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Auch gegen alle Widerstände „der Sonne entgegen“

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Die von der US-Immobilienkrise ausgelöste<br />

Vertrauenskrise an den Finanzmärkten<br />

hat zu einer Austrocknung<br />

der Geldmärkte geführt.<br />

nicht im Zusammenhang mit einer<br />

konkreten Finanzierung stehen,<br />

machen wir nicht mit.<br />

Was raten Sie jenen Gemeinden,<br />

die aktuell aus solchen Produkten<br />

Verluste erleiden?<br />

Ich rate diesen Gemeinden, eine<br />

zweite Meinung einzuholen und<br />

sich mit der Kommunalkredit in<br />

Verbindung zu setzen. Wir werden<br />

uns die Situation in <strong>alle</strong>r Ruhe<br />

anschauen und gemeinsam<br />

mit den Kunden Lösungen erarbeiten.<br />

Durch überlegtes und bedachtes<br />

Handeln, lassen sich Verluste<br />

oft wieder ausgleichen. Für<br />

die Zukunft empfehle ich bei modernen<br />

Finanzinstrumenten wie<br />

Zinsswaps nur auf erfahrene, seriöse<br />

Finanzberater zu setzen.<br />

Fact-Box<br />

Zinsswaps<br />

Bei einem Zinsswap tauschen<br />

zwei Parteien unterschiedliche<br />

Zinszahlungen (z. B. fix oder<br />

variabel) in einer Währung für<br />

eine bestimmte Laufzeit. Wesentlich<br />

ist, dass die auf den<br />

gleichen Ausgangsbetrag zu<br />

leistenden Zinsen unterschiedlichen<br />

Zinsberechnungen unterliegen<br />

und durch den Swap<br />

keine <strong>gegen</strong>seitigen Kapitalforderungen<br />

entstehen. Sinn eines<br />

solchen Tausches ist meist das<br />

Hedging <strong>gegen</strong> f<strong>alle</strong>nde oder<br />

steigende Zinsen.<br />

Beispiel: Eine Gemeinde hat in<br />

einer Phase sinkender Zinssätze<br />

einen variabel verzinslichen<br />

Kredit über zehn Millionen Euro<br />

aufgenommen. Nun hat sich<br />

der Zinstrend gedreht. Um sich<br />

vor den steigenden Zinsen abzusichern,<br />

tauscht die Gemeinde<br />

über einen Zinsswap die variable<br />

Verzinsung <strong>gegen</strong> eine<br />

Fixzinsverzinsung aus.<br />

Trotz Warnungen des Gemeindebundes<br />

Bitteres Erwachen nach langer<br />

Parlamentsnacht<br />

Kommunal: Finanzen 27<br />

In einer Marathonsitzung wurden zahlreiche Gesetze noch vor der Wahl im<br />

Parlament beschlossen. Die Halbierung der Mehrwertsteuer auf Lebens-<br />

mittel kommt nun nicht, damit auch nicht die damit verbundenen Einnah-<br />

menausfälle für Gemeinden. Der Rest der vom Parlament beschlossenen<br />

Maßnahmen wird dennoch die Gemeindebudgets massiv belasten. Mit<br />

mindestens 57,4 Millionen Euro an Ausfällen müssen die Gemeinden jähr-<br />

lich rechnen. Ein kurzer Überblick.<br />

Die wichtigsten Beschlüsse der Nationalratssitzung vom<br />

24. September 2008 und ihre Folgen für die Gemeindfinanzen<br />

Senkung der Mehrwertsteuer<br />

auf Medikamente<br />

von 20 auf zehn Prozent.<br />

Überstundenreform, Steuerbefreiung<br />

für Nächtigungsgelder<br />

Erhöhung der Pflegeförderungen<br />

13. Familienbeihilfe<br />

Mit den Stimmen von SPÖ,<br />

FPÖ und BZÖ wurde dieser Antrag<br />

beschlossen. Die Gesamtkosten<br />

dafür betragen 340 Millionen<br />

Euro.<br />

Reform bei Überstunden. Nächtigungsgelder<br />

sollen künftig<br />

steuerfrei ausbezahlt werden.<br />

Die für Fahrten zu Baustellen<br />

und Montagetätigkeiten geltende<br />

Steuerfreiheit wird ins Dauerrecht<br />

übernommen. Kosten<br />

wird die Maßnahme rund 150<br />

Mio. Euro pro Jahr. Alle Parteien,<br />

ausser den Grünen, haben<br />

dieser Maßnahme zugestimmt.<br />

Diese Maßnahme wurde einstimmung<br />

beschlossen. Das<br />

Bundespflegeld soll gestaffelt<br />

zwischen vier und sechs Prozent<br />

angehoben werden,<br />

außerdem sind „Erschwerniszulagen“<br />

für schwerbehinderte<br />

Kinder und Jugendliche sowie<br />

Demenzkranke vorgesehen.<br />

Einstimmig beschlossen. Die<br />

Gesamtkosten dafür betragen<br />

rund 250 Millionen Euro. Damit<br />

muss der Familienlastenausgleichsfonds<br />

(FLAF) höher<br />

dotiert werden.<br />

Mehr Details finden Sie auf www.kommunalnet.at<br />

Kosten für die Gemeinden:<br />

40 Millionen Euro<br />

pro Jahr<br />

Kosten für die Gemeinden:<br />

17,4 Millionen Euro<br />

pro Jahr.<br />

Folgen für die Gemeinden:<br />

Durch die Erhöhung<br />

des Bundespflegegeldes<br />

wird auch der Druck steigen,<br />

das Landespflegegeld<br />

zu erhöhen, an dem<br />

die Gemeinden ebenfalls<br />

mitzahlen müssen.<br />

Indirekt zahlen die Gemeinden<br />

dabei über die<br />

Vorweganteile mit.

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