21. und 22. Mai X. Internationale ... - Bundeskartellamt

Dr. Alexander Schaub
Generaldirektor für Wettbewerb, Europäische Kommission,
Brüssel
Neue Fragen, neue Antworten?
Eine der neuen Fragen betrifft die Internetverwaltung (internet governance). Sie
ist zur Zeit privatrechtlich – zum Teil mit öffentlicher Beteiligung – organisiert. Die
sich in diesem Bereich auftretenden Fragen können mit den bestehenden
Rechtsregeln ohne Weiteres gelöst werden. Dabei geht es darum, zu verhindern,
dass diskriminierende oder missbräuchliche Domain-Namen registriert werden
und dadurch der Wettbewerb verhindert oder verzerrt wird, indem der Zugang
erschwert oder unmöglich gemacht wird. Wir haben hierzu bereits einige
praktische Fälle gehabt und mit den geltenden Regeln gelöst. Mit der Zeit wird
sich hier auch eine internationale Doktrin entwickeln.
Zu den alten Fragen, die neue Antworten erfordern, gehört die Abgrenzung der
relevanten geographischen und relevanten Produktmärkte. In diesem Bereich
gelten die bekannten klassischen Kriterien. Neu ist aber, dass bei der
Anwendung dieser Kriterien neue Fragen auftauchen und neue Systeme zu
entwickeln sind.
Bei der Analyse der Internetmärkte haben wir schon eine gewisse Systematik
entwickelt. Es lassen sich insbesondere drei Typen von Inhalten und
Dienstleistungsmärkten unterscheiden:
- das Internet Werbegeschäft,
- die Lieferung von bezahlten Inhalten
- der Verkauf von Produkten über das Internet.
Bei der Abgrenzung dieser Märkte ergeben sich Schwierigkeiten daraus, dass
häufig die Daten, die für die klassischen Tests notwendig sind, nicht vorliegen,
zum Teil, weil sich die Dinge einfach zu schnell entwickeln. Wir müssen deshalb
über ergänzende Kriterien, Prüfungen, Alternativen nachdenken und dabei die
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