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von Elke Höpfner-Toussaint - Recht, Planfeststellung
Die Aus- und Neubaustrecke Karlsruhe-Basel ist als eines
der zentralen Projekte in der Region am Oberrhein ständig
Gegenstand der öffentlichen Diskussionen. Nahezu vergessen
ist der im Sommer 2004 verhängte Planungsstopp.
Grund dafür sind im wesentlichen die im Jahr 2006 durchgeführten
Offenlagen der Planunterlagen in 4 weiteren Streckenabschnitten
sowie die intensiven Auseinandersetzungen
über die Planungen in Offenburg.
Der Streckenausbau ist im Bundesverkehrswegeplan als
des Bundes durch die DB Netz AG als Bauherr verwirklicht.
Die DB Netz AG ist für den Bau des Schienennetzes und für
das Betriebsprogramm verantwortlich. Mit der Planung und
der Bauausführung hat die DB Netz AG die DB ProjektBau
GmbH beauftragt.
Regierungspräsidium Freiburg zuständig für
Anhörungsverfahren
Vor Durchführung des Bauvorhabens müssen die Planungen
mit Planfeststellung genehmigt werden. Im Planfeststellungsverfahren
für den Aus- und Neubau der Rheintalbahn ist das
Regierungspräsidium Freiburg Anhörungsbehörde. Es führt
das sogenannte Anhörungsverfahren durch, das den Kern des
Planfeststellungsverfahrens darstellt. Im Anhörungsverfahren
werden die öffentlichen und privaten Belange, die durch das
beantragte Vorhaben berührt werden, ermittelt, bewertet und
gegeneinander abgewogen.
Das Anhörungsverfahren ist Vorbereitung und Voraussetzung
für den Erlass des Planfeststellungsbeschlusses durch das Eisenbahn-Bundesamt
(EBA), Außenstelle Karlsruhe.
Die Streckenabschnitte im Einzelnen
Im Juni 2005 wurden die Tunnelbohrarbeiten für den rund 9
km langen Katzenbergtunnel im Streckenabschnitt Schliengen-
Eimeldingen (PfA 9.1) an der Oströhre begonnen. Ende
Oktober 2005 wurden auch die Arbeiten an der Weströhre aufgenommen.
Der südlich des Katzenbergtunnels gelegene Streckenabschnitt
Haltingen-Weil (PfA 9.2), über den der Katzenbergtunnel an
das Streckennetz der Schweiz angebunden werden soll, ist in
eine entscheidende Phase getreten. Im Lauf des Jahres 2006
wurden die Einwendungen und Stellungnahmen aus der ersten
und der zweiten Offenlage (2001 bzw. 2005) abgearbeitet.
Ende des Jahres haben parallel dazu erste Vorbereitungen
für den Erörterungstermin begonnen. Wegen der Komplexität
der Materie und Umfang und Qualität der Argumente ist als
Zeitpunkt für den Erörterungstermin nicht wie zunächst angedacht
Ende 2006, sondern das Frühjahr 2007 ins Auge gefasst.
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