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von Andreas Milsch, Verkehr
Das Regierungspräsidium Freiburg geriet im Frühsommer
landesweit in die Schlagzeilen, als es am 16.06.2006 dem
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Zweckbestimmung ist nicht nur in Baden-Württemberg, sondern
bezogen auf ganz Deutschland ein Novum. Gegen die
Entscheidung wurde keine Klage erhoben, sie ist seit Anfang
Oktober unanfechtbar.
Mit der Ergänzungsgenehmigung wurde dem Antrag der
Black Forest Airport Lahr GmbH statt gegeben, Flugzeuge
über 20 Tonnen neben dem bereits bisher genehmigten Fracht-
Zweckbestimmung zuzulassen. Die Genehmigung schließt
Zur Sicherstellung der Zweckbestimmung hat das Regierungspräsidium
die Genehmigung mit einer Reihe von Nebenbestimmungen
in Form von Kontroll-, Dokumentations- und
22.00 Uhr Ortszeit durchgeführt werden.
Die Gesamtabwägung der unterschiedlichen Interessen, die
wesentlicher Bestandteil des Genehmigungsverfahrens war,
ergab für das Regierungspräsidium ein überwiegendes öf-
fens.
Nach Auffassung des Regierungspräsidiums wurde von
der Antragstellerin nachvollziehbar dargelegt, dass durch das
stabilisiert und weitere Entwicklungsmöglichkeiten für den
Europa-Park erschlossen werden können. Für das vergleichsweise
strukturschwache Mittelzentrum Lahr wird ein spürbares
Arbeitsplatzwachstum erwartet und damit einhergehend
eine Stärkung der regionalen Wirtschaft. Die Beschränkung
und zurück zum Ausgangsort soll gewährleisten, dass kein
nennenswertes Passagieraufkommen von anderen Flughäfen
abgezogen wird. Der Schutz der Anwohner vor unzumutbaren
Lärmbelästigungen wird durch einen festgelegten Dauerschallpegel
erreicht, der an bestimmten Immissionsorten nicht
überschritten werden darf.
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