BOKU Magazin 4/2023

Das neue Hinweisgebersystem an der BOKU
Chancen und Herausforderungen durch das HinweisgeberInnenschutzgesetz.
Von Tanja Valenta
Spätestens seit Edward Snowden als
ehemaliger CIA-Mitarbeiter Überwachungs-
und Spionagepraktiken
von Geheimdiensten enthüllte oder seit
Julian Assange mit der Offenlegung
von Militärprotokollen auf der von ihm
gegründeten Enthüllungsplattform
WikiLeaks weltweit Aufmerksamkeit erregte,
hat das Thema Whistleblowing =
Hinweisgeben = Enthüllen = Aufdecken
von für die Öffentlichkeit wichtigen Informationen
aus einem geheimen oder
geschützten Bereich und der Schutz von
hinweisgebenden Personen an Bedeutung
gewonnen.
RECHTSGRUNDLAGEN
In Umsetzung der EU-Richtlinie 2019/1937,
auch bekannt als EU-Whistle blowing-
Richtline, ist in Österreich mit einiger
Verspätung am 25. Februar 2023 das HinweisgeberInnenschutzgesetz
(HSchG) in
Kraft getreten. Es legt insbesondere fest,
wer als Hinweisgeber*in gilt und wie er*sie
geschützt ist, welche Organisationen interne
Meldekanäle einzurichten und zu
betreiben haben, wie interne Meldekanäle
ausgestaltet sein müssen und wie mit Hinweisen
umzugehen ist.
GELTUNGSBEREICH
Unternehmen/öffentliche Einrichtungen
mit 250 oder mehr Mitarbeitenden müssen
spätestens seit dem 25. August 2023
sichere Hinweisgebersysteme eingeführt
haben und betreiben. An der BOKU
wurde fristgerecht mit 24. August 2023
ein webbasiertes Hinweisgebersystem
implementiert und im Vorfeld eine Betriebsvereinbarung
über die Implementierung
eines solchen abgeschlossen.
WOZU?
• Es geht vor allem um die Aufdeckung
von Korruption, Betrug und sonstigem
Fehlverhalten beziehungsweise
Rechtsverstößen in Organisationen
• Mitarbeitende haben Insiderwissen,
erlangen schneller Kenntnis von Missständen
und können zur Aufdeckung
beitragen, um eine Veränderung in
Gang zu setzen
• Bislang gab es europaweit kein einheitliches
System im Zusammenhang
mit Schutzmaßnahmen für Hinweisgeber*innen
vor Repressalien
ZIEL
• Vereinheitlichung der Bestimmungen
über den Schutz von Hinweisgeber*innen
im EU-Raum
• Festlegung von Mindeststandards
• Hinweise helfen, Fehlverhalten und/
oder Regelverstößen frühzeitig entgegenzuwirken
• Verhinderung von Schäden für eine
Organisation, ihre Mitarbeitenden,
Stakeholder, Geschäfts- und Kooperationspartner*innen
und sonstige
Dritte, die mit der Organisation in
beruflicher Verbindung stehen
PERSÖNLICHER UND SACHLICHER
ANWENDUNGSBEREICH
Geschützt sind hinweisgebende Personen,
die an der BOKU beschäftigt sind,
aber auch Dritte, die im beruflichen
Kontext Informationen über Verstöße
42 BOKU Magazin 4 | 2023