Die Sozialversicherung - IKK classic

M E L D U N G E N
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einer Änderung im Beschäftigungs- oder Versicherungsverhältnis
per 31. 12. ohnehin eine Abmeldung zu erstatten
ist.
Bei der Erstellung von Jahresmeldungen ist darauf zu achten,
dass Beschäftigungszeiten und Arbeitsentgelte, die bereits
gemeldet wurden (z. B. aufgrund einer Unterbrechung der
Beschäftigung), nicht erneut gemeldet werden.
In die Felder „Beschäftigungszeit“ sind deshalb bei „von“ der
Beginn des bisher noch nicht gemeldeten Beschäftigungszeitraums
(frühestens 1. 1.) und bei „bis“ der 31. 12. einzutragen.
Das in diesem Beschäftigungszeitraum erzielte beitragspflichtige
Arbeitsentgelt ist in das Feld „Beitragspflichtiges Bruttoarbeitsentgelt“
einzutragen. Noch nicht gemeldete beitragspflichtige
Sonder zuwendungen sind dabei ebenfalls zu
berücksichtigen.
In den Jahresmeldungen für Gleitzonen-Arbeitnehmer (vgl.
F. V. 6) ist stets die reduzierte beitragspflichtige Einnahme (Beitragsbemessungsgrundlage)
als beitragspflichtiges Bruttoarbeitsentgelt
anzugeben. Hat der Arbeitnehmer auf die Anwendung
der Gleitzonenregelung in der Rentenversicherung
verzichtet, ist in der Jahresmeldung das tatsächlich erzielte
Arbeitsentgelt anzugeben.
Die für Zwecke der gesetzlichen Unfallversicherung bestimmten
Daten (vgl. D. IV) müssen Bestandteil von allen Meldungen
mit Entgeltangaben, also auch von Jahresmeldungen, sein.
8. Gesonderte Meldung bei Antrag auf Altersrente
Für Arbeitnehmer, die einen Antrag auf Altersrente gestellt
haben, ist auf deren Verlangen vom Ar beitgeber eine gesonderte
Meldung über das beitragspflichtige Arbeitsentgelt abzugeben.
Die gesonderte Meldung umfasst den Zeitraum, der
im laufenden Jahr noch nicht gemeldet wurde; dieser darf
grundsätzlich nicht früher als mit dem letzten Tag des vierten
Kalendermonats vor Rentenbeginn enden. In die Felder „Beschäftigungszeit“
ist deshalb bei „von“ der Beginn des bisher
noch nicht gemeldeten Beschäftigungszeitraums (frühestens
1. 1.) und bei „bis“ der letzte Tag des vierten Monats vor dem
Rentenbeginn einzutragen.
Die Meldung ist mit Abgabegrund „57“ (Gesonderte Meldung
nach § 194 Abs. 1 SGB VI) zu erstatten. Sie ist vom Arbeitgeber
mit der nächsten Lohn- und Gehaltsabrechnung bei der für
den Arbeitnehmer zuständigen Krankenkasse einzureichen.
Zu beachten ist, dass beitragspflichtige Einnahmen, die mit
einer gesonderten Meldung übermittelt wurden, bei einer
nachfolgenden Meldung (Jahresmeldung oder Abmeldung
wegen Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses) nicht
erneut gemeldet werden dürfen. Eine weitere Meldung darf
nur den sich an die gesonderte Meldung anschließenden
Zeitraum beinhalten. (Beispiel 3)
Trifft eine gesonderte Meldung mit anderen meldepflichtigen
Tatbeständen zusammen (z. B. Änderungsmeldung aufgrund
Krankenkassen- oder Beitragsgruppenwechsel), hat die Änderungsmeldung
immer Vorrang. Lediglich bei Jahresmeldungen
gibt es Ausnahmen: Eine Jahresmeldung braucht dann
nicht mehr erstattet zu werden, wenn für denselben Meldezeitraum
bereits eine gesonderte Meldung erstattet wurde.
Ist hingegen die Jahresmeldung bereits erstattet, entfällt für
denselben Zeitraum die gesonderte Meldung.
Beispiel 3:
Aufgrund des am 10. 5. 2010 gestellten Rentenantrages verlangt
ein Arbeitnehmer am 17. 5. 2010 von seinem Arbeitgeber
die Abgabe einer Entgeltmeldung wegen Rentenantragstellung.
Die beantragte Rentenleistung des Arbeitnehmers beginnt
am 1. 9. 2010. Das Arbeitsverhältnis endet am 31. 8. 2010.
Die Lohn- und Gehaltsabrechnung des Arbeitgebers erfolgt
immer am 5. des laufenden Monats für den Vormonat.
n Gesonderte Meldung:
Grund der Abgabe 57
Beschäftigungszeit von 01 01 2010 bis 31 05 2010
Abgabe der Meldung am 5. 6. 2010
Abmeldung:
Grund der Abgabe 50
Beschäftigungszeit von 01 06 2010 bis 31 08 2010
Abgabe der Meldung spätestens bis 12. 10. 2010
Ist zum Zeitpunkt der gesonderten Meldung (Meldezeitraum
für das laufende Jahr) noch keine Jahresmeldung für das
vorangegangene Kalenderjahr abgegeben worden, ist diese
zeitgleich mit der gesonderten Meldung zu erstatten.
(Beispiel 4)
Beispiel 4:
Ein Arbeitnehmer verlangt am 1. 2. 2010 von seinem Arbeitgeber
die Abgabe einer Entgeltmeldung wegen eines am
25. 1. 2010 gestellten Rentenantrages. Die beantragte Rentenleistung
des Arbeitnehmers beginnt am 1. 5. 2010. Die Lohnund
Gehaltsabrechnung des Arbeitgebers erfolgt immer am
5. des laufenden Monats für den Vormonat.
n Gesonderte Meldung:
Grund der Abgabe 57
Beschäftigungszeit von 01 01 2010 bis 31 01 2010
Abgabe der Meldung am 5. 2. 2010
Ist die Jahresmeldung für 2009 (Abgabegrund „50“) am
5. 2. 2010 noch nicht erstattet, ist diese zeitgleich mit der
gesonderten Meldung (Abgabegrund „57“) abzugeben.