Klimawandel - Referat für Arbeit und Wirtschaft

Noch einen Satz zum Schluss zu den Klimaschutzverpflichtung der Autoindustrie,
weil ja da auch ein Antrag im Stadtrat gestellt worden ist, der im nächsten Plenum
behandelt werden soll. Ich bin gestern in Brüssel mehrfach angesprochen worden,
was sich Deutschland da geleistet hat, d.h. nicht Deutschland, sondern die deutsche
Autoindustrie. Das versteht nun niemand mehr, vor allen Dingen nicht Vertreter
aus anderen Ländern, die eine Autoindustrie haben, die nicht nur so große oder
vorrangig so große Modelle herstellt wie in Deutschland. Es gab auf der Klimaschutztagung
rundweg große Kritik an der deutschen Autoindustrie. Ich habe dann
auch mehreren Vertretern gesagt, was unser Stadtrat Mitte Februar initiieren möchte.
Wir wollen einen Appell an die deutsche Ratspräsidentschaft und natürlich auch
an unsere Abgeordneten richten, dass das, was im Koalitionsvertrag der großen
Koalition enthalten ist, nämlich die Zielsetzung, die jetzt der Kommissar Dimas als
Klimaschutzvorgabe für die Autoindustrie verbindlich machen möchte, realisiert
wird. Ich hoffe da auch, dass wir als Millionenstadt München noch mal unsere Bundesregierung,
die die Ratspräsidentschaft innehat, darauf verpflichten können,
dass hier die Vorstellungen des EU-Kommissars auch wirklich umgesetzt werden.
Die Autoindustrie ist nämlich ein Feld, wo wir bisher sehr wenige Erfolge in puncto
Klimaschutz gehabt haben. Und mehr Klimaschutz bei der Autoindustrie heißt auch
geringerer Verbrauch, und das heißt auch, was wieder kommunale Aufgabe ist,
weniger Feinstaub und weniger sonstige Belastungen. Wir können mit Klimaschutz
durch die Autoindustrie auch einige lokale Probleme hier viel stärker und besser
angehen als bisher.
Hr. Dr. Wieczorek
Das war ein etwas langer Satz, aber ohne dass Herr Lorenz und ich darüber gesprochen
hätten, hat er genau zu dem Punkt hingeführt, den ich jetzt eigentlich
gerne ansteuern würde. Herr Dr. Sandhövel hat von der Notwendigkeit des Umbaus
der Industriegesellschaft gesprochen. Ich finde das ein absolut spannendes
Stichwort. Wir müssen gar nicht den Koalitionsvertrag zitieren, Joachim, ich erinnere
mich, dass in der Staatskanzlei vor ungefähr 10 Jahren eine großartige Selbstverpflichtung
der bayerischen Autoindustrie im Rahmen des Umweltpaktes zelebriert
wurde, die meines Wissens für das Jahr 2000 das Drei-Liter-Auto zumindest in
Aussicht gestellt hat. Ich wollte mir eigentlich den Umweltpakt jedes Jahr auf Wiedervorlage
legen, aber nach fünf Jahren habe ich es dann aufgegeben, weil ja immer
noch kein Weg dahin führt. Und wir haben auch nicht mehr viel davon gehört.
Aber jetzt noch mal eine ganz kurze Stellungnahme: zu diesem Stichwort „Umbau
der Industriegesellschaft“ haben Sie, Herr Dr. Sandhövel, glaube ich, die amerikanische
Autoindustrie als Beispiel genannt. Hätten Sie nicht die deutsche genauso
nennen müssen?
Hr. Dr. Sandhövel
Ja, natürlich. Aber ich meine, die amerikanische Autoindustrie lag mir insofern etwas
näher, als dass wir vor einem Jahr auf der Detroiter Autoschau waren und
festgestellt haben, dass es ja auch ganz anders geht. Insofern sage ich mal, dass
das für uns naheliegender gewesen ist. Natürlich gilt das aber für die gesamte Flotte
aller Automobilhersteller.
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