Betriebsbezogene Kinderbetreuung in Bremen Dokumentation einer ...

4. Gesetzliche Vorgaben für Kinderbetreuung
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Arbeitnehmerkammer Bremen
Im Rahmen des bundesweiten Modellversuchs „Betriebliche Förderung der Kinderbetreuung“
wurde eine bundesweite Bestandsaufnahme der rechtlichen, organisatorischen
und finanziellen Aspekte durchgeführt (vgl. Hagemann 1999, S. 128-147).
Mehrere Befragungen der obersten Landesjugendbehörden der 16 Bundesländer, der
18 Landesjugendämter sowie der 570 örtlichen Landesämter (in Kooperation mit der
Bundesvereinigung der Kommunalen Spitzenverbände) im Zeitraum von 1995-1996
ergaben zahlreiche Informationen zu den gesetzlichen Vorgaben für die betriebliche
Kinderbetreuung. Wir skizzieren die wichtigsten Ergebnisse:
• Die Hälfte der Bundesländer verfügt über gesetzliche Regelungen bezüglich der
betrieblichen Förderung von Kinderbetreuung.
• Es existiert ein außergewöhnliches buntes Bild von Fördermaßnahmen, das Ausdruck
förderaler Verfassung und regionalen Eigenheiten geschuldet ist.
• In den neuen Bundesländern gibt es außer in dem Land Sachsen keine spezifischen
gesetzlichen Regelungen.
• Unterhalb der gesetzlichen Vorgaben gibt es eine Reihe von Richtlinien, Regelungen,
Empfehlungen hinsichtlich der betrieblichen Kinderbetreuung. Entwicklungen
in einigen Ballungszentren werden durch spezifische Regelungen zwischen Betrieben
und Jugendämtern geprägt.
• Etliche Betriebsvereinbarungen sehen eine mittelfristige Überprüfung auf Fortschreibung
bzw. Kündigung der betrieblich geförderten Kinderbetreuung vor.
Zusammenfassend kommt die damalige Bestandsaufnahme zu dem Ergebnis, dass
die Landes- und Kommunalregelungen in Fragen der Mittelzuwendungen für betrieblich
geförderte institutionelle Kinderbetreuung von Land zu Land und von Stadt zu
Stadt erheblich variieren; zum Teil existieren keine Regelungen.
5. Zur sozialpädagogischen Qualität von betrieblich geförderter
Kinderbetreuung
Seit Anfang der 90er Jahre steht die sozialpädagogische Qualität von Kinderbetreuungseinrichtungen
von allem im Kontext eines bedarfsgerechten, an die regionale Infrastruktur
angepassten und allen Altersstufen und unterschiedlichen Lebenslagen entsprechenden
Angebots im Mittelpunkt der Diskussion (Deutsches Jugendinstitut
1994). Dabei wurde die Forderung aufgestellt, „neue Modelle“ der betrieblichen Kinderbetreuung
zu entwickeln, „die die unterschiedlichen Zeitstrukturen von Schule,
Arbeit und Familie in angemessener Weise aufeinander beziehen" ( BMJFFG 1990, S.
41). Darüber hinaus wurde eine Reihe von Aspekten benannt, nach denen auch die
Qualität von betriebsnahen Kinderbetreuungsangeboten betrachtet werden sollten.