Auch gegen alle Widerstände „der Sonne entgegen“

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Kommunal: Oberösterreich Spezial
Oberösterreichischer Gemeindetag 2008: „Wohlfühlen in unseren Gemeinden“
Geld war trotzdem das Thema
Nummer 1 in Gmunden
Bereits zum 3. Mal nach 1983 und 2002 hielt der Oberösterreichische
Gemeindebund seine Generalversammlung in Gmunden ab. Heuer
stand der Oö. Gemeindetag unter dem Motto „Wohlfühlen in unseren
Gemeinden“. Trotzdem beherrschten die Themen „Geld“ und „Demo-
grafie“ die beeindruckende Landesversammlung.
An der Spitze der mehr als 120
Ehrengäste konnte Oö. Gemeindebund-Präsident
Bgm. Franz
Steininger LH Josef Pühringer,
die Gemeindereferenten LR Josef
Ackerl und LR Dr. Josef
Stockinger und Gemeindebund-
Präsident Bgm. Helmut Mödlhammer
begrüßen. Bei der
Eröffnung des Gemeindetages
wies Steininger darauf hin, dass
leistungsfähige Kommunen eine
Grundvoraussetzung für attraktive
Lebensbedingung in ganz
Oberösterreich seien. „Wir müssen
daher ständig daran arbeiten,
dass sich die Bürger in un-
Ein Ständchen für das Geburtstagskind:
Mehr als 120 Gäste und Freunde
der Gemeinden sangen ein
Happy Birthday für Franz Steininger.
Als bürgernäheste Gebietskörperschaft ist die
Gemeinde für das Funktionieren demokratischer
Regeln und organisatorischer Abläufe
auf allen Ebenen des Staates unverzichtbar.
Franz Steininger, Präsident des
Oberösterreichischen Gemeindebundes
seren Gemeinden wohlfühlen.
Als bürgernäheste Gebietskörperschaft
ist die Gemeinde für
das Funktionieren demokratischer
Regeln und organisatorischer
Abläufe auf allen Ebenen
des Staatswesens unverzichtbar.
Es waren immer die kleinen Einheiten
– die Gemeinden, die im
Wandel der Geschichte die Kontinuität
für den Bürger gesichert
haben“, so Steininger.
Er sprach dann weiters die Auswirkungen
einiger wichtiger Gesetze
an und stellte fest, dass
das neue Gemeindesanitätsdienstgesetz,
welches keine Pensionen
mehr für Gemeindeärzte
vorsehe, nun klare Verhältnisse
gebracht habe. Zufrieden sei der
Gemeindebund auch mit der
Novelle des O.ö. Gemeinde-Bezügegesetzes,
bei welchem sich
alle vier Landtagsparteien auf
einen gemeinsamen Initiativantrag
geeinigt haben und welches
jeder Bürgermeisterin und jedem
Bürgermeister eine hauptamtliche
Ausübung des Bürgermeisteramtes
ermögliche. Einverstanden
sei der Gemeindebund
auch mit dem neuen O.ö.
Straßengesetz, wo eine Reihe
von Forderungen des Gemeindebundes
berücksichtigt worden
sind. Beim leidigen Thema „Getränkesteuer“
hoffe er auf einen
erlösenden Abschluss der anhängigen
Verfahren.
„Massive Eingriffe in die Autonomie
und Gestaltungsmöglichkeit
der Gemeinden bzw. des
Gemeinderates empfinden wir
aber beim derzeit diskutierten