesmaterialien, Literaturhinweise),
Auslegung der Norm (Regelungsgehalt und Bedeutung der
Norm, Normzweck, Tatbestandsmerkmale, Rechtsfolgen) und
Praxishinweise. Die Gliederung ist außerordentlich übersichtlich
und erlaubt damit das schnelle Auffinden konkreter
04/10
Rezensionen
Fragestellungen, unterstützt durch ein ausführliches und gut
sortiertes Stichwortverzeichnis. Inhaltlich überzeugt die Kommentierung
insbesondere durch die gelungene Verbindung
von wissenschaftlicher Tiefe mit einer klaren Struktur und
verständlichen Darstellung. Die Kommentierung orientiert
sich an der für die Praxis maßgeblichen höchstrichterlichen
Rechtsprechung, ohne dabei jedoch auf gut begründete
kritische Einwände zu verzichten. Sie gibt damit nicht nur
einen Überblick über die maßgeblichen Regelungsinhalte,
sondern ermöglicht die intensive Einarbeitung auch in weniger
geläufige Bereiche des Rehabilitationsrechts. Der Blick
über den jeweils arbeits- oder sozialrechtlichen „Tellerrand“
gelingt dabei nicht zuletzt deshalb so gut, weil das Werk
Autoren aus beiden Fachrichtungen zusammenführt.
Die Kommentierung befindet sich auf dem Rechtsstand von
Dezember 2009. Der prüfende Blick in die arbeitsrechtlich
bedeutsamen Regelungen der §§ 80 ff. SGB IX zeigt, dass die
Bearbeitung keine Wünsche offen lässt. Aktuelle Fragestellungen,
etwa im Zusammenhang mit dem Betrieblichen Eingliederungsmanagement
(BEM), dem Verbot der Benachteiligung
behinderter Menschen und den Anforderungen an die Beteiligung
des Integrationsamtes bei der Kündigung schwerbehinderter
Menschen sind unter Auseinandersetzung mit der
einschlägigen Rechtsprechung und Literatur erschöpfend abgehandelt,
weiterführende arbeitsrechtliche Fragestellungen
etwa aus dem AGG oder dem Fragerecht des Arbeitgebers
werden ebenso umfassend berücksichtigt wie die einschlägigen
Rechtssetzungsakte des Unionsrechts und deren Auswirkungen
auf das nationale Recht. Praktische Hinweise beziehen
sich auf prozessuale und taktische Fragen ebenso wie auf die
betriebs- und personalvertretungsrechtlichen Anforderungen.
Vermisst wird allenfalls eine etwas eingehendere Auseinandersetzung
mit den aktuellen datenschutzrechtlichen Problemen,
die sich etwa bei der Durchführung der Prävention und
des Eingliederungsmanagements ergeben können.
Mit dem Printwerk verbunden ist ein Zugang zu der Online-
Version der Kommentierung, die ständig aktualisiert wird.
Dem kundigen juris-Nutzer bereitet die Handhabung der
Online-Ausgabe der Kommentierung keine Schwierigkeiten,
die unmittelbare Verlinkung von den in juris hinterlegten
Entscheidungen und Gesetzestexten erleichtert dabei die
Recherche. Zusammenfassend kann dieses Werk daher dem
arbeitsrechtlich tätigen Praktiker nur wärmstens empfohlen
werden. Das hohe Niveau der Bearbeitung gewährleistet eine
Bearbeitungseffizienz, die den juris-PK schnell zur ersten Wahl
macht.
Dr. Nathalie Oberthür,
Rechtsanwältin, Köln
273