A ntrag - Die Grünen Ried im Innkreis

12. GR. vom 15.12.2011 Seite 73
14. Sportzentrum – Benützungstarife Änderung lediglich
Personalkostenersätze
15. Verleihgebühren keine Änderung
16. Volkskundehaus --------------------------------
16.1 Eintrittsgebühren keine Änderung
16.2 Saalmiete Sparkassenstadtsaal keine Änderung
I. Hoheitliche Gebühren
Alle hoheitlichen Gebühren, bei denen Änderungsvorschläge vorliegen, werden
nachfolgend im Detail dargestellt.
1. Abfallgebühren
In der 7. Sitzung des Gemeinderates vom 03.03.2005 wurde zu den
Abfallgebühren folgendes protokolliert:
Die Abfallgebühren sollen um die Indexsteigerung des letzten (verfügbaren)
Jahres (d.i. der Jahresdurchschnittsverbrauch 2003 zu 2004) erhöht werden
und dies auch in den kommenden Jahren. Diese Indexbindung stellt
allerdings nur eine Selbstbindung der Fraktionen dar und kann in die
Gebührenordnung nicht aufgenommen werden. Es bedarf jedes Jahr eines
Beschlusses über die Verordnungsänderung. Von der Amtsleitung liegt ein
Ordnungsentwurf vor, der den § 2 „Höhe der Gebühren“ um 2,0576 %
erhöht.
Der laut Gemeinderatsbeschluss anzuwendende Index des letzten
verfügbaren Jahres ist der des Jahres 2010.
VPI 86 � 2003 145,8
� 2004 148,8 + 2,0576 %
� 2005 152,2 + 2,2849 %
� 2006 154,4 + 1,4454 %
� 2007 157,8 + 2,2021 %
� 2008 162,8 + 3,1686 %
� 2009 163,7 + 0,5528 %
� 2010 166,6 + 1,7715 %
2. Grundsteuer A und B
keine Änderung
3. Hundeabgabe
keine Änderung
4. Kanalgebühren
4.1 Kanalanschlussgebühren
Lt. Unterlagen Gemeindefinanztag vom 6. Oktober 2011 des Amtes der OÖ.
Landesregierung (Abteilung Inneres und Kommunales) betragen die
Mindestanschlussgebühren je Anschluss ab 01. Jänner 2012 für
Abwasserentsorgungsanlagen € 2.990,00 exkl. bzw.
€ 3.289,00 inkl. MwSt..
4.2 Kanalbenützungsgebühren
Lt. Unterlagen Gemeindefinanztag vom 6. Oktober 2011 des Amtes der OÖ.