Daten und Fakten - Kommunale Immobilien Jena

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In Gesprächen mit der Unternehmensberatung
WIBERA, den Stadtwerken und der damaligen
Städtischen Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft
(SWVG) wurde eine kreative Finanzierungsidee
geboren:
Die Stadtwerke Jena-Pößneck sollten den Gesellschaftsanteil
der Stadt Jena an der SWVG erwerben.
Der Verkaufserlös würde dem Eigenbetrieb zur Auflösung
des Sanierungsstaus direkt zukommen.
Dieser Vorschlag bot gleich mehrere Vorteile: Damit
ließen sich Privatisierungen vermeiden, der Einfluss
der Stadt auf die SWVG würde erhalten bleiben,
und das Finanzierungsproblem bei den kommunalen
Immobilien wäre gelöst.
Politische Beschlüsse
Dank dieses Finanzierungsvorschlages und in Anbetracht
des dringenden Handlungsbedarfes bestand
innerhalb der Stadtverwaltung und großer Teile
der Stadtratsfraktionen schnell Einigkeit darüber,
möglichst bald zu einem politischen Gründungsbeschluss
zu kommen. Ein passender Name für den
Eigenbetrieb lag auf der Hand: „Kommunale Immobilien
Jena“ (KIJ).
Am 26.09.2001 stimmte der Stadtrat mit großer
Mehrheit für eine völlige Neustrukturierung der
städtischen Immobilienverwaltung. Die wichtigsten
Beschlusspunkte lauteten:
1. Die Stadt Jena zentralisiert die Bewirtschaftung
der mit Gebäuden bebauten städtischen Grundstücke.
Sie bereitet dazu die Gründung eines
Eigenbetriebes „Kommunale Immobilien Jena“
(KIJ) vor.
2. In das Sondervermögen des Eigenbetriebes wer-
den alle im Eigentum der Stadt stehenden be-
bauten und damit im Zusammenhang stehenden
unbebauten Grundstücke überführt.
3. Zur Beschaffung der notwendigen Finanzmittel
zur Sanierung des Sondervermögens werden
51 % bis 94 % des von dem Sondervermögen
gehaltenen Geschäftsanteils an der SWVG den
Stadtwerken Jena-Pößneck GmbH (SWJP) zum
Kauf angeboten. Der Kaufpreis wird auf der
Grundlage einer marktorientierten Bewertungs-
methode festgestellt. Der von den Stadtwerken
zu zahlende Kaufpreis soll in mehreren jährlich
zu zahlenden Raten gegenüber KIJ beglichen
werden.
4. Der dem Eigenbetrieb aus der Veräußerung zufließende
Kaufpreis wird ausschließlich zur Sanie-
rung der Gebäude auf städtischen Grundstücken
eingesetzt.
5. Die für die Aufgaben der Stadt Jena benötigten
Gebäude werden dieser von dem Eigenbetrieb
gegen Zahlung einer Kostenmiete, die sämtliche
betriebswirtschaftlich erforderlichen Bestandteile
enthält, überlassen.
6. Mitarbeiter der Stadtverwaltung Jena, die vor-
rangig ihre Tätigkeit der Verwaltung und Bewirtschaftung
der städtischen Immobilien widmen,
werden dem zu gründenden Eigenbetrieb unterstellt.
Betriebsbedingte Kündigungen soll es nicht
geben.
Bereits im November 2001 verabschiedete der
Stadtrat die Betriebssatzung des neuen Eigenbetriebes.
Nach öffentlicher Ausschreibung bestellte
er im Januar 2002 den bisherigen Amtsleiter des
Jenaer Amtes für Schule und Sport, Thomas Dirkes,
zum Werkleiter von KIJ. Erste kaufmännische Leiterin
wurde Ricarda Eichhorn, die von einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
zu KIJ wechselte.