Die Sozialversicherung - IKK classic

V E R S I c H E R U N G S F R E I H E I T
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men eine Beschäftigung mit einem regelmäßigen Jahresarbeitsentgelt
oberhalb der Jahresarbeitsentgeltgrenze aufgenommen
wird.
5. Unterschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze
Wird die Jahresarbeitsentgeltgrenze im Laufe der Beschäftigung
durch Verminderung des Arbeitsentgelts (z. B. infolge
Reduzierung der Arbeitszeit) nicht nur vorübergehend unterschritten,
so beginnt die Krankenversicherungspflicht nicht
erst mit dem Beginn des nächsten Kalenderjahres, sondern
bereits mit dem Zeitpunkt, für den erstmals das niedrigere
Arbeitsentgelt gezahlt wird (vgl. aber B. I. 6 und B. I. 7).
6. Teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmer
Eine besondere Regelung gilt für Arbeitnehmer, deren wöchentliche
Arbeitszeit auf mindestens die Hälfte der regelmäßigen
Wochenarbeitszeit vergleichbarer vollbeschäftigter
Arbeitnehmer des Betriebes herabgesetzt wird oder die im
unmittelbaren Anschluss an ihre bisherige Vollzeitbeschäftigung
eine entsprechende Teilzeitbeschäftigung bei einem
anderen Arbeitgeber aufnehmen und deren Arbeitsentgelt
die Jahresarbeitsentgeltgrenze nicht mehr übersteigt. Sie
können sich innerhalb von drei Monaten von der Krankenversicherungspflicht
befreien lassen, wenn sie bei Beginn
der Teilzeitbeschäftigung mindestens seit fünf Jahren wegen
Überschreitens der Jahresarbeitsentgeltgrenze versicherungsfrei
waren. Die Befreiung wirkt gleichzeitig für die soziale
Pflegeversicherung und kann nicht widerrufen werden;
sie gilt auch für künftige Beschäftigungen.
Auch Arbeitnehmer, die durch Übergang von einer Voll zeit- in
eine Teilzeitbeschäftigung kranken- und pflegeversicherungspflichtig
werden, können ihren privaten Versicherungsvertrag
mit Wirkung vom Eintritt der Versicherungspflicht an kündigen.
Das gleiche Kündigungsrecht haben privat versicherte
Angehörige von versicherungspflichtig werdenden Arbeitnehmern,
wenn für die Angehörigen dadurch eine Familienversicherung
eintritt.
7. Elternzeit oder Pflegezeit
Ein Befreiungsrecht besteht ferner für Arbeitnehmer, die während
der Elternzeit eine zulässige, nicht volle Erwerbstätigkeit
aufnehmen und dadurch krankenversicherungspflichtig werden.
Zulässig ist eine Beschäftigung mit einer wöchentlichen
Arbeitszeit bis zu 30 Stunden. Während einer solchen Teilzeitbeschäftigung
können sich die Arbeitnehmer von der Krankenversicherungspflicht
befreien lassen. Darüber hinaus können
sich Arbeitnehmer, die durch Herabsetzung der regelmäßigen
Wochenarbeitszeit während der Pflegezeit krankenversicherungspflichtig
werden, von der Krankenversicherungspflicht
befreien lassen. Der Antrag auf Befreiung von der Versicherungspflicht
kann nur innerhalb von drei Monaten nach Aufnahme
der zulässigen, nicht vollen Erwerbstätigkeit bzw. nach
Herabsetzung der Wochenarbeitszeit gestellt werden und
wirkt vom Beginn der Versicherungspflicht an, wenn bis zur
Antragstellung noch keine Leistungen in Anspruch genommen
wurden, sonst vom Beginn des auf die Antragstellung
folgenden Kalendermonats an. Die Befreiung gilt aber nur für
die Dauer der Elternzeit bzw. Pflegezeit und wirkt gleichzeitig
für die soziale Pflegeversicherung. Wird die Jahresarbeitsentgeltgrenze
nach Beendigung der Elternzeit bzw. Pflegezeit
weiterhin unterschritten, so tritt Kranken- und damit auch
Pflegeversicherungspflicht ein.
Auch Arbeitnehmer, die durch Aufnahme einer zulässigen,
nicht vollen Erwerbstätigkeit während der Elternzeit oder
Herabsetzung der Wochenarbeitszeit während der Pflegezeit
kranken- und pflegeversicherungspflichtig werden, können
ihren privaten Versicherungsvertrag mit Wirkung vom Eintritt
der Versicherungspflicht an kündigen. Das gleiche Kündigungsrecht
haben privat versicherte Angehörige von versicherungspflichtig
werdenden Arbeitnehmern, wenn für die Angehörigen
dadurch eine Familienversicherung eintritt.
II. Geringfügige Beschäftigungen
1. Allgemeines
Geringfügige Beschäftigungen sind in der Kranken-, Pflege-,
Renten- und Arbeitslosenversicherung versicherungsfrei. Unabhängig
von der Versicherungsfreiheit sind geringfügig Beschäftigte
jedoch zu melden (vgl. D. I. 1), und der Arbeitgeber hat für
geringfügig entlohnte Beschäftigungen Pauschalbeiträge zur
Kranken- und Rentenversicherung zu zahlen (vgl. F. V. 15).
Eine geringfügige Beschäftigung liegt vor, wenn
a) das Arbeitsentgelt regelmäßig im Monat 400 EUR nicht
übersteigt (geringfügig entlohnte Beschäftigung –
vgl. B. II. 2) oder
b) die Beschäftigung innerhalb eines Kalenderjahres auf
längstens zwei Monate oder 50 Arbeitstage nach ihrer
Eigenart begrenzt zu sein pflegt oder im Voraus vertrag -
lich begrenzt ist, es sei denn, dass die Beschäftigung berufsmäßig
ausgeübt wird und ihr Arbeitsentgelt 400 EUR
im Monat übersteigt (kurzfristige Beschäftigung –
vgl. B. II. 3).
Übt ein Arbeitnehmer bei demselben Arbeitgeber gleich zeitig
mehrere Beschäftigungen aus, so ist ohne Rücksicht auf die
arbeitsvertragliche Gestaltung sozialversicherungsrechtlich
von einem einheitlichen Beschäftigungsverhältnis auszugehen.
Entsprechendes gilt für Beschäftigungen, die während
der Freistellungsphasen im Rahmen flexibler Arbeitszeitregelungen
bei demselben Arbeitgeber ausgeübt werden.