agenda setting - Forschungsstelle Osteuropa - Universität Bremen

Michael Mayer und Yury Ovseenko
Rückkehr zum Autoritarismus? 55
Die Rückkehr des Autoritarismus in Russland aus Sicht der
Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsprävention
Dieser.Beitrag.setzt.sich.im.Rahmen.dieser.Konferenz.mit.der.Thematik.aus.Sicht.der.Rechtsstaatlichkeit.und.der.Korruptionsprävention.auseinander..Ziel.ist.aufzuzeigen,.dass.die.Abkehr.von.Demokratie.
hin.zum.Autoritarismus.auf.Korruption.basiert.und.zwangsläufig.das.wichtigste.Mittel.zur.Bekämpfung.
von.Korruption.durch.Unternehmen.ins.Blicklicht.zu.rücken:.Compliance..Dieser.Beitrag.stellt.die.
These.auf,.dass.eine.Pflicht.zur.Compliance.in.Unternehmen.in.Russland.geeignet.und.aus.Sicht.der.
Rechtsstaatlichkeit.erforderlich.ist,.um.die.Rückkehr.des.Autoritarismus.in.Russland.zu.verhindern..
Korruption ist der Nährboden für Autoritarismus
Die.Ziele.einer.korrupten.Politik.wandeln.sich.von.dem.Bestreben.nach.Entwicklung.und.allgemeinem.
Wohlstand.hin.zur.Machtstabilisierung.von.oligarchischen.Beziehungsnetzwerken..
Bei.solchen.vertraut.die.Bevölkerung.mehr.einzelnen.Charakteren.als.einem.demokratischen.System,.
was.wiederum.den.Autoritarismus.stärkt..
Der.politische.Wettbewerb.wird.durch.den.Vertrauensverlust.geschwächt..Die.Bevölkerung.sieht.keinen.
Wert.mehr.in.der.Demokratie,.die.Grundinstitutionen.einer.pluralistischen.Gesellschaft.drohen.aufgegeben.oder.ausgehöhlt.zu.werden..
Die erfolgreiche Bekämpfung von Korruption verhindert somit einen
schleichenden Staatsformwechsel hin zum Autoritarismus
Nach.einer.Änderung.des.Strafgesetzbuches.im.Mai.dieses.Jahres.erfüllt.die.russische.Föderation.jegliche.
internationale.Standards.wie.jene.der.OECD.oder.der.UN.
Dass.die.Korruption,.obwohl.deren.Bekämpfung.als.eine.der.wichtigsten.Aufgaben.von.Präsident.
Medwedew.auserkoren.wurde,.nicht.durch.harte.Gesetze.allein.bekämpft.werden.kann,.ist.offensichtlich,.vor.allem.wenn.man.bedenkt,.dass.Korruption.in.Russland.in.allen.Gesellschaftsteilen.Wurzeln.
geschlagen.hat..Die.Modernisierung.in.Russland.kann.nur.Erfolg.haben,.wenn.es.eine.gesellschaftliche.
Reformierung.gibt.und.in.diesem.Zusammenhang.auch.Unternehmen.und.Wirtschaftswelt.moderne.
Mittel.einsetzen.
Compliance ist das wirksamste Mittel, um aus den Unternehmen heraus begangene
Straftaten präventiv zu verhindern und somit die beste Maßnahme für private
Unternehmen im Kampf gegen Korruption
Compliance.ist.die.Gesamtheit.aller.Maßnahmen,.die.das.regelkonforme.Verhalten.eines.Unternehmens,.
seiner.Leitungsorgane,.seiner.Führungskräfte.und.Mitarbeiter.im.Hinblick.auf.alle.gesetzlichen.Ge-.
und.Verbote.begründen,.um.dadurch.Haftungsansprüche.und.Rechtsnachteile.für.das.Unternehmen.
zu.vermeiden..Insbesondere.bedeutet.das.die.Implementierung.von.speziellen.Compliance-Strukturen.
in.Unternehmen.und.die.Schaffung.eines.eigenen.Verantwortungsbereiches..Ihn.organisiert.ein.Compliance.Officer,.der.unabhängig.von.bestehenden.Hierarchien.unternehmensweite.Verantwortung.trägt.