Schweizerische Zivilprozessordnung

Zivilprozessordnung
a. in der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit unter den Voraussetzungen der
Artikel 190–192 des Bundesgesetzes vom 18. Dezember 198781 über das
Internationale Privatrecht;
b. in der nationalen Schiedsgerichtsbarkeit unter den Voraussetzungen der
Artikel 387–393 der Zivilprozessordnung vom …82. 2 Die Artikel 48 Absatz 3, 90–98, 103 Absatz 2, 105 Absatz 2, 106 Absatz 1 sowie
107 Absatz 2, soweit dieser dem Bundesgericht erlaubt, in der Sache selbst zu entscheiden,
sind in diesen Fällen nicht anwendbar.
Art. 100 Abs. 6, 111 Abs. 3 zweiter Satz
Aufgehoben
3. Zivilgesetzbuch 83
E. Beweislast
Aufhebung des
gemeinsamen
Haushalts
Art. 8 Randtitel
Art. 10, 28c–28f, 28l Abs. 3 und 4, 110, 112 Abs. 3, 113, 116, 117
Abs. 2
Aufgehoben
Gliederungstitel vor Art. 135
Aufgehoben
Art. 135
Jeder Ehegatte kann nach Eintritt der Rechtshängigkeit für die Dauer
des Scheidungsverfahrens den gemeinsamen Haushalt aufheben.
Art. 136–149 und 208 Abs. 2
Aufgehoben
Art. 230 Abs. 2
2 Kann der Ehegatte diese Zustimmung nicht einholen oder wird sie
ihm ohne triftigen Grund verweigert, so kann er das Gericht anrufen.
81 SR 291
82 SR …; AS … (BBl 2006 7413)
83 SR 210
7511