Etatrede Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz als ... - Stadt Mannheim

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steigende Anforderungen zu bewältigen haben, und das bei einer verschärften Finanzsituation.
Ein reaktives fiskalisches Handeln ist hier nicht ausreichend, es gilt aktiv zu steuern.
Der Fokus war von Anfang an klar: Change² geht weit über die Bereitstellung von öffentlichen
Dienstleistungen hinaus. Vielmehr ist der Prozess darauf ausgerichtet, die Erbringung
von öffentlichen Dienstleistungen durch Wirkungsziele zu verbessern und ein zukunftsfähiges
Modell zur Gestaltung der Stadtgesellschaft zu entwickeln. Dabei stehen die demokratischen
Prozesse im Gemeinderat, die Förderung von Beteiligungsmodellen für die Bürgerschaft
sowie Partnerschaften mit Hochschulen und der Wirtschaft im Mittelpunkt. Nicht nur
innerhalb der Stadtverwaltung, sondern auch bei der Zusammenarbeit mit allen Partnern
jenseits der Verwaltung lautet das Motto „Gemeinsam mehr bewirken“. Leitlinien des Gemeinderats
für Bürgerbeteiligung, neue Verabredungen zur Reform der Arbeit der Bezirksbeiräte
sind hier die Beispiele.
Zielsystem für eine strategische Steuerung
Zu den Kernprojekten von Change² zählt die Strategische Steuerung. Hierbei wurde zunächst
eine neue Gesamtstrategie für die Stadtverwaltung entwickelt, die sich auf die wesentlichen
Ziele der Stadt Mannheim konzentriert. Und sie prägen tatsächlich unsere Diskussionen
auch im Alltag. Sie sind also nicht einfach Papier, das ja bekanntlich geduldig ist.
Abgeleitet von den sieben strategischen Zielen wurden für alle Dienststellen und Eigenbetriebe
Managementziele entwickelt, die mittels Kennzahlen und Indikatoren transparent und
steuerbar gemacht werden sollen. Sie sind wie erwähnt Teil des Haushaltsentwurfs, der
Ihnen vorliegt. Allein dieser Schritt ist gewaltig. Zum ersten Mal hat sich die gesamte Organisation
- und das ist alles andere als ein einfacher Vorgang - mit Zielen beschäftigt.
Dass wir erstmals Ziele und Budgets im Haushaltsplan 2012/13 verknüpfen, ist eine der großen
Etappen, die wir im Change²-Prozess erreicht haben.
Darüber hinaus möchte ich an dieser Stelle noch einige weitere wichtige Punkte nennen, die
auf der Habenseite stehen. So ist mittlerweile mehr als die Hälfte der 36 Masterplanprojekte
erfolgreich abgeschlossen, die Anzahl der Ausschüsse im Gemeinderat wurde von 22 auf elf
reduziert, mit den Leitlinien zur Bürgerstadt Mannheim gibt es erstmals ein gemeinsames
Verständnis von Gemeinderat und Verwaltung zum Thema „Bürgerbeteiligung“. Weiter lässt
sich eine spürbare Verbesserung in der fachbereichsübergreifenden Zusammenarbeit feststellen.
Hier setzen offensichtlich Veränderungen in der Haltung und Denkweise ein. Diesen