13. Dokumentation - Bundesärztekammer

Durchführung der Beschlüsse des Deutschen Ärztetages Kapitel 13
Ergebnis: Vertreter des Vorstands der Deutschen Akademie für Allgemeinmedizin, des
Deutschen Hausärzteverbandes und der Deutschen Gesellschaft für Allgemeinmedizin
und Familienmedizin haben bei einem Arbeitsgespräch am 30.11.2011 vereinbart, gemeinsam
– aufbauend auf der Entschließung „Eckpunkte zur Sicherstellung der hausärztlichen
Versorgung“ – einen Entschließungsantrag zum Beitrag der hausärztlichen
Medizin zur gesundheitlichen Versorgung der Bevölkerung (Arbeitstitel) für den 115.
Deutschen Ärztetag zu erarbeiten.
Bürokratieabbau in der Selbstverwaltung
(Drucksache VI-12) und (Drucksache VI-12a) (Überweisung) Beratung im Vorstand der
Bundesärztekammer am 01.07.2011, Beschluss des Vorstands und
Ergebnis: Der Vorstand bekräftigt das Anliegen.
Gendiagnostikgesetz
(Drucksache VI-15) (Überweisung) Beratung im Vorstand der Bundesärztekammer am
01.07.2011, Beschluss des Vorstands und
Ergebnis: Der Vorstand bekräftigt das Anliegen des Antrags. Die Position wurde bereits
in verschiedenen Stellungnahmen eingebracht.
Prioritäten in der Gesundheitsversorgung
(Drucksache VI-16) (Überweisung) Beratung im Vorstand der Bundesärztekammer am
01.07.2011, Beschluss des Vorstands und
Ergebnis: Der Vorstand bekräftigt das Anliegen.
Potenzielle Sicherheitslücke der eHealth-BCS-Kartenterminals im Basis-Rollout
schließen
(Drucksache VI-17) (Überweisung) Beratung im Vorstand der Bundesärztekammer am
01.07.2011, Beschluss des Vorstands: Beratung im Ausschuss „Telematik“.
Ergebnis: Der Ausschuss „Telematik“ hat sich in seiner 1. Sitzung (Wahlperiode
2011/2015) am 08.09.2011 für eine Nichtbefassung ausgesprochen, da das Anliegen des
Antrags zwischenzeitlich umgesetzt wurde.
Grundsätze zur ärztlichen Sterbebegleitung – keine Mitwirkung des Arztes bei der
Selbsttötung
(Drucksache VI-18) (Überweisung) Beratung im Vorstand der Bundesärztekammer am
01.07.2011, Beschluss des Vorstands: Beratung im Ausschuss für ethische und medizinisch-juristische
Grundsatzfragen.
Ergebnis: Der Ausschuss für ethische und medizinisch-juristische Grundsatzfragen
stellt fest, dass der Antrag VI-18 durch den Beschluss des 114. Deutschen Ärztetages
zum Antrag des Vorstands der Bundesärztekammer (Drucksache III-01) unter Berücksichtigung
der Anträge von Frau Dr. Groß (Drucksache III-01-01), Herrn Prof. Dr.
Bertram und Herrn Dr. Albring (Drucksache III-01-08), Frau Bartels, Herrn Dietrich,
Frau Dr. Blessing, Herrn Dr. Roy, Frau Dr. Lundershausen und Frau PD Dr. Jung
(Drucksache III-01-17), Herrn Dietrich, Frau Bartels und Frau Dr. Blessing (Drucksache
III-01-18) und Herrn Zimmer (Drucksache III-01-23) erledigt ist. § 16 (Muster-)Berufsordnung
wurde entsprechend geändert.
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