Berliner Zeitung 18.11.2019

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

8* Berliner Zeitung · N ummer 268 · M ontag, 18. November 2019 ························································································································································································································································································· Meinung Impeachment ZITAT Amerikanische Schicksalswochen KarlDoemens wähnte sich während der Anhörung bisweilen im Mafia-Milieu. Am Abend des 21. April erhielt der frischgewählte ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj einen denkwürdigen Anruf. Am anderen Ende der Leitung war US-Präsident Donald Trump, der überschwänglich gratulierte und eine Einladung ins Weiße Haus aussprach: „Wir sind auf ganzer Linie bei Ihnen.“ Die beiden Staatsoberhäupter hätten verabredet, bei Reformen zur Stärkung der Demokratie und Ausrottung der Korruption zusammenzuarbeiten, verlautbarte anschließend das Weiße Haus. Ein halbes Jahr später wissen wir: Nichts davon ist wahr. Demokratie und Korruptionsbekämpfung wurden ausweislich des inzwischen veröffentlichten Protokolls mit keiner Silbe erwähnt. Auch unterstützte Trump Selenskyj keineswegs, sondern arbeitete gegen ihn. Er forderte eine Schmutzkampagne gegen seinen möglichen Herausforderer Joe Biden und hielt offenbar als Druckmittel die zugesagte Militärhilfe und den prestigeträchtigen Foto-Termin im Weißen Haus zurück. Der amerikanische Präsident nimmt den Regierungschef eines von Russland bedrohten Staates in Geiselhaft für seine sinistren Interessen: Es sind alarmierende Vorgänge, die bei den Impeachment-Anhörungen schon in der ersten Woche ans Tageslicht kamen. Hochrangige Beamte berichteten, wie dasWeiße Haus über den Trump-Anwalt Rudy Giuliani eine irreguläre Neben-Diplomatie mit der Ukraine aufbaute, wie eine regelrechte Unterwerfungserklärung für Selenskyj formuliert wurde und wie die gesetzestreue US-Botschafterin in Kiew nach einer Verleumdungskampagne ihrer eigenen Regierung den Posten räumen musste. Werden Zeugen zuhörte, wähnte sich bisweilen im Mafia-Milieu. Dass Trump zudem das verfassungsmäßige Impeach- Dass Trump von einem illegalen Lynchprozess spricht und dem Whistleblower droht, lässt erschaudern. ment-Verfahren als illegalen Lynchprozess bezeichnet und dem Whistleblower, der sich streng an die behördlichenVorgaben hielt, mit Vergeltung droht, muss jeden Demokraten erschaudernlassen. Mitseiner zynischen Missachtung elementarer Normen ist Trump dabei, das Fundament der amerikanischen Gesellschaft zu zerstören. Vorzwei Jahrzehnten wurde Ex-Präsident Bill Clinton vomKongress wegen einer Falschaussage über eine außereheliche Affäre angeklagt. Dieses Mal geht es um Amtsmissbrauch, Bestechung und Behinderung der Justiz. Daswiegt deutlich schwerer und sollte genügend Begründung für ein Impeachment bieten. Doch zur Amtsenthebung wird esam Ende nur kommen, wenn neben den Demokraten auch 20 Republikaner im Senat dafür stimmen. Ohne eine massive Empörungswelle in der Bevölkerung wirddas nicht passieren. Davon ist bislang noch wenig zu spüren. Deshalb sind die kommenden Tage der Anhörungen so wichtig: Dort treten vor laufenden Kameras stundenlang integre, patriotische Mitarbeiter des Weißen Hauses und des diplomatischen Dienstes auf und demonstrieren, wie ihr oberster Dienstherr die Normen dieser Gesellschaft verrät. Ob die Fernsehbilder den von den Demokraten erhofften Aufschrei bringen, ist offen. Den USA stehen schicksalhafte Wochen bevor. Bislang immerhin unterstützt Trump seine Gegner nach Kräften: Eindringlicher als mit einem beleidigenden Tweet, wie er ihn während der Vernehmung der abberufenen Ukraine-Botschafterin abfeuerte, kann man die Einschüchterung einer Zeugin in Echtzeit kaum vorführen. Zwischen zwanzig Jahren können Welten liegen. Als die Grünen 1999 einen Bundesparteitag in Bielefeld abhielten, ging dieser unter in Chaos und Tumult –das Ja zum Nato-Einsatz der Bundeswehr im Kosovo hinterließ eine für lange Zeit zerrissene Partei. Dagegen nahm sich der Bielefelder Parteitag des Jahres 2019 wie ein Wellness-Wochenende aus: harmonisch, heiter und reich an Gelegenheiten, um sich der eigenen Bedeutsamkeit und Stärke zu versichern. DieGrünen sind geeint wie nie zuvor.Der innere Zusammenhalt ist ihr wichtigstes Alleinstellungsmerkmal in der bröckelnden deutschen Parteienlandschaft. Ihre Geschlossenheit zeigt sich allem voran inder überwältigenden Zustimmung bei der Wiederwahl ihrer Vorsitzenden Annalena Baerbock und RobertHabeck. MitWerten jenseits der 90-Prozent-Marke bekundet die Basis dreierlei: Dankbarkeit für die zurückliegendenWahlerfolge,Zufriedenheit mit dem integrativen Kurs ihrer Chefs – und die Hoffnung darauf, das grüne Hoch möge noch eine gute Weile fortdauern. Genauer gesagt: bis zur nächsten Bundestagswahl. Denn auch dieses hat der Parteitag gezeigt: DieGrünen wollen regieren. Habeck und Baerbock bekräftigen bei jeder Gelegenheit ihren Willen zur Macht. Dass ihnen dies die sonst gegenüber Autoritäten so skeptische Grünen-Basis nicht verübelt, liegt an der Begründung für den Machthunger: der Klimarettung soll er dienen, den Lebenschancen junger Menschen. Die Delegierten vertrauen der demonstrativenSelbstlosigkeit der Grünen-Chefs. Die Partei folgt ihrer Führung hinein in die politische Mitte.Zwar redet die Spitzeviel von „Mut“ und „Radikalität“. Im Programm Die Neunziger, das waren die Baseballschlägerjahre. Die Geschichte dazu betrifft nicht die Ostdeutschen allein. DerWesten hat dazu beigetragen, dass sich die Nazis in jener Zeit so ungehindert ausbreiten konnten. Der Westen tat es durch eine verfehlte Politik, durch Ignoranz und durch Zurückweichen vorKonflikten. Viele, die im Osten aufgewachsen sind, teilen auf Twitter ihre gruseligen Erfahrungen mit Nazigewalt. Sie erinnern an die Jahre, als Naziskins sie durch die Straßen gejagt haben, was ihnen angetan wurde und wie allein sie damit blieben. Ich hatte Glück, denn ich lebte in Berlin und war außerdem nicht mehr in dem Alter, in dem man sich auf der Straße behaupten muss.Und doch hatte ich jeden Tagdamit zu tun. Damals war ich sehr viel in ganz Ostdeutschland unterwegs. Überall traf ich Jugendliche,die vonNazis zusammengeschlagen wurden. Ihre Geschichten waren furchtbar, ihre Perspektive trostlos. Ganze Regionen wurden von Nazis beherrscht. Für die meisten Jugendlichen gab es dazu keinerlei Alternative. Diejenigen, die trotzdem nicht rechts sein wollten, hatten dafür einen hohen Preis zu bezahlen. Die Polizei jedenfalls half ihnen nicht. Jahrelang habe ich versucht, meinen Partnern imWesten zu beschreiben, was da im Osten los war. Die Nazis hatten die kulturelle und reale Hegemonie in weiten Landstrichen. Meinen Freunden im Westen war das nicht zu vermitteln. Jaja, das Grüne Günstige Zeit Marina Kormbaki erklärtden Erfolg der Grünen. Das wachsende Umweltbewusstsein in der Bevölkerung zum Beispiel hilft. KOLUMNE Als im Osten die Baseballschläger herrschten Anetta Kahane Amadeu-Antonio-Stiftung gäbe es im Westen auch, war eine der Standardantworten. Andere meinten, so schlimm könne es ja nicht sein, denn andernfalls wäre jeder, der Bomberjacke und Glatze trägt, ein Nazi. Und das seien ja dann so viele. Selbst die Grünen, die ich damals noch in Bonn deswegen aufsuchte, lächelten nur milde und winkten ab. Auch die hohe Zahl der Todesopfer jener Jahre änderte daran grundsätzlich nichts. BERLINER ZEITUNG/THOMAS PLASSMANN finden sich die behaupteten Zumutungen aber kaum wieder. Selbst beim Klimaschutz stellen deren Beschlüsse Lockangebote für Koalitionsverhandlungen mit der Union dar. So liegt der von den Grünen geforderte Einstiegspreis von 60Euro pro CO 2 -Tonne unter den Empfehlungen vieler Klimawissenschaftler. Viele Grüne wünschen sich mehr. Entsprechend emotional verliefen die Debatten dazu am Wochenende. Habeck und Baerbock aber verweigern sich dem Wünschenswerten. Sie schwören ihre Partei auf Pragmatismus ein, verpackt in visionäre Rhetorik. Undohne erhobenen Zeigefinger. Sie wollen einer „Bündnispartei“ vorstehen. Was das bedeutet, wurde in Bielefeld klar:Während vor der Halle „Fridays for Future“ den sofortigen Kohleausstieg fordern, sitzen drinnen im Saal die Gewerkschaftschefs von IGBCE und DGB. Die Umarmung so gegensätzlicher Milieus macht den gegenwärtigen Erfolg der Grünen aus. Mit dieser Strategie des Sowohl-als-Auch trifft das Führungsduo eine weit verbreitete Stimmung. DerKlimawandel ist real; immer mehr Bürger teilen das Wissen darum, dass ihr Lebenswandel untragbar ist. Zur Abkehr sind die Wenigsten bereit. Man nimmt weiterhin das Auto zur Arbeit –mit einem Mehrwegbecher im Getränkehalter. Die Grünen vermitteln den Eindruck, dass schon das Wissen um dieWidersprüchlichkeit des eigenen Handelns einen CO 2 -Einspareffekt hat. Habeck und Baerbock spenden einem von Öko-Zweifeln geplagten Bürgertum Trost. Sicher, der klimabewegte Zeitgeist arbeitet den Grünen zu. Und ihre Führung zeigt einiges Geschick darin, die Partei nach außen zu öffnen und nach innen zusammenzuhalten. Eine ehrliche Erklärung des Grünen-Erfolgs erfordert aber auch einen Blick auf die Konkurrenz: Die Stärke der Grünen ist Abbild der Schwäche vonUnion und SPD. Gut möglich, dass die bevorstehenden Parteitage vonCDU und SPD am beklagenswerten Erscheinungsbild beider nichts ändern. Gut möglich, dass Baerbock und Habeck konzentriert und charismatisch weitermachen und von hohen Zustimmungswerten weit ins nächste Jahr getragen werden. Dann aber wird esihnen nicht erspart sein, die in Bielefeld so gemiedene Kanzlerkandidatenfrage zu klären. Sieoder er? Indem er Baerbock bei ihrer Wiederwahl einen klaren Vorsprung verschaffte, widersetzte sich der Parteitag dem Habeck-Hype. Das Rennen ist offen. Ein Rennen, das die grüne Harmonie aufdie Probestellen wird. Wann sich das änderte? Icherinneremich vor allem an zwei Ereignisse. Das eine war, als ich einem meiner bürgerlich-liberalen Freunde in Baden-Württemberg erzählte, wie in Frankfurt (Oder) eine Abiturfeier von Nazis gesprengt wurde.Eine Abiturfeier? Abitur,die heilige Reifeprüfung, der Höhepunkt und Inbegriff bürgerlicher Schulkarriere – diese Feier zu stören, das galt als Affront. Da plötzlich wurde das Naziproblem wahrgenommen. Das andere war ein Dokumentarfilm über die brandenburgische Stadt Schwedt. Die Nazis hatten dort das Sagen und teilten dies auch stolz den Reportern mit. Jugendamt und Stadt ließen sie gewähren. Der Bürgermeister wies jede Kritik scharfzurück und die Polizei zuckte mit den Schultern. Dieser Film bekam schließlich den Civis-Fernsehpreis und löste damit wenigstens ein kleines bisschen Entsetzen aus. Es dauerte noch Jahreheftiger Diskussionen, um klarzumachen, dass das westdeutsche Konzept der offenen Jugendarbeit in Ostdeutschland am Ende nur„Glatzenpflege auf Staatskosten“ war.Und dass dieses Naziproblem nicht einfach verschwindet, dass es nicht nur Arbeitslosigkeit war, die es verursachte, sondern esauch inder DDR schon zum Alltag gehörte. Damals war schon klar, dieses Nazithema muss endlich die gesamte Bundesrepublik beschäftigen, weil sich sonst Ignoranz bitter rächt. Werheute fragt, weshalb die AfD gerade im Osten so starkist,darfsich gernandie Baseballschlägerjahreerinnern. „Widerwillige Anführer sind die besten Anführer und nicht diejenigen, die alles tun, um an die Macht zu gelangen.“ Olivia Colman, britische Schauspielerin, im Magazin Fous über Queen Elizabeth II., die eigentlich nie Königin werden wollte. Colman spielt in der dritten Staffel der Netflix-Serie „The Crown“ die Queen im mittleren Alter. AUSLESE Klimaschutz und verpasste Chancen Kaum hat die Große Koalition nach langem Streit das Klimaschutzgesetz beschlossen, da steht das Paket schon wieder heftig in der Kritik: Wieesdie Süddeutsche Zeitung sieht, hat die Bundesregierung am vergangenen Freitag eine historische Chance verpasst: „Viele Ziele, gute Prosa –aber kaum Instrumente, um das Land wirklich auf einen sauberen Pfad zu bringen.“ Trotz aller Appelle und aller Erkenntnisse über den Ernst der Lage wirke das Gesetz „wie die hübsche Verpackung eines Nichts“. Die zentrale Botschaft des Pakets sei: „Wir haben’s diesmal nicht geschafft. Aber beim nächsten Malpacken wir’s.Ehrenwort.“ Auch die Junge Welt fällt ein vernichtendes Urteil: „So sieht also Klimaschutz nach Vorstellungen der Berliner Koalition aus: Wir sparen hier und dort ein paar Tonnen CO 2 ein, lassen die Bevölkerung ein bisschen mehr für Benzin und Heizung zahlen, reichen das Geld per Pendlerpauschale an den in den Speckgürteln lebenden Mittelstand weiter,während die ärmeren Haushalte draufzahlen. UnduntermStrich ist alles für die Katz.“ DieWelt beklagt ebenfalls verpasste Chancen und hätte sich einen konsequenteren Kurs gewünscht: „Die Einführung eines echten Emissionshandels“ werde auf 2026 verschoben. Bisdahin „wirdder Klimaschutz nach den Wünschen der Sozialdemokraten verwaltet. Dieaber misstrauen marktwirtschaftlichen Ansätzen. Es sind sechs verlorene Jahre.“ Gabriela Keller PFLICHTBLATT DER BÖRSE BERLIN Herausgeber: Dr.Michael Maier. Chefredakteur: Jochen Arntz (ViSdP). Mitglieder der Chefredaktion: Elmar Jehn, Margit J. Mayer. Newsdesk-Chefs (Nachrichten/Politik/Wirtschaft): Tobias Miller,Michael Heun. Textchefin: Bettina Cosack. Newsroom-Manager: Jan Schmidt. Teams: Investigativ: Kai Schlieter. Kultur: Harry Nutt. Regio: Arno Schupp, Karim Mahmoud. Service: Klaus Kronsbein. Sport: Markus Lotter. Story: Christian Seidl. Meinungsseite: Christine Dankbar. Seite 3/Report:Bettina Cosack. Die für das jeweiligeRessortanerster Stelle Genannten sind verantwortliche Redakteure im Sinne des Berliner Pressegesetzes. Reporterin: Sabine Rennefanz. ArtDirektion: Annette Tiedge. Newsleader Regio: Stefan Henseke, Susanne Rost, Marcus Weingärtner. Newsleader Sport: Matthias Fritzsche, Christian Schwager. Hauptstadtredaktion: Gordon Repinski (Ltg.), StevenGeyer (Stv.). RND Berlin GmbH, GF: UweDulias, Marco Fenske. Autoren: Joachim Frank, Holger Schmale, Dieter Schröder,ArnoWidmann. Istanbul: Frank Nordhausen, Moskau: Stefan Scholl, Rom: Regina Kerner, TelAviv: Anja Reich, Washington: KarlDoemens. Redaktion: Berliner Newsroom GmbH, Berlin24 Digital GmbH, Geschäftsführung: Aljoscha Brell, Alte Jakobstraße 105, 10969 Berlin Lesertelefon: 030-63 33 11-457, E-Mail: leser-blz@berlinerverlag.com Berliner Verlag GmbH, Geschäftsführer:Holger Friedrich, Dr.Michael Maier. Postadresse 11509 Berlin. Besucher:Alte Jakobstraße 105, Telefon: (030) 23 27-9; Fax: (030) 23 27-55 33; Anzeigen: BVZ Berliner Medien GmbH, Dr.Michael Maier. Postfach 11 05 06, 10835 Berlin; Anzeigenannahme: (030) 23 27-50; Fax(030) 23 27-66 97 Es gilt Anzeigenpreisliste Nr.30, gültig seit 1.1.2019. Druck: BVZ Berliner Zeitungsdruck GmbH, Geschäftsführer Steffen Helmschrott Am Wasserwerk 11, 10365 Berlin, Internet: www.berliner-zeitungsdruck.de Die Berliner Zeitung erscheint sechs Mal in der Woche. Bezugspreis monatlich 45,90 €einschl. 7% Mehrwertsteuer,außerhalb vonBerlin und Brandenburg 49,50 €; AboPlus, inklusiveStadtmagazin tip 54,19 €(nur in Berlin und Brandenburg). Bezugspreis des Studentenabonnements monatlich 27,60 €, außerhalb vonBerlin und Brandenburg 28,50 €. Das E-Paper kostet monatlich 29,99 €einschl. 7% Mehrwertsteuer.Der Preis für Studenten beträgt monatlich 18,99 €.Im Falle höherer Gewalt und bei Arbeitskampf (Streik/Aussperrung) besteht kein Belieferungs- und Entschädigungsanspruch. Erfüllung und Gerichtsstand Berlin-Mitte. Für unverlangt eingesandte Manuskripte oder Fotomaterial wird keine Haftung übernommen. Die Auflageder Berliner Zeitung wird vonder unabhängigen Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung vonWerbeträgerngeprüft. Die Berliner Zeitung ist die reichweitenstärkste Abonnementzeitung Berlins und erreicht laut Mediaanalyse 2018 in Berlin und Brandenburg täglich 274 000 Leser.
Berliner Zeitung · N ummer 268 · M ontag, 18. November 2019 – S eite 9 * ························································································································································································································································································· Berlin WasArchäologen alles am Alexanderplatz gefunden haben Seite 10 Die Restaurierung des Ernst-Thälmann-Denkmals kommt nicht wie geplant in Gang Seite 11 Lange vor Tesla war Grünheide Heimat eines der klügsten Oppositionellen der DDR Seite 17 Stadtbild Stadt der Engel BarbaraWeitzel begegnet einem guten Menschen. Jetzt ist schon wieder was passiert. Dassagt der Brenner immer in den Krimis von Wolf Haas. Ich kann das erst jetzt sagen, als ich es aufschreibe. Denn kurznachdem wieder was passiert war, war mir alles andere als brennerisch-lakonisch zumute. Voreiniger Zeit schrieb ich hier vonVerlusten, und dass sie immer als Horde daher kommen. Da ahnte ich noch nicht, dass nach einem verlorenen Turnbeutel, einer Bauchtasche und einer Kameranoch nicht Schluss sein würde.Dass die Kameraals Ende nicht dick genug war.Ich schrieb von Hoffnungen auf die Ehrlichkeit der Mitbürger und deren teilweise Enttäuschung. Und dass ich trotzdem weiter an sie glauben will. Denn es gibt immer solche und solche. An einem Samstagmittag also fehlt mein Portemonnaie. Zwischen drei Maldie Wohnung absuchen, zwanzig Mal die Tasche auskippen, Flüchen, Tränen und Selbstgeißelung, schaffe ich es irgendwie,telefonisch drei Karten sperren zu lassen und zitternd eine Liste der Dokumente zu erstellen, die ich in der Woche darauf neu beantragen muss. Die Kinder, zunächst verstört über den Zerzausungsgrad der Mutter, erweisen sich als Engel. Nehmen mich in den Arm und decken abends den Tisch. Aufder Polizeiwache sage ich, was ich eigentlich schon nach dem ersten Tascheauskippen wusste: Dass ich die Geldbörse wohl nach dem Bezahlen im Taxi habe liegen lassen. Ob ich denn die Quittung noch hätte, fragt der Polizist, der so väterlich mit mir spricht, dass ich schon wieder weinen könnte. Dann könnte ich beim Taxiunternehmen anrufen. „Die steckt auch im Portemonnaie“ wimmere ich und schäme mich über meinen aufgelösten Zustand. Wieder zu Hause suche ich im Stundentakt in der Online-Datenbank des Fundbüros. Obwohl ich weiß, dass es bis zu drei Tage dauern kann, bis Verlorenes dort abgegeben wird. Dass es am Wochenende ohnehin geschlossen ist. Dieeinzige Folge dieser sinnlosen Recherche: Am Sonntag habe ich jede Hoffnung verloren und denke: Bestimmt hat der nächste Fahrgast es eingesteckt. Oder doch der Taxifahrer, der nur so nett getan hat, als er auf meinen Wunsch das Radio lauter stellte. Am Sonntagabend klingelt es an der Tür.„Taxi ... Geld ... Freitag“, verstehe ich nur, dazwischen das Rauschen der Straße. Ich betätige den Summer und renne nach unten. Falle dem Taxifahrer,der mit erleichtertem Gesicht vor mir steht, fast um den Hals. Erleichtert ist er, wie er mir erklärt, weil er morgen früh in die Türkei abreise.Warum ich mich nicht gemeldet hätte beim Taxi-Verband, fragt er.Ich aber bin ganz stumm vor Glück, strecke ihm das komplette Bargeld hin, er lehnt ab. Zehn Euro nimmt er dann doch als Dank. Ich wünsche ihm eine gute Reise. Als er weg ist, merke ich, dass das Glücksgefühl nicht nur vom zurückgekehrten Portemonnaie rührt. Sondern auch daher, dass der nächste Kunde es dem Fahrer gegeben und dass dieser den Wegzumir auf sich genommen hat. Daher,dass es solche und solche Menschen gibt. Undwelche,die Engeln sehr ähnlich sind. Einer der Flure der Haftanstalt Tegel. Neue Herausforderungen hinter Gittern VonAndreas Kopietz Der Anteil ausländischer Gefangener hat in den Berliner Justizvollzugsanstalten (JVA)stark zugenommen. In der Untersuchungsund Strafanstalt Moabit zum Beispiel hat weniger als ein Drittel der Häftlinge die deutsche Staatsbürgerschaft. Ende September saßen von 923 Strafgefangenen dort 293 deutsche Staatsbürger ein. Dasist ein Anteil von30,5 Prozent. Vorfünf Jahren machten die Deutschen noch 44,8 Prozent aus. Dies geht aus einer noch unveröffentlichten Antwort der Justizverwaltung auf eine parlamentarische Anfrage des FDP-Abgeordneten Marcel Luthe hervor. In den fünf Männergefängnissen sowie dem Frauengefängnis und der Jugendstrafanstalt bilden Insassen mit deutschem Pass zwar die größte Gruppe. Doch überall sinkt ihr Anteil. In der JVA Tegel waren deutsche Staatsbürger im Jahr 2014 noch mit 67,2 Prozent vertreten. Inzwischen haben nur noch 52,8 Prozent einen deutschen Pass. InPlötzensee sank der Anteil in dieser Zeit von 68,6 auf 60,9 und in Heidering bei Berlin von 54,4 auf 44 Prozent. Nur imoffenen Ausländeranteil in Berlins Gefängnissen ist stark gestiegen Haftanstalten: Berlin hat vier Männergefängnisse: Die JVATegel, JVAMoabit, JVA Plötzensee, die JVAHeidering bei Berlin sowie ein Frauengefängnis, eine Jugendstrafanstalt, eine Jugendarrestanstalt und die JVAdes Offenen Vollzuges. Vollzug sind Deutsche mit 67,4 Prozent noch stärker repräsentiert. Eine Erfassung zum Migrationshintergrund von Gefangenen mit deutschem Pass erfolgt durch die Verwaltung nicht. Besonders zahlreich vertreten sind nach Angaben der Verwaltung Gefangene aus der Türkei und Polen, aber auch aus südosteuropäischen Ländern wie Rumänien oder Bulgarien. Stark gestiegen ist in den vergangenen Jahren außerdem der Anteil von Häftlingen aus dem Nahen Osten und Afrika. „Inden letzten Jahren hat die Belastung im Justizvollzugsdienst im- ES SIND NOCH PLÄTZE FREI Haftplätze: Die Justizvollzugsanstalten der Hauptstadt haben insgesamt 4621 Haftplätze. Hinzu kommt das Justizvollzugskrankenhaus Berlin in der Justizvollzugsanstalt Plötzensee mit 116 weiteren Haftplätzen. Auslastung: Die Anstalten sind nicht voll ausgelastet. In der JVAMoabitwaren zum Beispiel am 13. November 944 von947 Plätzen belegt. In Tegelwaren 772 von935 Haftplätzen belegt und in der JVAPlötzensee 209 von369 Plätzen. mer weiter zugenommen“, sagt Marcel Luthe. „Immer mehr Insassen unterschiedlichster Herkunft, Kultur und Sprache, teils ohne jeden Respekt voreinander und den Bediensteten, bringen unsere Justizvollzugsanstalten immer wieder an die Grenzen des Schaffbaren.“ Anstatt die Probleme abzustreiten, müsse der Senat endlich gegensteuernund nicht nur das Personal, sondern auch die Zahl der Haftplätze deutlich aufstocken und die Angebote verbessern, so Luthe. Erkritisiert die seiner Ansicht nach fehlende Leistungsfähigkeit der Haftanstalten. Abrechnung mit der Senatspolitik BERLINER ZEITUNG/ANDREAS KOPIETZ Sebastian Brux, Sprecher von Justizsenator Dirk Behrendt, verweist darauf, dass die Zahl der Gefängnisinsassen insgesamt abgenommen habe. Tatsächlich lag die Zahl etwa in Moabit vor fünf Jahren noch bei 942 Insassen, inzwischen sind es 19 weniger. Doch zumindest in großen Justizvollzugsanstalten wie Tegel und Heidering saßen Ende September 851 Häftlinge ein – 30 Insassen mehr als noch vorfünf Jahren beziehungsweise 592 –sechs mehr als vor fünf Jahren. „Wir werben verstärkt darum, dass wir auch unter den Nachwuchs-Beamten die gesellschaftliche Vielfalt abbilden, die wir in unseren Anstalten haben“, sagt Brux. Er verweist darauf, dass Ende dieses Monats weiterer Beamtennachwuchs seinen Lehrgang beende.„Wir sind froh über jeden Beamten, der mehr als deutsch und englisch spricht.“ Zudem stünden für ausländische Gefangene Dolmetscher bereit. Nach Angaben der Justizvollzugsverwaltung wurden in diesem Jahr bis Ende September 121 Personen aus der Haft in ihre Heimatländer abgeschoben. DieGesamtkosten für einen Haftplatz belaufen sich auf 161,40 Euro proTag. Kreuzbergs Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann sieht bei Regierung „noch verdammt viel Luft nach oben“ Die Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann (Grüne), sieht bei der Arbeit des rot-rot-grünen Berliner Senats viel Verbesserungspotenzial. „Der rot-rot-grüne Koalitionsvertrag ist der beste, den Berlin je hatte“, sagte Herrmann in einem Gespräch mit der Tageszeitung taz (Sonnabend-Ausgabe). Nach drei Jahren grüner Regierungsbeteiligung sei jedoch„noch verdammt viel Luft nach oben“. Explizit kritisierte die Grüne-Bürgermeisterin auch ihre Parteifreundin und Verkehrssenatorin Regine Günther –mit Blick auf den Radweg auf der Oberbaumbrücke. Kritiker hatten bemängelt, dass er nicht genug gegen den Autoverkehr geschützt sei. „Wir sind jetzt im Jahr Drei der rot-rot grünen Regierungskoalition und im Jahr Zwei des Mobilitätsgesetzes“, sagte Herrmann. „Über die Oberbaumbrücke bewegen sich die meisten Menschen mit dem Rad. Ich frage mich, warum man jetzt nachbessern muss. Man hätte es gleich richtig machen können.“ Heftige Vorwürfe machte Herrmann bestimmten Gruppen linker und linksradikaler Protestierer. Als 2014 ein Flüchtlingscamp auf dem Kreuzberger Oranienplatz geräumt wurde, „weil die Leute nicht im Dreck leben sollten“, sei von ihnen der Vorwurf gekommen: „du hast uns die Bilder weggenommen“. Wortwörtlich! Weiße deutsche Aktivistinnen. Das ist eine Form von Zynismus,dawill ich keine Politik mehr machen.“ Herrmann sagte weiter:„Selbst in einer Situation, in der es um Leben und Todgeht –die Leute in der Schule drohten vomDach zu springen –, haben die Aktivisten, alle Parteien und alle Fraktionen und einzeln agierende Menschen auf unterschiedlichen Ebenen versucht, die Situation politisch auszunutzen.“ (dpa) NACHRICHTEN Bund gibt 100 Millionen Euro für Herzzentrum Aufdem Charité-Campus Virchow- Klinikum inWedding soll ab 2021 ein neues Herzzentrum entstehen. Der Bund wolle sich daran mit 100 Millionen Euro beteiligen, teilte die Senatsverwaltung für Wissenschaft am Freitag mit. Dashabe der Haushaltsausschuss des Bundestages beschlossen. DasLand Berlin hatte bereits etwa 287 Millionen Euro zugesagt. Im neu gebauten Universitären Herzzentrum Berlin (UHZB) sollen auf 28 000 Quadratmeterndie herzmedizinischen Kompetenzen der Charité und des Deutschen Herzzentrums Berlin zusammengeführt werden. Geplant sind modernste OP-Säle,Labore, Hybrid-Eingriffsräume und 380 Betten zur Behandlung vonHerz-Kreislauf-Erkrankungen. (BLZ) Berlin prüft Antrag für Cannabis-Modellversuch DerAntrag für ein Projekt zur Abgabe vonCannabis als Genussmittel ist auch mehrereMonate nach der Ankündigung noch nicht eingereicht. Er werdederzeit in der Senatsverwaltung für Gesundheit geprüft, teilte deren Sprecherin Lena Högemann auf Anfrage mit. Man gehe davon aus,dass der Antrag noch dieses Jahr an das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (Bfarm) gestellt werden könne.Das Institut habe dann drei Monate Zeit für die Bearbeitung, sodass bis spätestens Ende Märzmit einem Bescheid gerechnet werde. Für die Umsetzung des Projekts oder die Klage im Fall einer Ablehnung des Antrags seien im Doppelhaushalt 2020/21 je 350 000 Euro gesichert, sagte die drogenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion,Catherina Pieroth. Als Abgabestellen seien etwa Apotheken sinnvoll, wegen der für Betäubungsmittel nötigen Sicherheits vorkehrungen. DerBezirkFriedrichshain-Kreuzberghatte voreinigen Jahren versucht, ein Modellprojekt für den kontrollierten Verkauf vonCannabis durchzusetzen. Das BfArM lehnte den Antrag des Bezirks damals ab. (dpa) Bibliotheken schließen für eine Woche Vondiesem Sonntag an bleiben die öffentlichen Bibliotheken in Berlin für eine Woche geschlossen. Auch der Online-Katalog könne nicht genutzt werden, wie der Verbund Öffentlicher Bibliotheken Berlin (VÖBB) mitteilte.Bis zum 24. November sollen alle Daten in das IT- Dienstleistungszentrum Berlin überspielt werden, begründete der VÖBB die Schließzeit. Dabei werde die Datenbank auf ein anderes Systemumgestellt. DerDaten-Umzug sei vomLand Berlin wegen der Standardisierung der IT-Struktur vorgeschrieben worden. Betroffen sind 81 Bibliotheken. DieNutzerkönnen ab dem 25. November wieder Medien ausleihen und auf den Katalog zugreifen. Zudem werdeder Online- Katalog, auf dem die Medien desVerbundes recherchiert und gebucht werden können, um neue Funktionen erweitert, hieß es.Medien, derenLeihdauer vordem 17. November ablaufe,sollten jedoch vordiesem Tagzurückgegeben oder verlängertwerden. (dpa)
Seite 1 und 2: Erst Havemann, dann Tesla: Grünhei
Seite 3 und 4: Berliner Zeitung · N ummer 268 ·
Seite 5 und 6: ab Mo. 18.11. FürNähkünstler ZUM
Seite 7: Berliner Zeitung · N ummer 268 ·
Seite 13 und 14: ANZEIGE NEU ANZEIGE WarumdiesesCann
Seite 15 und 16: ANZEIGEN-SONDERVERÖFFENTLICHUNG LE

Berliner Zeitung 18.11.2019

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?