Berliner Zeitung 18.11.2019

Berliner Zeitung · N ummer 268 · M ontag, 18. November 2019 11 *
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Berlin
Nicht
zuständig für
Mietendeckel
Bund schaltet sich in
Debatte ein
Thälmann
muss weiter
rosten
Denkmal-Restaurierung
beginnt erst 2021
VonJulia Haak
Der vonder rot-rot-grünen Koalition
geplante Mietendeckel
sorgte von dem Moment an, in dem
das Vorhaben bekannt wurde, sowohl
für großen Zuspruch wie auch
für stark ablehnende Reaktionen.
Mittlerweile nimmt die Anspannung
bei den Gegnern spürbar zu. Offenbar
belastet der geplante Deckel die
Gespräche mit der Wohnungswirtschaft.
Der Immobilienverband
BFW Berlin-Brandenburg sagte ein
für diesen Montag geplantes Treffen
mit Bausenatorin Katrin Lompscher
(Linke) ab, wie Geschäftsführerin
Susanne Klabe am Sonntag sagte.
„Wenn nunmehr die Auswirkungen
des Mietendeckels auf die Lage
der Bauwirtschaft diskutiert werden
sollen, halten wir dies für den falschen
Zeitpunkt“, schrieb Klabe nach
eigenen Angaben an die Verwaltung.
„Ineinem ernsthaften Dialog auf Augenhöhe
wäre dies der erste Schritt
bei Überlegungen für ein neues Gesetzesvorhaben
gewesen.“
Lompschers Sprecherin Katrin
Dietl sagte, die Verbände hätten ihre
Einwände und Ergänzungen in der
Verbändeanhörung einbringen können.
Der Gesprächstermin am Montag
habe mit dem Gesetzgebungsverfahren
nichts zu tun. Das Treffen sei
aus Termingründen abgesagt worden
und werdenachgeholt, sagte Dietl.
Die Mietenbegrenzung soll für 1,5 Millionen
Berliner Wohnungen gelten. IMAGO IMAGES
Unterdessen rüstet sich die CDU
für ein juristisches Vorgehen gegen
die aus ihrer Sicht ungeliebte Regulierung.
Wie am Wochenende bekannt
wurde,hat der Bundestagsabgeordnete
KaiWegner das Bundesinnenministerium
um rechtliche Einschätzung
gebeten. Er erhielt sie in
Form einer E-Mail des Parlamentarischen
Staatssekretärs beim Innenminister
MarcoWanderwitz (CDU).
In dem Schreiben legtWanderwitz
dar, dass das Innenministerium das
Berliner Mietendeckelgesetz für verfassungswidrig
hält. Die Gesetzgebungskompetenz
liege beim Bund
und nicht beim Land. „Der Bund hat
mit der Regelung des Mietpreisrechts
auf dem freien Wohnungsmarkt von
seiner Kompetenz nach Art. 74 Abs. 1
Nr. 1GGabschließend Gebrauch gemacht,
sodass die Gesetzgebungskompetenz
der Länder gesperrt ist“,
heißt es in dem Schreiben, das der
Berliner Zeitung vorliegt. Das Innenministerium
bezieht sich auf ein Gesetz
zur Dämpfung des Mietanstiegs
auf angespannten Wohnungsmärkten.„Die
Mietpreisbegrenzung wurde
damit durch den Bund umfassend
und abschließend geregelt. Eine solche
konzeptionelle Entscheidung des
zuständigen Bundesgesetzgebers
darf durch auf Spezialzuständigkeiten
gründende Einzelentscheidungen
eines Landesgesetzgebers nicht
verfälscht werden“, heißt es weiter.
Der Gesetzentwurf greife in die Eigentumsfreiheit
der Wohnungseigentümer
ein. Eigentümerinteressen
würden in den Hintergrund gestellt.
DasMinisterium hält auch eine Kappung
von Wuchermieten für problematisch.
DerBerliner Senat sieht das
anders und führt Gutachten an, die
die eigene Position stützen. (mit dpa)
Locker,nahbar –und gerne mittendrin: Familienministerin Franziska Giffey(SPD).
VonElmar Schütze
Wieder Hoffnungsträgerin
Nach überstandener Plagiatsaffäre stehen Franziska Giffey die Türen offen. Doch das finden nicht alle SPDler gut
Es sind mal wieder diese
Franziska-Giffey-Momente:
Als die Bundesfamilienministerin
von der SPD am
Morgen die Fritz-Karsen-Schule im
Neuköllner Ortsteil Britz betritt, begrüßt
sie jeden einzelnen Schüler,der
am Büffet Essen an die Gäste verteilt.
Kurz darauf auf der Bühne ruft sie
fröhlich in den noch recht müden
Saal: „Hey, schläft Neukölln noch?
Wasist denn mit euch los?“ Ein paar
Minuten später zieht sich die Ministerin
einen Hoodie der Kampagne
„Respect Coaches“ über, deren einjähriges
Bestehen bei der Gelegenheit
gefeiert wird. Es ist ein Heimspiel, in
Neukölln sitzen ihre treuesten Fans.
Hier hat sie begonnen, die politische
Karriere der Franziska Giffey. Eine
Karriere, zu der in den nächsten Wochen
und Monaten noch einige Stationen
hinzukommen könnten.
Giffeys Aufstieg gelang schnell. In
Neukölln wurde sie erst Bildungsstadträtin,
dann Bezirksbürgermeisterin
und schließlich Bildungsministerin.
In nur acht Jahren vom verrufensten
Berliner Bezirk ins Bundesministerium.
Möglich gemacht hat
ihr das ihre Mischung aus Freundlichkeit
und Zugänglichkeit –und natürlich
das Wissen darum, wie dies
auf anderewirkt, wie ihr das auch bei
Krisen hilft. Es ist gerade einmal zwei
Wochen her, dass sich über der Frau
mit dem roten Blazer als Markenzeichen
eine düstere Wolke verzogen
hat. Franziska Giffey darf ihren Doktortitel
behalten. Zuvorhatte die Freie
Universität (FU) Berlin, bei der sie im
Jahr 2010 promoviertwurde,ihreDissertation
auf einen Plagiatsverdacht
hin untersucht. Am Ende erteilte das
Universitätspräsidium der Politikerin
eine Rüge, der ihr verliehene Grad
„Doktorin der Politikwissenschaft“
werdeaber nicht entzogen.
Wieesaussieht, haben ihr die Plagiatsvorwürfe
zumindest nicht sehr
geschadet. Die 41-Jährige gilt weiter
oder vielleicht auch wieder als eines
der beliebtesten Mitglieder der Bundesregierung.
Undals besonders eifrig.
Seit Amtsantritt im März2018 verblüffte
sie mit ihrer Reiselust. Siefuhr
durch die Republik, besuchte Projekte,die
nur irgendwie mit ihrem Arbeitsbereich
Familie, Senioren,
Frauen und Jugend zu tun haben.
Unddawar noch mehr: Als nach einer
tödlichen Messerstecherei ein
rechter Mob durch die Straßen von
Chemnitz zog, war sie die erste Ministerin,
die in die Stadt in Sachsen
reiste.„Es gibt Momente,dapassieren
Dinge in Deutschland, da muss die
Regierung einfach da sein“, sagte Giffey.
An diesem Morgen in Neukölln, einem
Freitag, berichtet sie mit leuchtenden
Augen von der kurzen Nacht,
die sie gerade hinter sich habe. Von
der sogenannten Bereinigungssitzung,
der Sitzung, in der die Etats jedes
Ministeriums final im Detail festgezurrt
werden. „Ich war umMitternacht
dran“, berichtet sie. Eshabe
sich gelohnt. „Im nächsten Jahr sind
im Bundeshaushalt 21 Millionen
Euro für Respect Coaches vorgesehen.“Applaus!
Man nimmt Franziska Giffey ab,
wenn sie sagt: „Ich mache diese Arbeit
gerne.“ Wenn sie davon
schwärmt, „gestalten und regieren“
zu können, wie sie es nennt. Undaus
der Partei gibt es jede Menge zurück.
Wobei nicht bei jeder Wortmeldung
sofort klar wird, ob darin nicht vielleicht
auch vergiftetes Lob steckt. Als
vor zwei Wochen die FU die „Rüge“
aussprach, gratulierten Hinz und
Kunz der Bundes-SPD öffentlich:
erste Reihe, zweite Reihe und noch
ein Stück dahinter. Rechts wie links.
Doch darin liegt auch eine Gefahr:
Für die Kandidatur um den Vorsitz
kam die Entscheidungder Unijedenfalls
zu spät. Als dies im August absehbar
war, erklärte Giffey, dafür nicht
zur Verfügung zu stehen. Jüngst
schlug der Bundestagsabgeordnete
Axel Schäfer in der Süddeutschen
Zeitung dennoch vor, dass Giffey
doch im Duomit Finanzminister Olaf
Scholz kandidieren könne – zuungunsten
dessen bisheriger Partnerin
KlaraGeywitz aus Brandenburg.Toxischer
kann ein Lob kaum sein.
So oder so wirdsich auf dem Bundesparteitag
der SPD Anfang Dezember
imCity Cube auf dem Messegelände
auch Giffeys Zukunft mitentscheiden.
Niemand kann derzeit sagen,
ob die Partei an der Großen
Koalition festhält. Sollte dies nicht der
Fall sein, käme es zu Neuwahlen. Und
die SPD fände sich danach sehr wahrscheinlich
dort wieder, wo viele sie
gerne sähen, die von „Erneuerung“
sprechen: in der Opposition. Undwas
würdeaus der Bundesfamilienministerin?
Siewürde wohl oder übel ihren
Blickauf Berlin richten.
ZUR PERSON
Anfang voriger Woche veröffentlichte
der Tagesspiegel die Ergebnisse
einer repräsentativen Umfrage des
Instituts Civey. Danach fände es die
Hälfte der Berliner gut, wenn Giffey
2021 für das Amt der Regierenden
Bürgermeisterin kandidieren würde.
Dafürsprachen sich 47,9 Prozent der
Umfrageteilnehmer aus. Die größte
Unterstützung bekommt sie bei den
Anhängern der eigenen Partei, von
denen 78,3 Prozent ihre Kandidatur
gut fänden. Doch selbst bei Sympathisanten
der Linken (58,5 Prozent),
Grünen (56,8 Prozent) und der CDU
(54,6 Prozent) fände sie absolute
Mehrheiten.
Sprichtman sie auf solche Zahlen
an, wehrt sie ab. Die Groko im Bund
sei stabil und verlässlich. Siehielte einen
Ausstieg für nicht gut und die
Endzeitdebatten für schädlich. Und
Geboren wurde Franziska Giffey1978 in Frankfurt/Oder.Nach dem Abi in Fürstenwalde ging
sie 1997 nach Berlin. Dortwurde sie Europabeauftragte vonNeukölln.
In die SPD trat sie 2007 ein. sie wurde zunächst in den Kreisvorstand gewählt, dessen Vorsitz
sie 2014 übernahm. 2018 gabsie das Amt an Severin Fischer ab.
Ihr erstes politisches Amt war 2010 bis 2018 zunächst Stadträtin, dann Bezirksbürgermeisterin.
Seit März 2018 ist sie Familienministerin. Severin Fischer ist Leiter ihres Leitungsstabs.
was Ambitionen in Berlin angehe?
„Spekulationen nutzen nichts“, sagt
sie am Freitag in Neukölln der Berliner
Zeitung, „so vergeudet man nur
Kraft, Zeit und Energie.“ Dennoch
wirdauchGiffey die Diskussion nicht
abwürgen können. Wie auch, angesichts
einer in Berlin darbenden SPD
mitsamt ihrem Vorsitzenden und Regierungschef
Michael Müller,der bisher
von seinem Wahlvolk und auch
aus der eigenen Partei auch so gar keinen
Amtsbonus bekommt?
Spätestens dann ist es auch für
Giffey an der Zeit, in die Berliner SPD
hineinzuhorchen. Doch da ist ihre
Lage keineswegs einfach. Der Vorschlag,
sie zur Ministerin zu machen,
kam nicht etwa aus Berlin, sondern
aus Brandenburg. Es war Parteichef
und Ministerpräsident Dietmar Woidke,
der sein Landeskind –Franziska
Giffey stammt aus Frankfurt ander
Oder –imBund ins Gespräch brachte.
Aus Berlin kam nichts. KeinWunder,
hier hat sie mit ihrem Karrieresprung
die Landesebene einfach mal eben
ausgelassen.
Doch will Giffey überhaupt Regierende
Bürgermeisterin werden?
SPDler,die sie gut kennen, glauben zu
wissen, dass es sie persönlich sehr
GERD ENGELSMANN
wohl in die Stadtziehe.Hier habe sie
als Bezirksbürgermeisterin erfahren,
wie viel sich an Ort und Stelle gestalten
ließe. Soviel mehr als im Bund,
wo ihre(aktuellen) Ressorts im Zweifeldochals
Gedöns abgetan würden.
DasAmt derRegierungschefin würde
ihr sicher liegen, dort könnte sie ihrem
bisherigen Haupt-Thema Bildung
auch noch die Komponenten
Sicherheit und Ordnung beifügen.
Themen, mit denen sie schon in Neukölln
auffiel. Und die dazu führten,
dass sie bei ihrer bisher einzigen
Wahl, der zur Bezirksverordnetenversammlung
im Jahr 2016, das zweitbeste
SPD-Ergebnis in Berlin holte.
Nur Helmut Kleebank in Spandau
war mit einer ähnlichen Programmatik
noch ein bisschen erfolgreicher.
Wenn es also überhaupt so etwas
geben könnte wie eine Hausmacht
für Franziska Giffey in Berlin, fände
man diese wohl auf der kommunalen
Ebene,inden Bezirken, bei den Delegierten.
Im Kraftzentrum der Partei
jedoch, im Abgeordnetenhaus und in
der Senatskanzlei, sieht man sie als
unliebsame Konkurrentin. Als Parteirechte
hatsie auch ideologisch einen
schweren Stand in einer in ihrer Verzweiflung
immer linker werdenden
Berliner SPD, inder nicht wenige sogar
die Enteignung großer Immobilienkonzerne
gut finden.
Ein langgedienter Genosse glaubt
ohnehin, dass Michael Müller alles
daran setzen werde, 2021 noch einmal
anzutreten. Im Gespräch mit der
Berliner Zeitung fallen Begriffe wie
Ehre und Kränkung. Müller werde
„nicht die Hintertür suchen“, um
seine dann eigentlich gescheiterte
politische KarriereimBundestag ausklingen
zu lassen. Die Partei, so die
Überlegung, würde nur dann auf
Franziska Giffey zurückgreifen,
„wenn NotamMann ist“.
Doch wann ist Not am Mann?
Nächstes Jahr muss sich Müller erneut
als Parteivorsitzender zur Wahl
stellen.Voriges Malbekam er dürftige
64,9 Prozent. Wann die Schmerzgrenze
erreicht ist, wird Müller nicht
alleine entscheiden können. Denkbar
wäre es, dass die SPD die Ämter Regierungschef
und Parteichef trennt –
Müller wäre weiter geschwächt. Und
für 2021 gilt: Die Berliner SPD ist
machtbewusst. Nur inknapp 10 der
74 JahrenachEnde des Zweiten Weltkriegs
saß sie nicht mit in der Regierung.
Wenn man also fürchten
müsste,mit Müllerander Spitze nicht
in den Senat zu kommen, taucht der
Name Franziska Giffey sicher wieder
auf. Ganz automatisch.
Elmar Schütze
beobachtetdie Karriere von
Franziks Giffey schon lange
VonNorbertKoch-Klaucke
ImInnern frist der Rost bereits seit
Jahren am Stahlkorsett der Bronzebüste
des einstigen KPD-Führers.
Doch die Restaurierung des Ernst-
Thälmann-Denkmals an der Greifswalder
Straße kommt nicht wie geplant
in Gang. Die Arbeiten sollen
daher nicht 2020 beginnen, so wie es
von der Senatskulturverwaltung ursprünglich
angekündigt wurde, sondernnun
erst ein Jahr später.Das erfuhr
die Berliner Zeitung aus dem
Landesdenkmalamt.
Es hatte 2018 aufgrund einer Untersuchung
die Rostschäden festgestellt.
Daraufhin wurde angekündigt,
dass das Thälmann-Denkmal 2020
etwa ein Jahr lang restauriertwerden
sollte. Doch daraus wird nun nichts.
„Die Planungen für die Restaurierung
werden erst im kommenden
Jahr beginnen. DerenUmsetzung ist
momentan für 2021 geplant“, sagte
ein Mitarbeiter des Landesdenkmalamtes
auf Anfrage dieser Zeitung. Es
liege nicht an den Kosten von
150 000 Euro.Das Geld wäreimBerliner
Landeshaushalt vorhanden.
Aus„Kapazitätsgründen und fehlenden
Ressourcen“ könne die Behörde
die Arbeiten nicht so in Angriff nehmen,
wie es angedacht war,hieß es.
Im Klartext: Es gibt nicht genug
Personal, um die Denkmal-Arbeiten
voranzutreiben. „Es müssen momentan
mehrereandereProjekte abgearbeitet
werden, die eine höhere
Priorität haben“, hieß es weiter.Welche
dies sind, wurde nicht gesagt.
Nur soviel: „Beim Thälmann-Denkmal
besteht derzeit keine Gefahr in
Verzug.“
Das Ernst-Thälmann-Denkmal wird später
als geplant restauriert. IMAGO-IMAGES/HOHLFELD
Die Schäden hatte Diplom-Restaurator
Mario Jehle 2018 festgestellt.„Zwar
besteht nicht die Gefahr,
dass das System nun einzustürzen
droht. Aber damit der Rost sich nicht
weiter ausbreitet, die Schäden an der
Substanz des Gerüstes größer werden,
muss etwas dagegen unternommen
werden“, sagte er damals.
Durch eine weitere Ausbreitung der
Rostschäden auf den Stahlträgernim
Innernder Büste könnte die Restaurierung
jedoch teurer werden.
ZurVerzögerung des Planes führe
auch die jetzige Erkenntnis,dass sich
die technische Umsetzung der Arbeiten
komplizierter gestalte als bisher
angenommen. Der Zugang an
der Seite der Büste biete nur eine geringe
Öffnung, um Gerätschaften in
das Innere zuschaffen, hieß es aus
dem Landesdenkmalamt.
DieBehörde will nun die Planung
und Umsetzung der Restaurierung
des Ernst-Thälmann-Denkmals an
die untere Denkmalschutzbehörde
übertragen, die zum Bezirksamt
Pankow gehört.
EinGrund ist, dass derBezirksich
derzeit mit der sogenannte „künstlerische
Kommentierung“ des 1986
eingeweihten Monuments beschäftigt.
Diese soll künftig mittels Infotafeln
vor Ort die Geschichte und die
historische Einordnung des Thälmann-Denkmals
erläutern. Zu der
künstlerischen Ausgestaltung dieser
Kommentierung läuft bis April 2020
ein Wettbewerb.