Hamburg 2030 - Handelskammer Hamburg

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Vorbild Israel – „Interessen künftiger Generationen gesetzlich verankert“
Die Commission for Future Generations im israelischen Parlament Knesset ist das weltweit
wohl weitreichendste Beispiel für praktische Generationengerechtigkeit im Gesetzgebungsverfahren.
Die Kommission ist ein parlamentarisches Gremium, das sehr früh in das Gesetzgebungsverfahren
eingeschaltet wird. Wenn das Gesetz zur ersten Lesung ins Parlament eingebracht
wird, dann muss ihm bereits die Bewertung der „Commission“ beigefügt sein. Über
diese Stellungnahmen berichten die israelischen Medien ausführlich. Das Tätigkeitsfeld der
Kommission erstreckt sich dabei über alle denkbaren Politikbereiche mit Zukunftsbezug, also
etwa öffentliche Finanzen, Umwelt, Gesundheit, Bildung, Infrastruktur. Konkret hat sich die
Kommission beispielsweise für eine neue, nachhaltige Pensionsregelung verwendet, nachdem
die vorherige unter anderem infolge von Fehlkalkulationen in Bezug auf die Alterung der Gesellschaft
zu enormen Defiziten geführt hatte.
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Q u elle: Behör d e für Sozia les, F a milie, Ges u n d heit u n d Verbr auchersch u tz H a mb u r g © H a n d elsk a mmer H a mb u r g 2010
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Hamburg 2030 – Ein Projekt der Handelskammer Hamburg