Von Quantencomputern, Landminen und Drachen ... - Impulsiv - TUM

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Deine Entscheidung
Vom 4. bis 7. Juni sind sämtliche wahlberechtigten EU Bürger aus den 27
Staaten zur Wahl aufgerufen, doch die Wahlbeteiligung sieht düster aus.
Obwohl es nur noch wenige Wochen bis
zur Wahl sind, wissen viele Leute gar nicht
davon, geschweige denn, dass sie sich
ihrer Bedeutung im Klaren sind. Warum
sollte man überhaupt wählen gehen?
Selbst bin ich Mitglied von Aegee, einem
Studentennetzwerk, das, wenn auch
unpolitisch, sich sehr stark mit dem europäischen
Gedanken und europäischen
Kulturaustausch auseinadersetzt. Dieser
kurze Artikel spiegelt meine ganz persönliche
Meinung zu dem Thema wieder und
soll dabei fern bleiben von aller Schönrederei.
Schaut man auf diese Seiten des EU Parlaments
und des EU Informationsbüros,
wird man ewig lange mit mittelprächtigen
Argumenten zugetextet, warum man
wählen gehen sollte. Die Damen und Herren
vom Parlament haben zurecht Angst,
denn dieses mal droht die Wahlbeteiligung
noch geringer auszufallen als beim
letzten Mal. Das erschreckende war vor
allem, dass bei der Wahl 2004 die größte
Nichtwählerquote mit ganzen 65% bei
den 18-24-jährigen war, also gerade bei
der Gruppe, die am offensichtlichsten von
der EU profitiert.
Die EU, und somit das Parlament, haben
einen größeren Einfluss als man auf den
ersten Blick sieht, denn der Großteil der
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nationalen Gesetzgebungen ergibt sich
aus EU Initiativen und Richtlinien hervorgehen.
Schuld an dieser mangelnden
öffentlichen Präsenz des Parlaments gebe
ich vor allem den Medien, die ihre Aufmerksamkeit
fast ausschließlich den nationalen
Parlamenten geben und vom EU-
Parlament nur berichten, wenn es großen
Streit oder Skandale à la Berlusconi gibt.
Was mach das Parlament?
Über die EU Gesetzgebung sollte man
zumindest wissen, dass es ähnlich wie
auf nationalem Level eine Art Regierung
(Kommission in Brüssel) und ein Parlament
gibt (EU Parlament in Straßburg, Brüssel).
Die Kommission entspricht den einzelnen
Ministerien, und die Kommissare
werden von den nationalen Regierungen
entsandt. Das Parlament wird vom Volk direkt
gewählt. Hier gibt es keine Parteien,
sondern politische Fraktionen. Diese sind
zum Beispiel die „Konservativen“, „Sozialdemokraten“,
„Liberale“, „Nationalkonservative“,
„Grüne“, „Linke“ und die sogenannten
„Europakritiker“. Das Parlament
hat noch kein Initiativrecht und ist im
Prinzip nur dazu da um Gesetzesvorlagen
der EU Kommission durchzuwinken oder
zu modifizieren. Meine Schlussfolgerung:
das Parlament ist schwach.
Warum sollte ich dann wählen gehen?
Die Europäische Union ist ein Bund
von Ländern und Kulturen, wie er in der
Geschichte noch nie da gewesen ist. Ein
ständig wachsendes Gebilde muss auch
oft reformiert werden. Demnächst soll
(hoffentlich) der Vertrag von Lissabon
ratifiziert werden, wonach das EU Parlament
deutlich mehr Macht und vor allem
ein Initiativrecht bekommen soll. Damit
würde unser Akt des Wählens von weit
mehr als nur symbolischer Natur sein.