Teil 01 Zentralverwaltung Stadtrat Seite 1 bis 81 - Stadt Eupen
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13. SEPTEMBER 2<strong>01</strong>0<br />
Umbesetzung im <strong><strong>Stadt</strong>rat</strong><br />
Aufgrund des Rücktritts des H. Karl Heeren rückt H. Fabrice Paulus nach.<br />
Mitteilungen<br />
a) Genehmigung der Jahresrechnung 2009<br />
Mit Erlass vom 28. Juli 2<strong>01</strong>0 hat der Ministerpräsident und Minister für lokale<br />
Behörden der Deutschsprachigen Gemeinschaft die Jahresrechnung 2009 der <strong>Stadt</strong><br />
gebilligt.<br />
b) Genehmigung der Haushaltsplananpassungen Nr. 1 und 2 für das Jahr 2<strong>01</strong>0<br />
Mit Erlass vom 29. Juli 2<strong>01</strong>0 hat der Ministerpräsident und Minister für lokale<br />
Behörden der Deutschsprachigen Gemeinschaft die Haushaltsplananpassungen Nr.<br />
1 und 2 der <strong>Stadt</strong> gebilligt.<br />
c) Schreiben der Regionalen Vereinigung der Tiergesundheit- und identifizierung<br />
ARSIA V.o.G.<br />
Mit Schreiben vom 30. Juni 2<strong>01</strong>0 hat die V.o.G. ARSIA auf die Resolution des <strong><strong>Stadt</strong>rat</strong>s<br />
vom 8. März 2<strong>01</strong>0 hinsichtlich der Aufrechterhaltung der Arsia-Zweigstelle in<br />
Rocherath geantwortet.<br />
Die V.o.G. teilte mit, dass das Projekt der Umstrukturierung aus organisatorischen und<br />
finanziellen Gründen gerechtfertig ist, dabei sollen jedoch den deutschsprachigen<br />
Kunden sowohl ein geeigneter Empfang als auch angepasste Dienstleistungen<br />
garantiert bleiben. Außerdem soll die Umstrukturierung frühestens in 2<strong>01</strong>4 in Kraft<br />
treten.<br />
Umbesetzungen in verschiedenen Gremien<br />
Durch die Demission des Herrn Karl Heeren als Mitglied des <strong>Eupen</strong>er <strong><strong>Stadt</strong>rat</strong>s sind<br />
auch seine Mandate in verschiedenen Kommissionen, Verwaltungsräten und<br />
Generalversammlungen frei geworden.<br />
Zudem hat Frau Anneliese Schumacher-Piel ihren Rücktritt aus dem Veraltungsrat der<br />
Haushalts-Abendschule erklärt.<br />
Das Schreiben der CSP-Fraktion vom 2. September 2<strong>01</strong>0, womit diese<br />
entsprechende Umbesetzungen vorschlägt, ist erst nach Versand der Einladung zu<br />
diesem <strong><strong>Stadt</strong>rat</strong> eingegangen, sodass der <strong><strong>Stadt</strong>rat</strong> im Interesse des guten<br />
Funktionierens der verschiedenen Gremien über diesen Punkt außerhalb der<br />
Tagesordnung berät.<br />
Folgende Umbesetzungen wurden beschlossen:<br />
1. Kommissionen<br />
Finanzkommission<br />
Ersatz des Herrn Heeren durch H. Fabrice Paulus<br />
Baukommission<br />
Ersatz durch H. Fabrice Paulus<br />
H. Karl Heeren ersetzt H. Fabrice Paulus als Berater<br />
Feuerwehrkommission<br />
Ersatz durch H. Fabrice Paulus<br />
Schulkommission<br />
Ersatz durch H. Fabrice Paulus
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