Etatrede Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz als ... - Stadt Mannheim

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Mit der Planung wird bereits 2012 begonnen, die Bauarbeiten sollen 2013 aufgenommen
werden. Im Haushaltsentwurf haben wir 200.000 Euro für 2012 und 500.000 Euro für 2013
vorgesehen; je 1 Mio. Euro sind für 2014 und 2015 eingeplant. Die Realisierung des gesamten
Radfahrstreifens soll Ende 2014 abgeschlossen sein. Zu dieser Radwegführung werden
erhebliche Zuschüsse des Landes erwartet.
Eine weitere Maßnahme in diesem Zusammenhang ist auch die geplante Radwegführung
am „Friedrichsplatz“, mit der an die bereits vorhandenen Radwege in der „Freßgasse“ bzw.
„Kunststraße“ angeschlossen werden soll.
Ausbau der Verkehrsknotenpunkte B 44 in Mannheim-Sandhofen
Die Planung der Verkehrsmaßnahme im Mannheimer Norden wurde gemeinsam mit den
Landesbehörden entwickelt und ist inzwischen mit sämtlichen Projektbeteiligten abgestimmt.
Das Planungsrecht wird über einen Bebauungsplan erwirkt. Die Vorlage für den Satzungsbeschluss
ist derzeit in Arbeit.
Im Rahmen der bisherigen Planungsphase wurde bereits ein Baudurchführungskonzept erarbeitet,
das während der voraussichtlich dreijährigen Bauzeit die Verkehrsbeeinträchtigungen
soweit als möglich begrenzt. Vor Baubeginn ist noch die Ausschreibungsplanung zu erstellen.
Gemäß Kostenberechnung aus dem Jahr 2009 betragen die Gesamtkosten der städtischen
Baumaßnahmen (ohne Autobahnanschluss) 40 Mio. Euro. Es wird mit Zuwendungen
nach dem Entflechtungsgesetz von ca. 25 Mio. Euro gerechnet. Wir sehen zum gegenwärtigen
Zeitpunkt jedoch mit Blick auf die übrigen drängenden Maßnahmen in der Straßen- und
Brückensanierung keine Möglichkeit, den städtischen Komplementäranteil von rund 15 Mio.
Euro für dieses unbestritten verkehrspolitisch wichtige Projekt im Haushalt abzubilden.
Unterhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen
Die Erhaltung der städtischen Infrastruktureinrichtungen für die Bürgerschaft, aber auch für
die Wirtschaft in unserer Stadt bleibt eine unserer wichtigsten Aufgaben. Ein besonderer
Schwerpunkt wird dabei auf verkehrssichere Straßen und Brücken gelegt. Die mit 11,25 Mio.
Euro Gesamtkosten veranschlagte Erneuerung der Überführung der Waldstraße über die
Bahntrasse wird um den Jahreswechsel 2011/12 abgeschlossen sein, im Haushalt 2012
müssen dafür noch rd. 1,7 Mio. Euro eingestellt werden. Für die Sanierung von Brücken sind
in 2012 2,67 Mio. Euro und in 2013 3,45 Mio. Euro eingeplant; für die Straßenunterhaltung
stehen 3,85 Mio. Euro bzw. 6,85 Mio. Euro zur Verfügung. Für die dringend notwendige und
in den letzten Haushaltsberatungen verschobene Sanierung und Umgestaltung der Schul-