agenda setting - Forschungsstelle Osteuropa - Universität Bremen

Ruben Werchan
Belarus, Russland und der soziale Faktor
Fragestellung
Rückkehr zum Autoritarismus? 83
Das.autoritäre.Regime.von.Präsident.Aljaksandr.Lukaschenka.in.Belarus.gilt.vielfach.als.»letzte.Diktatur.
Europas«..Bei.den.Präsidentschaftswahlen.am.19..Dezember.2010.sicherte.sich.Lukaschenka,.der.das.
Land.seit.1994.regiert,.mit.einem.offiziellen.Wahlergebnis.von.ca..80.%.eine.vierte.Amtszeit..Laut.internationalen.Beobachtern.kam.es.bei.den.Wahlen.zu.massiven.Unregelmäßigkeiten..
Für.die.Langlebigkeit.des.autoritären.Regimes.gibt.es.verschiedene.Erklärungen:.Während.man.sich.
insbesondere.in.der.EU.häufig.auf.den.staatlichen.Unterdrückungsapparat.und.den.»präemptiven.Autoritarismus«
1 .konzentriert,.wird.vor.allem.in.russischen.Betrachtungen.vermehrt.auf.die.vermeintliche.
soziale.Stabilität.im.westlichen.Nachbarland.abgestellt..Gleichzeitig.sympathisieren.viele.Menschen.in.
Russland.und.der.Ukraine,.offenbar.vor.dem.Hintergrund.der.eigenen.Transformationserfahrungen,.
mit.dem.belarussischen.Politikmodell,.das.eng.mit.dem.Namen.Aljaksandr.Lukaschenkas.verbunden.
ist..Die.verschiedenen.positiven.Attribute,.die.diesem.zugeschrieben.werden,.sind.in.folgendem.Zitat.
aus.der.russischen.Nesawisimaja.gaseta.gut.zusammengefasst:
Die.Russen.denken,.in.Belarus.sei.ein.wirkliches.soziales.und.ökonomisches.Wunder.geschaffen.
worden..Sie.sind.davon.entzückt,.dass.es.keine.Korruption,.keine.Oligarchen.und.kein.Verbrechen.
gibt,.dass.die.Straßen.in.gutem.Zustand.sind.und.eine.wunderbare.Ordnung.herrscht. 2
Der.»soziale.Faktor«.spielt.im.Falle.Belarus.eine.doppelte.Rolle:.Einmal.kann.er.helfen,.die.bislang.verzeichnete.Regimestabilität.im.Land.selbst.zu.erklären..Zweitens.könnte.die.Wahrnehmung.hoher.sozialstaatlicher.Leistung.eine.Ursache.für.die.Popularität.autoritärer.Entwicklungsmodelle.in.Russland.selbst.
sein..Aus.diesem.Grund.sollen.in.dieser.Arbeit.Antworten.auf.die.zwei.folgenden.Fragen.gesucht.werden:
1.. Liefert.das.belarussische.sozialstaatliche.Modell.in.quantitativer.und.qualitativer.Hinsicht.bessere.Ergebnisse.als.die.russischen.Systeme.der.sozialen.Sicherung?
2.. Welche.weiteren.Faktoren.können.die.nach.wie.vor.hohe.Popularität.Lukaschenkas.in.Russland.
und.Belarus.erklären?
Ansatz
Die.Arbeit.folgt.einem.empirisch-analytischen.Ansatz..Zur.Beantwortung.der.ersten.Frage.werden.die.
Sozialsysteme.Russlands.und.Belarus’.sowohl.im.Hinblick.auf.ihre.normativen.Grundlagen.als.auch.auf.
ihre.reale.Ausprägung.verglichen..Hier.kommt.neben.der.Auswertung.einschlägiger.Literatur.insbesondere.die.Analyse.statistischer.Daten.zum.Einsatz..Schwerpunkte.werden.dabei.auf.die.Beschäftigungssitua.tion,.die.Gesundheitsversorgung.und.das.Rentensystem.gelegt..Untersucht.wurde.der.Zeitraum.
bis.Ende.2010..Somit.sind.die.Auswirkungen.der.Abwertung.des.belarussischen.Rubels.seit.Mai.2011.
nicht.berücksichtigt..Zur.Beantwortung.der.zweiten.Frage.werden.insbesondere.Meinungsumfragen.
und.Zeitungsbeiträge.ausgewertet,.die.einen.Einblick.in.die.öffentliche.Wahrnehmung.erlauben.
1 Vgl. Silitski, Vitali: »Sonderfall Lukaschenko« in: APuZ Aus Politik und Zeitgeschichte 8–9/2007, S. 8–15, hier:
S. 9, http://www.bpb.de/files/DK0NPH.pdf.
2 Romantschuk, Jaroslaw: »Belorussija i Rossija posle Lukaschenko« [Belarus und Russland nach Lukaschenko],
in: Nesawisimaja gaseta vom 18.10.2010, http://www.ng.ru/courier/2010-10-18/11_belorussia.html.