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Inhalt Fachbeitrag: Die Berücksichtigung des Vogelschutzes an Energiefreileitungen im novellierten Bundesnaturschutzgesetz, Anke Schumacher .......................................................... 2 Europäische Union: Das 6. Umweltaktionsprogramm - ein neues „Grundgesetz“ für die Umweltpolitik der EU................... 13 Rechtsprechungsübersicht: Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie und Vogelschutz-Richtlinie ................................................................. 15 Rechtsprechung:................................................................................................................................. 23 EuGH, Urteil vom 11.9.2001 - C-71/99 Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie 92/43/EWG - Erhaltung der natürlichen Lebensräume - Erhaltung der wild lebenden Tiere und Pflanzen - Artikel 4 Absatz 1 - Liste von Gebieten - Informationen über die Gebiete ........................................................................................................... 23 BVerwG, Urteil vom 17.5.2002 - 4 A 28.01 Zu einer Alternativlösung i.S.d. Art. 6 Abs. 4 FFH-RL ........................................................................................................................... 29 BVerwG, Urteil vom 28.6.2002 - 4 A 59/01 Anerkannte Naturschutzverbände: hier die Eröffnung rückwirkender Klagebefugnis durch das BNatSchGNeuregG ................................ 41 BVerwG, Urteil vom 31.1.2002 - 4 A 15/01 Zum Begriff des faktischen Vogelschutzgebiets; Eignungsmerkmale; IBA-Verzeichnis 2000 und potentielles FFH- Gebiet........................................... 44 Neue Bücher....................................................................................................................................... 67 Termine ............................................................................................................................................... 70 Impressum.......................................................................................................................................... 72 Naturschutz in Recht und Praxis - online (2002) Heft 1, www.naturschutzrecht.net 1
Die Berücksichtigung des Vogelschutzes an Energiefreileitungen im BNatSchG Die Berücksichtigung des Vogelschutzes an Energiefreileitungen im novellierten Bundesnaturschutzgesetz von Anke Schumacher Schlagwörter: Vogelschutz, Vogelverluste, Freileitungen, Trassenplanung, Bundesnaturschutzgesetz, BNatSchG, Eingriffsregelung, FFH-Verträglichkeitsprüfung 1. Einleitung Schon kurz nach der Errichtung der ersten Telegrafenleitungen zeigte sich, dass für Vögel eine Gefährdung durch die Verdrahtung der Landschaft ausgeht. Zahlreiche Leitungsanflüge von Zugvögeln endeten tödlich und der Telegraf wurde zum „Feind der Zugvögel“ erklärt (Goebel 1869). Bislang verunglücken jährlich unzählige Vögel an Energiefreileitungen. Dabei häuften sich die Meldungen über Unfälle – auch in den Durchzugs- und Überwinterungsgebieten – mit zunehmender Technisierung. Um Vögel zukünftig gegen das Risiko an Freileitungen besser zu schützen, wird durch § 53 BNatSchG eine Sicherungspflicht für neu zu errichtende und bestehende Strommasten von Mittelspannungsleitungen eingeführt. Die Neuaufnahme dieser Regelung gibt Anlass, die Gefährdungssituation von Vögeln an Freileitungen und die Schutzmöglichkeiten durch das novellierte BNatSchG zu betrachten. 2. Gefährdung von Vögeln an Energiefreileitungen Energiefreileitungen stellen für die Vogelwelt ein erhebliches Gefährdungspotenzial dar. Bekannte Gefährdungsursachen sind: - Stromschlag, - Leitungsanflug, - Habitatverschlechterung (z.B. durch die Zerschneidung von Lebensräumen), - Eingriff in Räuber-Beute-Beziehungen. Dagegen ist die Wirkung der von Freileitungen ausgehenden elektromagnetischen Felder auf Vögel sind – nach heutigem Wissensstand – als gering einzustufen (Silny 1997; Hamann et al. 1998). 2.1 Stromschlag und Leitungsanflug als Verlustursachen Die Zahl der direkten Vogelverluste durch Stromschlag und Leitungsanflug an Stromleitungen sind beträchtlich, allein in Deutschland sterben jährlich mehrere Tausend Vögel. Betroffen sind z.B. Greifvögel, Eulen, Kraniche, Weiß- und Schwarzstörche. In Durchzugs- und Rastgebieten kollidieren vor allem Enten, Watvögel, Rallen und Möwen (Hoerschelmann 1988). Grundsätzlich verunglücken Jungvögel sowie durchziehende Vögel weitaus häufiger als Brut- und Standvögel. In Europa wurden bislang Opfer von 179 Vogelarten registriert, neben häufigen Arten sind auch seltene Durchzügler, Wintergäste und stark bedrohte Brutvögel betroffen (Richarz 2001). Als Verlustursachen lassen sich der Stromschlag und der Leitungsanflug unterscheiden. Für beide sind unterschiedliche Abhilfemaßnahmen erforderlich. 2.1.1 Stromschlag Stromschlag entsteht durch die Überbrückung von Spannungspotenzialen. Dies kann durch Erdschluss zwischen spannungsführenden Leitern und geerdeten Bauteilen oder als Kurzschluss zwischen Leiterseilen verschiedener Spannung geschehen. Diese Gefahren gehen vor allem von Mittelspannungsleitungen (1-60 kV) aus, da hier die relativ kleinen Isolationsstrecken von vielen Vögeln leicht überbrückt werden können. Am gefährlichsten sind diejenigen Konstruktionen, bei denen Drähte oberhalb des Querträgers verlaufen oder Armaturen die Mastköpfe überragen. Dies kann bei Tragmasten mit Stützisolatoren, gewissen Abspannmasten, Maststationen mit Transformator und Schaltermasten der Fall sein (Fiedler & Wissner 1989). Naturschutz in Recht und Praxis - online (2002) Heft 1, www.naturschutzrecht.net 2
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