Die Sozialversicherung - IKK classic

V E R S I c H E R U N G S F R E I H E I T
19
III. Studenten
Personen, die während der Dauer ihres Studiums als ordentliche
Studierende einer Hochschule oder einer sonstigen der
wissenschaftlichen oder fachlichen Ausbildung dienenden
Schule in einem Arbeitsverhältnis gegen Entgelt beschäftigt
werden, sind versicherungsfrei in der Kranken-, Pflege- und
Arbeitslosenversicherung, wenn sie – unabhängig von der
Höhe ihres Arbeitsentgelts – wöchentlich nicht mehr als
20 Stunden arbeiten. In Einzelfällen (insbesondere bei Beschäftigungen
am Wochenende sowie in den Abend- und
Nachtstunden oder während der Semesterferien) kann Versicherungsfreiheit
auch noch bei einer längeren wöchentlichen
Arbeitszeit in Betracht kommen, vorausgesetzt, dass Zeit und
Arbeitskraft des Studenten überwiegend durch das Studium
in Anspruch genommen werden. In der Rentenversicherung
sind Studenten dagegen in mehr als geringfügigen Beschäftigungen
(vgl. B. II) versicherungspflichtig. (Beispiele 1 und 2)
Beispiel 1:
Ein Student übt eine unbefristete Beschäftigung aus. Bei einer
wöchentlichen Arbeitszeit von 18 Stunden beträgt das monatliche
Arbeitsentgelt 600 EUR.
n Die Beschäftigung ist versicherungsfrei in der Kranken-, Pflegeund
Arbeitslosenversicherung, weil die Arbeitszeit nicht mehr
als 20 Stunden in der Woche beträgt.
Beispiel 2:
Ein Student übt eine unbefristete Beschäftigung aus. Während
der Vorlesungszeit beträgt die wöchentliche Arbeitszeit
18 Stunden und das monatliche Arbeitsentgelt 600 EUR. In den
Semesterferien beträgt die wöchentliche Arbeitszeit 40 Stunden
und das monatliche Arbeitsentgelt 1.200 EUR.
n Die Beschäftigung ist versicherungsfrei in der Kranken-, Pflegeund
Ar beitslosenver sicherung, weil während der Vorlesungszeit
die Arbeitszeit nicht mehr als 20 Stunden in der Woche beträgt
und die Ausdehnung der Arbeitszeit auf 40 Stunden nur für die
Semesterferien gilt.
Versicherungsfreiheit in der Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung
besteht zudem für solche Studenten, deren
Beschäftigung – unabhängig von der wöchentlichen Arbeitszeit
– von vornherein auf nicht mehr als zwei Monate oder
50 Arbeitstage beschränkt ist oder ausschließlich innerhalb
der Semesterferien ausgeübt wird. Dauert eine Aushilfsbeschäftigung
wider Erwarten länger als zwei Monate bzw.
50 Arbeitstage, so beginnt die Versicherungspflicht nach Ablauf
dieses Zeitraums. Stellt sich jedoch schon vorher heraus,
dass die Beschäftigung länger dauern wird, so beginnt die Versicherungspflicht
bereits mit dem Tag, an dem dies bekannt
ist, und nicht erst nach Ablauf der zwei Monate bzw. 50 Arbeitstage.
Mehrere nicht unmittelbar aufeinander folgende
Aushilfsbeschäftigungen sind auch dann nicht zusammenzurechnen,
wenn sie bei demselben Arbeitgeber ausgeübt
werden. (Beispiel 3)
Beispiel 3:
Ein Student ist außerhalb der Semesterferien befristet vom
15. 4. bis 31. 5. bei einer Wochenarbeitszeit von 22 Stunden für
ein monatliches Arbeitsentgelt von 800 EUR beschäftigt.
n Die Beschäftigung ist versicherungsfrei in der Kranken-, Pflegeund
Arbeitslosenversiche rung, weil sie auf nicht mehr als zwei
Monate beschränkt ist. Sofern im laufenden Kalenderjahr keine
weiteren Beschäftigungen ausgeübt wurden, besteht als kurzfristige
Beschäftigung auch in der Rentenversicherung Versicherungsfreiheit.
Wäre die Beschäftigung bis zum 21. 6. befristet,
so bestünde Versicherungspflicht in allen Zweigen, weil die
Beschäftigungsdauer dann mehr als zwei Monate betragen
und die Beschäftigung nicht ausschließlich während der
Semesterferien ausgeübt würde.
Übt ein Student im Laufe eines Jahres jedoch mehr als 26 Wochen
Aushilfsbeschäftigungen (von mehr als 20 Stunden in
der Woche) aus, so ist er als berufsmäßiger Arbeitnehmer anzusehen,
mit der Folge, dass Versicherungsfreiheit nicht mehr
besteht. Die Versicherungspflicht beginnt in diesen Fällen mit
dem Tag, an dem erkennbar ist, dass die Beschäftigungszeit
insgesamt mehr als 26 Wochen betragen wird. Für die Beurteilung
der Frage, ob der Zeitraum von 26 Wochen überschritten
wird, sind alle Beschäftigungen von wöchentlich mehr als
20 Stunden zusammenzurechnen. (Beispiel 4)
Im Übrigen wird von der widerlegbaren Vermutung ausgegangen,
dass bei einer Studienzeit bis zu 25 Fachsemestern –
ungeachtet des Studiengangs – das Studium im Vordergrund
steht und deshalb, beim Vorliegen der übrigen Voraussetzungen,
Versicherungsfreiheit in der Kranken-, Pflege- und
Arbeitslosenversicherung in Betracht kommt.
Versicherungsfreiheit in der Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung
tritt auch ein, wenn ein Arbeitnehmer ein
Studium aufnimmt und das Arbeitsverhältnis vom Umfang
her den Erfordernissen des Studiums angepasst, das heißt, die
wöchentliche Arbeitszeit (während der Vorlesungszeit) auf
nicht mehr als 20 Stunden reduziert wird. Sofern ein Arbeitnehmer,
der eine Teilzeitbeschäftigung bis zu 20 Stunden in
der Woche ausübt, ein Studium aufnimmt, tritt mit der Aufnahme
des Studiums ebenfalls Versicherungsfreiheit in der
Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung ein.
Etwas anderes gilt, wenn Arbeitnehmer für die Dauer eines
Studiums beurlaubt werden. In solchen Fällen besteht weiterhin
Versicherungspflicht in der Kranken-, Pflege-, Renten- und
Arbeitslosenversicherung, wenn Bezüge von monatlich mehr
als 400 EUR fortgezahlt werden.