Etatrede Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz als ... - Stadt Mannheim

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meinderat. Wir wollen uns hier gemeinsam mit Ihnen auf einen neuen Weg der Zusammenarbeit
begeben. Und wir gehen damit den Weg zu mehr Transparenz über das NKHR hinaus.
Wenn Sie den Ihnen vorgelegten Haushalt aufschlagen, wird Ihnen sofort auffallen, dass sich
Form und Inhalt verändert haben. Die gewohnten Einzelpläne, Abschnitte und Unterabschnitte
mit ihren Finanzpositionen wurden ersetzt durch organisationsbezogene Teilhaushalte, in
denen folgende Informationen kompakt für jedes Fachamt bzw. jeden Fachbereich dargestellt
werden:
• eine Zusammenfassung der Aufgaben und Personalstellen,
• die Managementziele für die Jahre 2012 und 2013,
• der Ergebnis- (konsumtiv) und der Finanzhaushalt (investiv),
• der Ergebnishaushalt pro Produktgruppe auf der Grundlage des verbindlich vorgegebenen
Produktplans Baden-Württemberg,
• und für einzelne Bereiche die so genannten Schlüsselprodukte, die aufgrund ihrer finanziellen
Bedeutung gesondert dargestellt werden.
Somit werden die in den letzten Jahrzehnten erarbeiteten Reformelemente, wie z. B. die
Kosten- und Leistungsrechnung, die Budgetierung oder die Definition von Produkten und
Zielen zu einem Gesamtsystem verbunden und in den Haushalt integriert. Es wird sich Zug
um Zug weiter verbessern.
Bestandteil des NKHR ist auch die vollständige Erfassung unseres Vermögens und unserer
Schulden im Rahmen einer Bilanz. Die Eröffnungsbilanz kann zu den Etatberatungen noch
nicht vorliegen, da viele Positionen erst nach dem 31.12.2011 ermittelt werden können (z. B.
Kassenbestand, offene Forderungen, Rückstellungen), sie wird Ihnen jedoch im Laufe des
Jahres 2012 zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Mit einem Eigenkapital von schätzungsweise
850 Mio. Euro sind wir meines Erachtens für die Zukunft gut gerüstet.
Erste Auswirkungen der Eröffnungsbilanz lassen sich jedoch schon im Doppelhaushalt 2012
und 2013 finden: So betragen z. B. die Nettoabschreibungen im Jahr 2012 15,3 Mio. Euro
und in 2013 17,3 Mio. Euro.
Ich möchte Sie explizit auch auf den Vorbericht zum Haushalsplanentwurf hinweisen. In diesem
finden Sie nochmals detailliertere Informationen über die Grundzüge des NKHR und
seine Ausgestaltung in Mannheim.