Berliner Zeitung 05.04.2019

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8* Berliner Zeitung · N ummer 80 · F reitag, 5. April 2019 ························································································································································································································································································· Meinung Charité-Institut ZITAT Entscheidung im Sinne der Forschung Torsten Harmsen freut sich, dass ein Spitzen-Institut jetzt auf sicheren Füßen steht. „Es waren vor allem konservative Politiker, die Europa vorangebracht haben.“ Endlich haben sich Bund und Land Berlin geeinigt. Es hatte schon fast so ausgesehen, als entwickle sich das 2013 gegründete Berliner Institut für Gesundheitsforschung (BIG) zu einer Art hauptstädtischem Wissenschafts-Flughafen. Am Anfang wollte man hoch hinaus. Doch bald landete man in Dauerproblemen, in Führungsquerelen und Profilstreit. Nun sind Bund und Land Berlin übereingekommen, das Institut als eigenständige Säule –wie es heißt –indie Charité einzubinden. Es erhält eine klare Struktur und eine üppige Förderung: jährlich etwa 80 Millionen Euro, davon 90 Prozent vom Bund. Damit wird Berlin als Forschungsstandortnachhaltig aufgewertet. Aber es geht gar nicht ums Geld an sich, sondern umdie Forschung. Zum Beispiel um die des Herz-Kreislauf-Forschers Holger Gerhardt, der voretwa fünf Jahren aus London nach Berlin gekommen ist, um am BIG ein Netzwerk aufzubauen. Er arbeitet mit vielen Laboren weltweit zusammen. Sein Interesse gilt Fragen wie: Warum überstehen bestimmte Patienten einen Herzinfarkt besser als andere? Oder: Was trägt dazu bei, dass Tumore wachsen? Mit seinem Team ist er den Zellen vonBlutgefäßen auf der Spur,die dabei eine entscheidende Rolle spielen. Mit der Vereinbarung von Bund und Land eröffnet sich nicht nur die Chance, dass Ergebnisse seiner Forschung bald auch Charité-Patienten zugutekommen. Nein, sie war auch notwendig, um ein Abwandern von Spitzenforschern zuverhindern. Wissenschaft ist Wettbewerb.Holger Gerhardt gehört garantiert zujenen Forschern, die jetzt erleichtertaufatmen, dass die Unsicherheit über die Zukunft des Berliner Spitzen-Instituts ein Ende hat. Türkei Panik bei Erdogans Günstlingen Frank Nordhausen hält die Situation nach der Kommunalwahl für äußerst unsicher. Die Türkei steht am Scheideweg. Die Niederlage des Dauerherrschers Recep Tayyip Erdogan bei den Kommunalwahlen in den großen Metropolen hat der Opposition im Land gutgetan. Wieerwartet, tut sich die AKP schwer, die Niederlage zu akzeptieren, und hat die Nachzählung vonStimmzetteln erwirkt. Dasist ihr gutes Recht und zumal bei einem so knappen Wahlausgang in Istanbul verständlich. Misstrauisch macht jedoch die völlig anderslautende Begründung für die Überprüfung durch AKP-Politiker und regierungsnahe Medien, die das Debakel als „Putsch“ bezeichnen und der Oppositionspartei CHP „Urnendiebstahl“ vorwerfen. Tatsächlich sind Tausende Erdogan- Günstlinge und Profiteureseines Patronagesystems in heller Panik, bangen um ihre Pfründen und setzen die Regierung unter Druck. Sie versuchen jetzt, die Wahlen in Istanbul mit allen Mitteln zu annullieren. Angesichts früherer Manipulationen ist die Angst vieler Oppositionswähler berechtigt, Erdogan könne ihnen den Sieg wieder stehlen. Der Präsident ist in einer Zwickmühle.Erkennt er den Triumph des CHP-Kandidaten Ekrem Imamoglu in Istanbul an, könnte ihm ein gefährlicher Präsidentschaftskonkurrent erwachsen. Missachtet er den Wählerwillen, überschritte er die rote Linie zur Diktatur. Er würde nicht nur einen Volksaufstand riskieren, sondern auch seine eigene Legitimität als regulär gewählter Präsident beschädigen. Niemand zweifelt, dass allein Erdogan die Entscheidung trifft. Aber Deutschland und die EU könnten sie ihm erleichtern –indem sie ihn daran erinnern, wie sehr sein Land ausländische Investitionen braucht und wie wichtig dafür ein rechtsstaatliches Umfeld ist. Lehrer Plaumann, Fridays for Future Wer im Bundestagspräsidium sitzt, ist im parlamentarischen System der Bundesrepublik angekommen.Werdas Amt einer Bundestags-Vizepräsidentin bekleidet, erteilt und entzieht nicht nur das Rederecht. Eine Vizepräsidentin verteilt Ordnungsrufe, sie kann Abgeordnete des Saales verweisen. Sie steht zumindest zeitweise der ersten Gewalt des Staates vor. Der AfD ist dieses Amt nun zum insgesamt sechsten Malverweigertworden. Dreimal dem Abgeordneten Albrecht Glaser, dreimal der Abgeordneten Mariana Harder- Kühnel. Das ist eine Premiere in der Geschichte der Bundesrepublik. Und esist das gute Recht der Abgeordneten, so zu agieren. Der Anspruch jeder Fraktion auf einen Posten im Präsidium steht dem freien Mandat der Abgeordneten entgegen. Eine Wahl ist eine Wahl –und kein Abnicken. Quer durch alle Fraktionen haben die Parlamentarier gegen die Hessin gestimmt, trotz der Wahlempfehlungen von Unions- Fraktionschef Ralph Brinkhaus und FDP- Chef Christian Lindner.Die Chefs haben sich verrannt mit ihrem Appell, der AfD auch mal etwas zu gönnen. Oder sie wollten nur die Verantwortung abschieben für ihre störrischen Fraktionsangehörigen, die der AfD nichts gönnen. Beides ist nicht glamourös für Brinkhaus und Lindner.Denn die Ablehnung von Harder-Kühnel ist keine Niederlage der Demokratie, sondern ein Sieg des Parlaments. Der Bundestag hat in seiner Mehrheit den schwierigeren Weggewählt. 423 Abgeordnete fanden am Donnerstag, dass Mariana Harder-Kühnel, Juristin aus Hessen, ungeeignet für dieses Amt ist. 199 stimmten für sie. Das ist ein äußerst klares Ergebnis. Eszeigt, dass eine klare Mehrheit Meine Kinder dabei zu beobachten, wie sie sich an den Protesten zum Thema Klimawandel beteiligen oder beim Abendbrot leidenschaftlich über Meinungsfreiheit und Artikel 13 diskutieren, ist für mich eines der aufregendsten Erlebnisse bei der Erziehung vonTeenagern. Ich kann mich noch gut daran erinnern, dass,als ich in ihrem Alter war,ein deutscher Austauschschüler an unserer amerikanischen Schule geschockt über den Mangel kritischen Denkens bei amerikanischen Teenagern war. Ersagte damals, ersei erschrocken darüber, wie wenig wir über den Rest der Welt wüssten und wie wenig wir unsere Lehrinhalte hinterfragten. Auch belgische oder französische Austauschschüler dachten so, und auch ich fragte mich damals, obwir wirklich apathischer und ignoranter waren als europäische Teenager. Das alles war in den 80er-Jahren, einer Zeit vor dem Internet, in der Transatlantikflüge für Amerikaner aus der Mittelklasse nahezu unerschwinglich waren. Waswir über das Leben in Europa wussten, lernten wir vonden Austauschschülernaus Übersee. Viele vonihnen hatten Probleme mit den Regeln, die ihnen ihreamerikanischen Gasteltern auferlegten. Während deutsche Austauschschüler nach eigenen Angaben manchmal sogar ein Bier mit ihren Eltern teilten, mussten gleichaltrige amerikanische Teenager Alkoholkonsum strikt verheimlichen. Europäische Teenager waren darüber aufgebracht, wie früh sie am Wochenende AfD-Pleite Sieg des Parlaments JanSternberg meint, dass der Bundestag es überstehen wird, wenn ein Vizepräsidenten-Posten bis zur nächsten Wahl unbesetzt bleibt. KOLUMNE Mehr Mut zum Protest, US-Teenager! Rose-Anne Clermont Autorin wieder zu Hause sein mussten. Unddie Liste weiterer Konfliktpunkte war lang … Als ich nach Deutschland kam, hat mich einiges verwundert: Es gibt Babys, die unbeaufsichtigt vor dem Geschäft im Kinderwagen geparkt werden, und Grundschüler, die alleine in öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs sind. Ich wurde als Mutter wahrgenommen, die als „überbeschützend“ galt. Wenn meine Kinder stritten, dann belehrten BERLINER ZEITUNG/THOMAS PLASSMANN des Bundestags kein Interesse an einer Normalisierung des Parlamentsbetriebs in dieser Legislaturperiode hat. Keine Normalisierung eines Parlaments, zudem die AfD gehört. In deren Reihen sitzen Rechtsradikale und Demokratieverächter genauso wie ehrlich engagierte Fachpolitiker. Als eine dieser ehrlich engagierten Fachpolitikerinnen galt auch Mariana Harder- Kühnel. Sanft im Auftreten, konservativ in der Sache. Aber an ihrer Person ist das Dilemma der AfD grell erkennbar. Die Juristin aus dem gediegenen Taunus ist alles andere als eine Krawallnudel. Sie marschiert nicht mit Pegida wie die ostdeutschen Landesvorsitzenden in Chemnitz. Aber auch sie suchte Unterstützer bei den Abgeordneten vom radikalen „Flügel“: Sieverzichtete auf jede Distanzierung vonden Rechtsradikalen in Partei und Fraktion. Am Donnerstag wurde bekannt, dass der Chef der deutschen „Identitären Bewegung“ für einen dieser AfD-Abgeordneten arbeitet. Mitglieder des Bundestags finanzieren also Rechtsextreme und machen sie salonfähig. DieAfD wirdauch nach zwei Pleiten nicht darauf verzichten, Kandidaten für den Posten aufzustellen. Daskostet wertvolle Zeit im Parlament, ist aber ebenso ihr gutes Recht. Dabei wird jeder einzelne ihrer Abgeordneten im Fokus stehen. Wie Glaser, der Muslimen das Recht auf freie Religionsausübung absprach. WieHarder-Kühnel. „Das hält der Deutsche Bundestag aus“, hatte FDP-Chef Christian Lindner gesagt, als er ankündigte, für Harder-Kühnel zu stimmen. Dasist ebenso richtig wie das Gegenteil. Denn der Bundestag muss es aushalten, dass die Gräben im Parlament so tief sind, dass ein Vizepräsidenten-Posten vermutlich eine ganzeLegislaturperiode unbesetzt bleibt. Einige Befürworter argumentieren, dass die AfD mit einem Posten im Präsidium in die Verantwortung genommen werden würde. Dass sich die Zivilisierung oder weitere Radikalisierung der Fraktion daran zeigen würde,wie Harder-Kühnel die Sitzungen leitet und ob sie auch gegen eigene Leute einschreitet. Diese Argumentation ist billig. Es geht ums Prinzip –und um die konkrete Person. Und vor allem geht es um die freie Entscheidung derAbgeordneten. Die AfD ist die Partei, deren Abgeordnete rechtsradikale Slogans ins Plenum bringen. Die AfD-Fraktion stellt die demokratischen Grundregeln infrage –und nicht jene Abgeordnete, die Mariana Harder-Kühnel die Stimme verwehrt haben. mich deutsche Eltern, es sei besser,wenn die Kinder das unter sich ausmachten. Obwohl es mir widerstrebte, kam ich zu der Einsicht, dass deutsche Kinder meistens tatsächlich unabhängiger sind und über mehr Selbstsicherheit und Verantwortungsbewusstsein verfügen. Und ich erkenne auch, dass meine in Europa aufgewachsenen Kinder mehr über die Welt nachdenken, als ich das in ihrem Alter getan habe. Mittlerweile sind auch amerikanische Teenager bereit, für ihre Themen zu kämpfen. Nach dem Amoklauf letztes Jahr an der Parkland-Schule hat eine Gruppe mutiger Teenager offen gegen Waffengesetze inden USA protestiert und Politiker konfrontiert. Kinder in NewYorks Fieldston School haben letzte Wochedie Schule besetzt und den Unterricht unterbrochen, um gegen Rassismus in der Schule zu protestieren. „Es ist nicht so, dass Klimawandel bei uns nicht wichtig ist, aber andere Themen sind uns im Moment wichtiger“, sagte mir eine alte Freundin in NewYork, deren Tochter nicht bei „Fridays for Future“ mitläuft. Eine weitere Freundin aus Oakland, die letztes Jahr ihr Haus aufgrund der Waldbrände verlassen musste,hatte bisher noch gar nichts von„Fridays for Future“ in ihrer Gegend gehört. Vielleicht eröffnet ihnen das Internet eine neue,erweiterte Perspektiveauf das,was europäische Kinder tun. Vielleicht können europäische Teenager amerikanische Kinder auf diese Weise davon überzeugen, dass es lohnt, um das Klima zu kämpfen. Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU-Vorsitzende und mutmaßliche Kanzlerkandidatin ihrer Partei, im Stern-Interview über ihre erste Zeit als Parteivorsitzende AUSLESE Die Nato und ihre Probleme Die Nato ist 70 geworden, aber die Feierlaune ist wegen vielfältiger Herausforderungen gedämpft. Die Süddeutsche Zeitung benennt diese: „In diesen Tagen, ... ist die Nato ... der Ortder Entscheidung für die möglicherweise wichtigste außenpolitische Ordnungsfrage, die seit Ende des Zweiten Weltkriegs beantwortet werden muss: Werverbündet sich mit wem? Wofür steht der Klub, und wer trägt welche Last?“ Die Westfälischen Nachrichten sprechen ein weiteres Problem an: „Für Bundesaußenminister Maas wird die Party inWashington eher eine peinliche Angelegenheit“, heißt es dort. „Die Deutschen als Drückeberger? Die geforderten zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für den Verteidigungsetat sind jedenfalls nicht in Sicht.“ Die deutschen Investitionen thematisiert auch die Neue Osnabrücker Zeitung. Die Forderung von US-Präsident Trump nach mehr Verantwortung Deutschlands sei richtig. „Aber pauschal mehr Geld für Verteidigung zu fordern, ist nicht sinnvoll.“ „Die meisten Politiker und Bürger nehmen zu wenig zur Kenntnis, dass die Bedrohung unseres Lebensmodells nicht ein Szenario von gestern ist, sondern hochaktuell“, glaubt die Stuttgarter Zeitung.„DieNato ist daher heute gerade für die Deutschen genauso wichtig wie vor Jahrzehnten, ihr Wert unbezahlbar. Deshalb sind die Prioritäten der Bundesregierungin in ihrer Finanzplanung verwunderlich.“ Christine Dankbar PFLICHTBLATTDER BÖRSE BERLIN Chefredakteur: Jochen Arntz. Mitglied der Chefredaktion: Elmar Jehn. Newsdesk-Chefs (Nachrichten/Politik/Wirtschaft): Tobias Miller, Michael Heun, Michaela Pfisterer. Textchefin: Bettina Cosack. Newsroom-Manager: Jan Schmidt. Teams: Investigativ: Kai Schlieter. Kultur: Harry Nutt. Regio: Arno Schupp, Karim Mahmoud. Service: Klaus Kronsbein. Sport: Markus Lotter. Story: Christian Seidl. Meinungsseite: Christine Dankbar. Seite 3: Bettina Cosack. Die für das jeweiligeRessortanerster Stelle Genannten sind verantwortliche Redakteure im Sinne des Berliner Pressegesetzes. Reporterin: Sabine Rennefanz. ArtDirektion: Annette Tiedge. Newsleader Regio: Sabine Deckwerth, Stefan Henseke, Susanne Rost. Newsleader Sport: Matthias Fritzsche, Christian Schwager. Hauptstadtredaktion: Gordon Repinski (Ltg.), StevenGeyer (Stv.). RND Berlin GmbH, GF: Wolfgang Büchner,Uwe Dulias. Autoren: Joachim Frank, Holger Schmale, Dieter Schröder,ArnoWidmann. Istanbul: Frank Nordhausen, Moskau: Stefan Scholl, Paris: Axel Veiel, Rom: Regina Kerner, TelAviv: Anja Reich, Washington: KarlDoemens. 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Bezugspreis monatlich 45,90 €einschl. 7% Mehrwertsteuer,außerhalb vonBerlin und Brandenburg 49,50 €; AboPlus, inklusiveStadtmagazin tip 54,19 €(nur in Berlin und Brandenburg). Bezugspreis des Studentenabonnements monatlich 27,60 €, außerhalb vonBerlin und Brandenburg 28,50 €. Das E-Paper kostet monatlich 29,99 €einschl. 7% Mehrwertsteuer.Der Preis für Studenten beträgt monatlich 18,99 €.Im Fallehöherer Gewalt und bei Arbeitskampf (Streik/Aussperrung) besteht kein Belieferungs- und Entschädigungsanspruch. Erfüllung und Gerichtsstand Berlin-Mitte. Für unverlangt eingesandte Manuskripte oder Fotomaterial wird keineHaftung übernommen. Die Auflageder Berliner Zeitung wird vonder unabhängigen Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung vonWerbeträgerngeprüft. Die Berliner Zeitung ist die reichweitenstärkste Abonnementzeitung Berlins und erreicht laut Mediaanalyse 2018 in Berlin und Brandenburg täglich 274 000 Leser.
Berliner Zeitung · N ummer 80 · F reitag, 5. April 2019 – S eite 9 * ························································································································································································································································································· Berlin Serie zum Wahljahr: Brandenburgs AfD-Chef Kalbitz im Interview Seite 15 Franziska Giffeys Problem –Eine Ministerin und ihre Doktorarbeit Seite 11 John Lennons Brille –Das Urteil gegen den Hehler des Diebesgutes Seite 14 Stadtbild Willkommen in Berlin Lutz Schnedelbach wundertsich über den Tonfall am Flughafen Tegel. AnderthalbTage später als geplant landete der Airbus auf Berliner Boden. Das Paar kam aus Thailand. Irgendwo auf dem Flug nach Tegel war der Flieger kaputt gegangen, und die Ersatzteilbeschaffung entpuppte sich als Problem. DasPaar gehörte allerdings zu jenen Passagieren, die über die Verspätung nicht erbost waren, nicht mal genervt. Sie genossen einfach die kostenlose Übernachtung in der finnischen Hauptstadt und dann den Weiterflug in den Sitzen der 1. Klasse.Sie waren noch im Bann ihres Asien-Urlaubs.Kurzund gut: Siewarenentspannt –ganz tief sogar. Entspannt aber war der Einweiser am Taxistand in Tegel ganz und gar nicht. Ich will nicht meckern über eine Zunft, über die viel gemeckert wird. Auch in dieser Branche gibt es allenthalben olle Meckerköppe,aber auch äußerst hilfsbereite Kutscher. Doch das Paar hatte Pech: Der Einweiser war ein genervter Meckerer. Alsdie beiden Heimkehrer ein etwas größeres Taxi in der Schlange ansteuerten, brüllte er:„Genommen wird inBerlin immer der erste Wagen. Aussuchen iss nicht!“ DasPaar mit zwei großen Rucksäcken und einem kleinen Köfferchen fürs Handgepäck wollte nicht diskutieren. Wiebefohlen, trabten die beiden zum ersten der wohl mehr als 100 Fahrzeuge. Dort stand ein Mercedes-Benz, E-Klasse. Der Fahrer schaute flüchtig auf das Gepäck, ließ die Scheibe runter und motzte, dass er die Säcke nicht ins Auto bekäme. „Dafür is der Wagen zu kleen“, blubberte er. Alle Versuche des Paares, den Mann wenigstens zum Probieren zuüberreden, scheiterten. „Der Kofferraum is zu kleen.“ Ausgestiegen ist er nicht. DerEinweiser drehte sich vom Geschehen weg und ließ den Fahrer sowie die Gäste aus den Augen. Offenbar zweifelte er an den Worten des Fahrers. Also ging das Paar zum Fahrer des zweiten Wagens, der in einem Auto des gleichen Modells saß. Er hatte das Gespräch mitbekommen, denn er sagte: „Wenn der Kollege dit Jepäck nich rin kriegt, dann kriege ick dit och nich rin. Et is der selbe Autotyp.“ Willkommen in Berlin. Dahinter stand ein Citroën. Etwas älter und viel kleiner als die Autos mit dem Stern. Der Fahrer stieg aus, lächelte und half beim Einladen. Es war sogar noch Platz für einen dritten Rucksack. Auf der Fahrt nach Hause dachten die beiden daran, dass in Thailand wirklich jeder Taxifahrer dankbar ist für jeden Gast. Warten auf Kunden. Taxischlange am Flughafen Tegel. IMAGO IMAGES/MARIUS SCHWARZ Im Zoo versucht das Panda-Weibchen Meng Meng,sich mit speziellen Lauten bei Männchen Jiao Qing die nötigeAufmerksamkeit zu verschaffen. Pandas mit Frühlingsgefühlen IMAGO IMAGES/OLAF WAGNER Nach dem Tierparkkönnte es auch im Zoologischen Garten bald bärigen Nachwuchs geben. Denn die Pandas Meng Meng und Jiao Qing, die seit 2017 in Berlin sind, zeigen gerade ihreLiebe und Zuneigung füreinander.„Schon in den kommenden Tagen könnte es passieren, dass sich die Tierepaaren“, sagte Zoo-Direktor Andreas Knieriem. Im Erfolgsfall würde im Sommer der Nachwuchs zur Welt kommen. Gratis-Essen sorgt für Chaos An der kostenlosen Schulspeisung werden mehrKinderteilnehmen. Doch oft fehlt es an Tischen undTechnik VonMartin Klesmann Berliner Schüler erhalten ab dem Sommer von der 1. bis zur 6. Klasse ein kostenloses Schulessen. Das ist prinzipiell eine gute Sache, allerdings überfordert die kurzfristige Einführung dieser Regelung das logistische System vieler Schulen. An der Gesundbrunnen-Grundschule wird das besonders deutlich: Hier steigt die Zahl der täglichen Esser von bisher 200 auf 550 Schüler, wie Schulleiterin Manuela Krüger berechnet hat. Denn gleichzeitig fällt die Bedarfsprüfung für den Hort weg, auch Kinder arbeitsloser Eltern können endlich problemlos an Essen und Ganztag teilnehmen. Auch in anderen Grundschulen fehlt es nun an Tischen, Stühlen, selbst an Essgeschirr,das schnell beschafft werden müsste.Die Moabiter Grundschule etwa rechnet mit 150 zusätzlichen Essensteilnehmern. In etlichen Fällen muss die Elektrik erneuert, der Küchenbereich ausgebaut oder oft ein zusätzlicher Essensraum hergerichtet werden. Noch ist nicht mal geklärt, was genau der Bezirkdavon bezahlen soll –und was der Caterer,sagt Carsten Spallek (CDU), Schulstadtrat in Mitte. Ist das der Fluch der guten Tat? Schulleiter aus dem Grundschulverband Berlin appellieren in einem offenen Brief an alle Fraktionsvorsitzenden im Abgeordnetenhaus, das kostenlose Essen nur schrittweise einzuführen. Wie etwa die Beitragsfreiheit für die Schulhorte. Doch das Abgeordnetenhaus hat das entsprechende Gesetz am Donnerstag beschlossen. Damit drohe vielerorts eineVerschlechterung des Ganztagsangebotes, weil die ohnehin knappen Mitarbeiter viel länger mit der Essensausgabe beschäftigt seien, formulieren die drei Schulleiterinnen KarinLaurenz, Lydia Sebold und Gerti Sinzinger in ihrem offenen Brief. Die überstürzte Ausweitung des Mittagessens werde auch dazu führen, dass „große Mengen an Nahrungsmitteln weggeworfen werden“. Zudem befürchten die Schulleiter schlechteres Essen: „Kleinere Caterer, die bekannt sind für ein qualitativ gutes Essensangebot, können diese Essensmengen aufgrund fehlender Kapazitäten nicht bewältigen, sodass die Gefahr einer Monopolbildung besteht.“ Die Regierungsfraktionen hatten sich erst im Dezember überraschend auf das kostenlose Schulessen geeinigt. Elternmit zwei Grundschulkindern sparen immerhin 74 Euro im Monat. Vor allem aber sollen auf diese Weise mehr Kinder aus benachteiligten Familien am Schules- „Kinder müssen –selbst bei Anmeldung – nicht zum kostenlosen Mittagessen erscheinen, sodass dann große Mengen an Nahrungsmitteln weggeschmissen werden.“ Der Vorstand des Berliner Grundschulverbandes in einem offenen Brief an die Fraktionsvorsitzenden aller im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien sen und am Ganztagsangebot teilnehmen. Es gibt inzwischen Gespräche zwischen Schulen, Bezirk und Schulaufsicht, Werkstattgespräche. Demnach stellt sich die Lage unterschiedlich dar.Anden gut 60 gebundenen Ganztagsgrundschulen, wo sich Unterricht und Freizeit bis in den Nachmittag hinein abwechseln, gibt es wenig Probleme. Hier nehmen bereits jetzt fast alle Schüler am Mittagessen teil. Doch anderswo wird esnoch enger.„Daher wird das Mittagessen in der Regel zeitlich gestaffelt organisiert“, bestätigte die Bildungsverwaltung. 25 Millionen Euro stehen 2019 zusätzlich zur Verfügung, um mehr Schüler zu verköstigen. Die Essenanbieter erhalten seit Erhöhung der Beiträge 2014 die gleiche Summe vom Land. Sie pochen inzwischen aber auf mehr Geld, um die Qualität auch nur annähernd halten zu können. Dabei entstehen zusätzlich Kosten. Allein für die Müllentsorgung müssen die Caterer derzeit schon insgesamt mehr als 100 000 Euro aufbringen, teilte die Bildungsverwaltung mit. Diese Kosten dürften ab nächstem Schuljahr erheblich steigen. Verändern wird die Politik das neue Gesetz nicht mehr. Allerdings stellen manche einen interessanten Vergleich mit dem Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz für Kinder ab dem ersten Geburtstag an. Auch der sei in Berlin nicht in jedem Fall einzulösen gewesen, deshalb übernahm das Land Kosten für die private Babysitter-Betreuung. Womöglich könnten sich auch Elterndas Essensgeld auszahlen lassen, falls es an einigen Schulen tatsächlich nicht klappen sollte,alle zu verköstigen. Gesünder und besser wird das Schulessen frühestens ab 2020, wenn die neuen Musterausschreibungen in Kraft treten NACHRICHTEN Schlappe für Senat beim Gasnetz BeiderVerstaatlichung des Gasnetzes hat der Senat eine weitereSchlappe erlitten. DasKammergericht wies am Donnerstag die Berufung gegen ein Urteil von2014 zurück und untersagte,die Konzession an das landeseigene Unternehmen Berlin Energie zu vergeben.Werdas Gasnetz künftig betreibt, bleibt somit unklar.Denn auch die Berufung der klagenden Gasag wies das Kammergericht zurück. DerBerlinerNetzbetreiber hatte versucht, gerichtlich zu erwirken, dass der Senat einen Konzessionsvertrag mit ihr abschließt. Eine Urteilsbegründung liegt noch nicht vor. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. (dpa) Name der U-Bahn-Station soll Nikolaiviertel stärken „Rotes Rathaus –Nikolaiviertel“, so soll die 2020 zu eröffnende U-Bahnstation der Linie 5heißen, statt nur „Rotes Rathaus“. Diese Namenserweiterung fordertdie Interessengemeinschaft Nikolaiviertel in einem offenen Brief an Senat, Abgeordnetenhaus und Bezirksparlament Mitte.Das Nikolaiviertel gehörezum klassischen touristischen Repertoire, sagt Annett Greiner-Bäuerle vonder IG Nikolaiviertel. (mtk.) Schüler starten „Attacke gegen Hundekacke“ Schüler und Lehrer der Neuköllner Peter-Petersen-Grundschule werden an diesem Freitag im Körnerkiez gegen Vermüllung und Hundekot demonstrieren, Passanten ansprechen und Hinweisschildchen aufstellen. DieAktion findet bereits seit mehr als 20 Jahren statt. (mak.) Reallöhne um 1,6 Prozent gesteigen In Berlin sind die Gehälter im vergangenen Jahr schneller gestiegen als die Preise.Wie das Statistische Landesamt mitteilte,wuchsen die Reallöhne in der Stadt um 1,6 Prozent. Vollzeitbeschäftigte hatten demnach 2018 einen durchschnittlichen Bruttomonatsverdienst von 4228 Euro.InBrandenburglag dieser nur bei 3380 Euro. (BLZ) Abgeordnete würdigen gestorbenen Kosmonauten Miteiner Schweigeminute hat das Abgeordnetenhaus an den am 27. Märzverstorbenen sowjetischen Kosmonauten WaleriBykowski erinnert. DerFlug vonBykowski und DDR-Raumfahrer Sigmund Jähn 1978 ins All sei für viele Deutsche ein „Jahrhundertereignis“ gewesen, sagte Parlamentspräsident Ralf Wieland. Bykowski und Jähn sind Ehrenbürger Berlins. (dpa) Zusammen im All: Waleri Bykowski (l.) und Sigmund Jähn. IMAGO IMAGES/TASS
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