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A ntrag - Die Grünen Ried im Innkreis

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12. GR. vom 15.12.2011 Seite 5<br />

1. Nachwahlen<br />

1.1 Mandatsverzicht Christoph Ewerth<br />

Der Vorsitzende, Bürgermeister Albert Ortig, führt aus:<br />

„Herr Christoph Ewerth hat mit Schreiben vom 23.11.2011, eingelangt am 24.11.2011, auf<br />

sein Mandat als Ersatzmitglied <strong>im</strong> Gemeinderat der Stadtgemeinde <strong>Ried</strong> i.I. verzichtet.<br />

Herr Ewerth war Mitglied <strong>im</strong> Jugendausschuss. Von der Gemeinderatsfraktion der SPÖ<br />

liegen folgende Wahlvorschläge vor:<br />

Jugendausschuss<br />

Mitglied GR Yasha Kahrer<br />

Ersatzmitglied GRE Christoph Rohrauer<br />

Gemäß § 33 iVm § 26 Abs. 3 und § 33a Abs.2 der O.ö. GemO 1990 i.d.g.F. herrscht<br />

Fraktionswahl. Gemäß § 52 gilt grundsätzlich gehe<strong>im</strong>e Abst<strong>im</strong>mung, wenn nicht der<br />

Gemeinderat einst<strong>im</strong>mig etwas anderes beschließt. Zur Beschleunigung des Verfahrens war<br />

es nun bisher üblich, bei den Fraktionsabst<strong>im</strong>mungen zu bleiben, aber offen abzust<strong>im</strong>men.“<br />

Der Vorsitzende eröffnet hierüber die Debatte.<br />

Da keine Wortmeldung erfolgt, stellt er folgenden<br />

A n t r a g Nr. 1:<br />

<strong>Die</strong>jenigen Damen und Herren des Gemeinderates, die damit<br />

einverstanden sind, dass die Wahl in offener Fraktionswahl<br />

durchgeführt wird, wollen zum Zeichen der Zust<strong>im</strong>mung die<br />

Hand erheben.<br />

A n t r a g Nr. 2:<br />

<strong>Die</strong>jenigen Damen und Herren der SPÖ-Gemeinderatsfraktion,<br />

die mit den Nachwahlen in den Jugendausschuss, – wie vom<br />

Berichterstatter vorgetragen – einverstanden sind, wollen zum<br />

Zeichen der Zust<strong>im</strong>mung die Hand erheben.<br />

<strong>Die</strong> Abst<strong>im</strong>mung ergibt die einst<strong>im</strong>mige<br />

Annahme des A<strong>ntrag</strong>es.<br />

<strong>Die</strong> Abst<strong>im</strong>mung ergibt die einst<strong>im</strong>mige<br />

Annahme des A<strong>ntrag</strong>es.

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