A ntrag - Die Grünen Ried im Innkreis
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12. GR. vom 15.12.2011 Seite 5<br />
1. Nachwahlen<br />
1.1 Mandatsverzicht Christoph Ewerth<br />
Der Vorsitzende, Bürgermeister Albert Ortig, führt aus:<br />
„Herr Christoph Ewerth hat mit Schreiben vom 23.11.2011, eingelangt am 24.11.2011, auf<br />
sein Mandat als Ersatzmitglied <strong>im</strong> Gemeinderat der Stadtgemeinde <strong>Ried</strong> i.I. verzichtet.<br />
Herr Ewerth war Mitglied <strong>im</strong> Jugendausschuss. Von der Gemeinderatsfraktion der SPÖ<br />
liegen folgende Wahlvorschläge vor:<br />
Jugendausschuss<br />
Mitglied GR Yasha Kahrer<br />
Ersatzmitglied GRE Christoph Rohrauer<br />
Gemäß § 33 iVm § 26 Abs. 3 und § 33a Abs.2 der O.ö. GemO 1990 i.d.g.F. herrscht<br />
Fraktionswahl. Gemäß § 52 gilt grundsätzlich gehe<strong>im</strong>e Abst<strong>im</strong>mung, wenn nicht der<br />
Gemeinderat einst<strong>im</strong>mig etwas anderes beschließt. Zur Beschleunigung des Verfahrens war<br />
es nun bisher üblich, bei den Fraktionsabst<strong>im</strong>mungen zu bleiben, aber offen abzust<strong>im</strong>men.“<br />
Der Vorsitzende eröffnet hierüber die Debatte.<br />
Da keine Wortmeldung erfolgt, stellt er folgenden<br />
A n t r a g Nr. 1:<br />
<strong>Die</strong>jenigen Damen und Herren des Gemeinderates, die damit<br />
einverstanden sind, dass die Wahl in offener Fraktionswahl<br />
durchgeführt wird, wollen zum Zeichen der Zust<strong>im</strong>mung die<br />
Hand erheben.<br />
A n t r a g Nr. 2:<br />
<strong>Die</strong>jenigen Damen und Herren der SPÖ-Gemeinderatsfraktion,<br />
die mit den Nachwahlen in den Jugendausschuss, – wie vom<br />
Berichterstatter vorgetragen – einverstanden sind, wollen zum<br />
Zeichen der Zust<strong>im</strong>mung die Hand erheben.<br />
<strong>Die</strong> Abst<strong>im</strong>mung ergibt die einst<strong>im</strong>mige<br />
Annahme des A<strong>ntrag</strong>es.<br />
<strong>Die</strong> Abst<strong>im</strong>mung ergibt die einst<strong>im</strong>mige<br />
Annahme des A<strong>ntrag</strong>es.