13. Dokumentation - Bundesärztekammer

Durchführung der Beschlüsse des Deutschen Ärztetages Kapitel 13
verbrauch durch Verwaltung im deutschen Gesundheitssystem“ vergeben. Das Ergebnis
wird voraussichtlich zum Ende des ersten Quartals 2011 vorliegen.
Ergebnis 2011: Zur Umsetzung des Ärztetagsbeschlusses hatte der Vorstand der Bundesärztekammer
in seiner Sitzung vom August 2010 eine Expertise zum Thema „Ressourcenverbrauch
durch Verwaltung im deutschen Gesundheitssystem“ vergeben. Der
Bericht liegt vor und befindet sich derzeit im Abnahmeverfahren.
Abschaffung von Praxisgebühr und Notfallpraxisgebühr
(Drucksache VIII-80) (Entschließung) Beratung im Vorstand der Bundesärztekammer
am 26.06.2009, Beschluss des Vorstands: Beratung im Ausschuss „Gebührenordnung“.
Ergebnis 2009: Der Ausschuss „Gebührenordnung“ wird die angesprochene Thematik
in einer seiner nächsten Sitzungen beraten.
Ergebnis 2010: Der Ausschuss „Gebührenordnung“ wird die weitere Vorgehensweise
zum Sachverhalt in seiner 21. Sitzung (Wahlperiode 2007/2011) am 12.05.2011 erörtern.
Ergebnis 2011: Der Präsident der Bundesärztekammer, Dr. Frank Ulrich Montgomery,
hat sich in einer Presseerklärung am 12.12.2011 für die Abschaffung der Praxisgebühr
ausgesprochen. Diese Positionierung entspricht der Meinungsbildung im Ausschuss
„Gebührenordnung“.
Unabhängige Patientenberatung
(Drucksache VIII-110) (Überweisung) Beratung im Vorstand der Bundesärztekammer
am 26.06.2009, Beschluss des Vorstands: Bewertung des Anliegens des Antrags im Patientenforum
und anschließende Beratung im Vorstand der Bundesärztekammer.
Ergebnis 2009: Das Patientenforum hat in seinem Treffen am 11.11.2009 beschlossen,
zunächst die Evaluation der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD) Ende
2010 abzuwarten.
Ergebnis 2010: Da die Arbeit der UPD zum Ende 2010 eingestellt und erst ab Februar
2011 mit einem neuen Geschäftsführer wieder aufgenommen wird, kann die weitere
Entwicklung erst im nächsten Tätigkeitsbericht dargestellt werden.
Ergebnis 2011: Da die Arbeit der UPD zum Ende 2010 eingestellt und erst ab Februar
2011 mit einem neuen Geschäftsführer wieder aufgenommen wurde, konnte die Beratung
über die Entwicklung in der Sitzung des Patientenforums am 31.03.2011 noch
nicht erfolgen. Die weitere Entwicklung kann erst im nächsten Tätigkeitsbericht dargestellt
werden.
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