Etatrede Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz als ... - Stadt Mannheim

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straße in Neckarau haben wir 500.000 Euro in 2012 und je 1 Mio. Euro für die Jahre 2013
und 2014 etatisiert.
Auch wenn wir, im Rahmen unserer finanziellen Möglichkeiten, bei den Unterhaltungsmaßnahmen
einen Schwerpunkt gesetzt haben, verbleibt ein nicht unerheblicher Nachholbedarf.
Umsetzung der Klimaschutzkonzeption
Klimaschutz ist mit dem letzten Doppelhaushalt zu einem sehr zentralen Thema in der Stadtverwaltung
geworden. Auch dieses Thema hat neben der unmittelbaren fachlichen Begründung
auch eine Bedeutung im Bereich der Profilierung und Darstellung der Stadt als lebenswertes
Zentrum.
Wir sind im zweiten Jahr der Umsetzung des 60 Maßnahmen umfassenden Aktionsplanes
zum Klimaschutz. Es galt, die Finanzierung für die Maßnahmen aus der Klimaschutzkonzeption
weiter zu sichern. Dazu zählt die Fortführung des sehr erfolgreichen städtischen Fördermittelprogramms
für Wärmedämmmaßnahmen für private Haushalte in seiner bisherigen
Höhe von 340.000 Euro jährlich. Mit der energetischen Sanierung unserer stadteigenen Gebäude
wollen wir unserer Vorbildfunktion gerecht werden - mit ebenfalls entsprechend kontinuierlichen
Finanzmitteln. Durch die Zuschüsse der Gesellschafter Stadt, MVV und GBG für
unsere erfolgreiche Klimaschutzagentur Mannheim konnte die kompetente Beratungsleistung
weiter ausgebaut werden. Der städtische Zuschuss beläuft sich auf 200.000 Euro jährlich.
Saubere Stadt für positives Erscheinungsbild
Das Erscheinungsbild einer Stadt besteht aus vielen Facetten. Bedingt durch einen Funktionswandel
von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen, weg von reinen Verkehrsflächen,
hin zu Räumen des öffentlichen Lebens, hat sich die Wahrnehmung des öffentlichen Raums
in den Städten verändert. Unser Ziel muss es deshalb sein, einen der Metropolregion angemessenen
Sauberkeitsstandard auf unseren öffentlichen Flächen zu erhalten und zu stärken.
Nachdem wir die Finanzmittel zum laufenden Doppelhaushalt deutlich aufgestockt haben,
wollen wir diese erhöhten Ansätze von rund 10,5 Mio. Euro pro Jahr auch für die beiden
kommenden Jahre zur Verfügung stellen. Der Wegfall der Beschäftigungsmöglichkeit über
die aus Bundesmitteln finanzierte Entgeltvariante beim Eigenbetrieb Stadtreinigung macht es
dennoch schwieriger, den Reinigungsstandard beizubehalten. Soll mit dem vorhandenen
Budget ein insgesamt sauberes Stadtbild und damit eine bessere Wirkung des Erscheinungsbildes
der Stadt als Lebens-, Wohn- und Arbeitsstätte gewährleistet werden, müssen