Band II - Dezernat IV

Produkt 02.10.01
Allgemeiner Gewässerschutz
Dezernat IV
Budgetverantwortung:
A 70 - Umweltamt Herr Pilgrim; Tel.: 2509
Produktverantwortung:
Herr Drießen; Tel.: 2667
Inhalte des Produktes:
Beschreibung:
Aufgabe der Unteren Wasserbehörde (UWB) ist es u.a., die Gewässer incl. Grundwasser und ihre Benutzung, die Beschaffenheit des
Rohwassers für die öffentliche Wasserversorgung, Wasserschutzgebiete, Überschwemmungsgebiete, Talsperren/Rückhaltebecken sowie
Anlagen, die unter das WHG/LWG und deren Bestimmungen fallen, zu überwachen. Aufgaben der UWB sind:
● Antragsbearbeitung (wasserrechtliche Erlaubnisse, Genehmigungen, Befreiungen, Zustimmungen)
● Überprüfung v. Grundstücksentwässerungsanlagen (z.B. Abwasser-/Niederschlagswasserbeseitigung), Anlagen in/an Gewässern,
Fischteichanlagen, Lagerung wassergefährdender Stoffe (bei landwirtschaftl. Betrieben)
● Gewässeraufsicht/Gewässerunterhaltung
● Planfeststellungsverfahren/Plangenehmigungsverfahren
● Öl- und Giftunfälle
● Überprüfung/Beratung landwirtschaftl. Betriebe hinsichtlich Lagerung wassergefährdender Stoffe, Gülle-/Jauche-/Festmistlagerung etc.
● Abnahme wasserrechtlich erlaubter Benutzungen/wasserrechtlich genehmigter Anlagen
● Überwachung der landwirtschaftlichen Klärschlammverwertung
● Bußgeldverfahren
● Angelegenheiten der Dränverbände
● Durchführung örtlicher Kontrollen im Bereich der Überschwemmungsgebiete
● Beratungen
Zielsetzung:
● Durch eine fach- und gesetzeskonforme Überwachung und Genehmigungspraxis ist ein nachhaltiger Gewässerschutz zu
sichern - insbesondere in Gebieten für die Trinkwasserversorgung -.
● Durch eine bürgerorientierte zeitnahe Bearbeitung von Anträgen wird gewährleistet, dass den Bürgern in der StädteRegion
Aachen - besonders bei Bauvorhaben - im direkten Kontakt geholfen wird.
Zielgruppen:
● Bürger/innen
● Planer und Bauherren
● Gewerbe- und Industriebetriebe
● Verwaltungen und Verbände
Bewirtschaftungsregeln
Für den Teilergebnis- und
1. Innerhalb des Produktes werden alle Aufwendungen - mit Ausnahme der Personal-
Teilfinanzplan: aufwendungen, der Aufwendungen aus Abschreibungen und ILV (interne Leistungsverrechnungen)
sowie der dezentralen IT-Aufwendungen (SK 545821, 545831 u.
543165) - gemäß § 21 (1) GemHVO zu einem Budget zusammengefasst.
Das Gleiche gilt für die entsprechenden Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit.
2. Innerhalb des Produktes werden alle Auszahlungen aus Investitions- und
Finanzierungstätigkeit gemäß § 21 (1) GemHVO mit Ausnahme von SK 011002,
011008 und 081115 zu einem Budget zusammengefasst.
3. Mehrerträge/Mehreinzahlungen berechtigen gemäß § 21 (2) GemHVO wie folgt
zu entsprechenden Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen:
448804 527200
448805 543200
414100 543201
Personelle Ausstattung
Zahl der Stellen
tatsächlich besetzt
2019 2018 2017
Stellenanteile ingesamt
davon
Beamte
13,120
5,810
13,450
5,810
12,450
5,810
tariflich Beschäftigte 7,310
7,640
6,640