agenda setting - Forschungsstelle Osteuropa - Universität Bremen
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72 Beiträge für die 19. Tagung Junger <strong>Osteuropa</strong>-Experten<br />
Adam Slaby<br />
Nationalistisches <strong>agenda</strong> <strong>setting</strong> und dessen Einfluss auf die Qualität der<br />
Demokratie in der Tschechischen Republik<br />
Das.Ziel.des.vorliegenden.Papers.ist.es,.die.Verknüpfung.zwischen.nationalistischem.<strong>agenda</strong> <strong>setting</strong> und.<br />
der.Qualität.der.Demokratie.in.Tschechien.zu.erörtern..Um.dieses.Forschungsvorhaben.adäquat.und.<br />
erfolgreich.zu.bewältigen,.wird.das.Paper.wie.folgt.strukturiert:.Als.erstes.werden.die.einzelnen.Leitbegriffe.des.Papers<br />
–.<strong>agenda</strong> <strong>setting</strong>,.Nationalismus,.Qualität.der.Demokratie.–.definiert..<br />
Das.<strong>agenda</strong> <strong>setting</strong> wird.anhand.des.auf.Lasswell.zurückgehenden.und.in.der.Politikwissenschaft.sukzessiv.<br />
weiterentwickelten.Konzepts.der.Policy-Prozesse,.im.vorliegenden.Fall.am.Beispiel.des.Zyklus-Modells.<br />
von.Jann/Wegrich.(2003), 1 .erörtert..Das.Attribut.»nationalistisch«.geht.vom.konstruktivistischen.Verständnis.des.Nationalismus.aus,.nämlich.als.eines.soziokulturellen.Prozesses.der.Schaffung.und.Erhaltung.<br />
nationaler.Realitäten –.vordergründig.der.Nationalgemeinschaft.selbst,.als.weiteres.seien.die.nationalen.<br />
Geschichtsbilder.und.die.staatspolitischen.Konzepte.der.Nation.genannt..Unter.nationalistischem.<br />
<strong>agenda</strong> <strong>setting</strong> sollen.folglich.jene.Handlungen.und.Aussagen.verstanden.werden,.die.im.Namen.der.<br />
Nation.oder.mit.Berufung.auf.sie.getätigt.werden..Letztlich.werden,.im.theoretischen.Teil,.die.Wendung.<br />
»Qualität.der.Demokratie«.sowie.die.Möglichkeiten.von.deren.Untersuchung.und.Messung.erörtert..<br />
Hierbei.soll.vor.allem.die.Verknüpfung.des.<strong>agenda</strong> <strong>setting</strong>s und.der.Erhebung.der.Demokratiequalität.<br />
berücksichtigt.werden.<br />
Um.den.Ansprüchen.an.den.Umfang.des.Beitrags.gerecht.zu.werden,.erfolgt.die.Untersuchung.des.Leitthemas.des.Papers.am.Beispiel.der.deutsch-tschechischen.Beziehungen.bzw..dem.damit.verbundenen.<br />
Diskurs..Im.ersten.empirischen.Teil.wird.durch.eine.historische.Skizze.die.vorhandene.und.nicht.<br />
vorhandene.Verknüpfung.zwischen.nationalistischen.Handlungen.der.Politik.und.der.Qualität.der.<br />
Demokratie.erörtert.und.gleichzeitig.eine.kurze.Übersicht.der.deutsch-tschechischen.Problematik.vorgestellt.<br />
2 .Im.Anschluss.daran.wird.dann.die.gegenwärtige.Situation.erläutert..Als.Quellengrundlage.<br />
dienen.dazu.Parteiprogramme,.politische.Reden.und.Standpunkte.sowie.anderweitige.mediale.Aussagen.von.Politikern..Jedoch.wird.nicht.nur.die.politische.Diskursebene.berücksichtigt,.sondern.auch.entsprechende.Aussagen.anderer.gesellschaftlicher.Akteure,.die.mit.den.Aussagen.auf.politischer.Diskursebene.interagieren..<br />
Der.Tenor.des.Artikels.ist,.dass.das.Setzen.der.nationalistischen.Polit<strong>agenda</strong>.nicht.einen.typischen.<br />
Maßstab.zur.Feststellung.der.Qualität.der.Demokratie.in.Tschechien.darstellt,.sie.jedoch.durchaus.als.<br />
ein.Faktor.agiert,.der.sie.beeinträchtigt..Als.Beispiele.sind.an.vorderster.Stelle.die.Setzung.normativer.<br />
Geschichtsbilder,.das.Blockieren.von.thematischen.Diskussionen.in.der.Gesellschaft.und.die.Diffamierung.<br />
von.Trägern.anderer.Meinungen.zu.nennen.<br />
1 Jann, Werner/Wegrich, Kai (2003): Phasenmodelle und Politikprozesse: Der Policy Cycle, in: Schubert/Bandelow<br />
(2003): Lehrbuch der Politikfeldanalyse, S. 71–104.<br />
2 Diese historische Skizze umfasst die Zeit ab der politischen Phase der tschechischen Nationalbewegung um das<br />
Jahr 1848 bis hin zur Gegenwart.