Band II - Dezernat IV

Produkt 14.01.02
Klimaschutz
Erläuterungen:
Zu E/414001 "Zuwendung und Zuschüsse für laufende Zwecke vom Bund":
Im Rahmen der Teilnahme am Projekt "Regionaler Dialog Energiewende" wird im Jahr 2019 eine volle Personalstelle vom
Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) zu 90% gefördert.
Entsprechende Fördermittel für das Jahr 2019 in Höhe von 41.000 € sind im Sachkonto E/414001 veranschlagt.
Im Rahmen der Partizipation am Förderantrag "Kommunaler Klimaschutz" sind 20.000 € p.a. (80% -Förderung, dreijährige Laufzeit)
für das Jahr 2019 im Sachkonto E/414001 veranschlagt.
Zu A/543230 "Maßnahmen Klimaschutz (Umsetzung Klimaschutzkonzept)":
Der Städteregionsausschuss hat in der Sitzung am 24.03.2011 einen Durchführungsplan für den Klimaschutz beschlossen. Auf
Grundlage der Sitzungsvorlagen 2011/0014-E 1 (Umsetzungskonzept), 2011/0013-E 1 (Masterplan 100% Klimaschutz) und
2011/0024-E 1 (Sofortprogramm) wurden Maßnahmen zur Umsetzung beschlossen. Das Sachkonto A/543230 ist u.a. für
Ausgaben zur Umsetzung dieser Maßnahmen vorgesehen. Die Liste "Leitprojekte, Maßnahmen Förderanträgen" ist nicht abschließend.
Der Städteregionstag hat in seiner Sitzung am 15.12.2011 (SV-Nr.: 2011/0442) im Rahmen der Beschlussfassung über die
Haushaltssatzung 2012/2013 beschlossen, die Haushaltsansätze 2012/2013 um jeweils 20.000 € auf 250.000 €/Jahr anzuheben.
Der SRT hat in seiner Sitzung am 11.12.2014 im Rahmen der Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2015/2016 beschlossen,
den Haushaltsansatz um 60.000 € auf jeweils 190.000 € zu reduzieren. Im Zuge der Verabschiedung des HH 2017 hat der SRT
am 06.04.2017 eine weitere Reduzierung auf 100.000 € beschlossen.
zu A/543936 "Lokale Agenda 21"
Lokale Agenda 21 wird seit 2018 im Produkt 14.01.02. "Klimaschutz" geführt, da die Projekte thematisch gleich gelagert sind.
Die Maßnahmen werden über A/543230 "Maßnahmen Klimaschutz" abgewickelt.
zu A/549300 "Mitgliedsbeiträge an Verbände, Vereine, Institutionen"
Die Beiträge für die Mitgliedschaft in der Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW e.V. sowie im Klimabündnis
gehören thematisch zum Klimaschutz und werden dort seit 2018 fortgeführt.
Zu A/545821 "IT-Fachanwendungen (lfd. Kosten)":
Die veranschlagten Haushaltsmittel werden benötigt für folgende Fachanwendungen: 2019
• Solarpotenzialkataster (tetraeder.solar GmbH) 1.785,00 €