Verträglichkeitsbetrachtung NATURA 2000 - Deutscher ...

Raumordnungsunterlagen ÖKOKART
3.Start- und Landebahn München
zu einer FFH-Verträglichkeitsprüfung aus 4 ; im Falle erheblicher Beeinträchtigungen
ist eine Zulassung nur unter engen Voraussetzungen -
dann i.W. durch Kompensationsmaßnahmen 5 zur Sicherstellung der
räumlichen wie zeitlichen Kohärenz des Netzes NATURA 2000 ("Kohärenzausgleich")
- möglich.
Die Erweiterung des Flughafens um eine dritte Bahn zählt ohne Zweifel
grundsätzlich zu der Art von Projekten, von denen Wirkungen mit negativen
Folgen für die Integrität von NATURA 2000-Gebieten ausgehen
könnten und gemäß § 10 Abs. 1 Nr. 11, insbesondere 11b, BNatSchG
auch zu den Projekten, die ggf. auf Verträglichkeit zu prüfen sind. Die
Verträglichkeitsprüfung ist jedoch der Planfeststellung zugeschrieben. In
Abstimmung mit der Aufsichtsbehörde erfolgt zum derzeitigen Verfahrensstand
daher nur eine erste grobe Betrachtung der Problematik.
2 Untersuchungsgebiet, betrachtete Schutzgebiete
Aus Gründen des zeitlichen Ablaufs war der Suchraum für möglicherweise
betroffene NATURA 2000-Gebiete festzulegen, bevor die potenziellen
Wirkfaktoren in ihrem Umfang im Einzelnen bekannt bzw. abschätzbar
waren. Hilfsweise wurde deshalb in Rückgriff auf die Vorgehensweise
bei den Untersuchungen zur Vogelschlagproblematik eine Ellipse mit
den Radien 13 km vom Flughafenbezugspunkt orthogonal zu den Bahnen
und 20 km in den An- und Abflugkorridoren gewählt (vgl. Gutachten
"Abschätzung des Vogelschlagrisikos" und Abb. 1 im Anhang, Kap. 8.2).
Darüber hinaus wurden die beiden großen Vogelschutzgebiete im Nordosten
und Süden hinzugenommen. Mit fortschreitender Präzisierung der
Projektwirkungen bzw. ihrer möglichen Reichweiten zeigte sich, dass die
gewählte Abgrenzung, auch unter Berücksichtigung grundsätzlich beeinflussbarer
funktionaler Beziehungen zwischen den Schutzgebieten bzw.
mit assoziierten Flächen jenseits ihrer Grenzen, einen deutlichen Sicherheitsaufschlag
beinhaltet.
4 nach Art. 6 Abs. 3 und 4 der FFH-Richtlinie bzw. mit Umsetzung in die nationale Naturschutzgesetzgebung
der Bundesrepublik Deutschland gemäß § 34 BNatSchG. Dies gilt für FFH-Gebiete und nach der rechtsverbindlichen
Ausweisung der Vogelschutzgebiete gleichermaßen auch für gemeldete Europäische Vogelschutzgebiete
(gem. § 34, Abs. 1; vgl. dazu auch LOUIS 2001: 64). Bei den hier behandelten Vogelschutzgebieten
handelt es sich allerdings um faktische Vogelschutzgebiete, womit diese dem strengeren Schutzregime
von § 4 Abs. 4 der Vogelschutzrichtlinie unterliegen.
5 § 34 Abs. 5 BNatSchG
Verträglichkeitsbetrachtung NATURA 2000, Stand 11.07. 2006 14