Teil 01 Zentralverwaltung Stadtrat Seite 1 bis 81 - Stadt Eupen

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11. OKTOBER 2010
Autonome Gemeinderegie TILIA:
a) Genehmigung des Tätigkeitsberichts für das Geschäftsjahr 2009
Der Stadtrat genehmigt den vom Verwaltungsrat der Autonomen Gemeinderegie TILIA
am 4. Oktober 2010 verabschiedeten Tätigkeitsbericht für das Geschäftsjahr 2009.
b) Genehmigung der Jahresrechnung 2009
Der Stadtrat genehmigt die vom Verwaltungsrat der Autonomen Gemeinderegie TILIA
am 4. Oktober 2010 verabschiedete Jahresendabrechnung 2009, die bei einem
Gewinn von 256.975,04 € (2008: 15.585,99 €) in Aktiva und Passiva mit
1.545.327,38 € (2008: 506.518,14 €) abschließt.
c) Entlastung der Verwaltungs- und Kontrollorgane
Entsprechend Artikel 54 der Statuten der Autonomen Gemeinderegie TILIA erteilt der
Stadtrat den Verwaltungs- und Kontrollorganen der Regie Entlastung.
ÖSHZ: Billigung des Beschlusses des Sozialhilferates vom 1. September 2010
betreffend die Anpassung der Jahresendprämie für das Personal des Alten- und
Pflegeheims Sankt Joseph
Mit Schreiben vom 8. September 2010 übermittelt das ÖSHZ den Beschluss des
Sozialhilferates vom 1. September 2010, womit die Jahresendzulage für das Personal
im Alten- und Pflegeheim angepasst wird.
Sowohl der Verhandlungsausschuss für das Personal als auch der
Beratungsausschuss Stadt/ÖSHZ haben diese Anpassung angenommen.
Städtische Straßenverkehrsordnung - Genehmigung einer Ergänzungsverordnung
betreffend:
a) die Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Frankendelle / Kehrweg
Da es in der Kurve Frankendelle / Kehrweg (N68) regelmäßig zu Verkehrsunfällen
kommt, wobei Fahrzeuge sich wegen überhöhter Geschwindigkeit überschlagen und
Fußgänger gefährden, wird ein Kreisverkehr in der Kreuzung Frankendelle / Kehrweg
eingerichtet. Dadurch wird an dieser Stelle die Geschwindigkeit reduziert und der
Verkehr besser und sicherer geregelt.
b) die Einrichtung von Parkstreifen in der Malmedyer Straße
In Anbetracht, dass das Parken in der Unterstadt besser organisiert werden muss und
dass auf dem Teilstück der Malmedyer Straße (N68) zwischen Plaatschergatz und
dem Selterschlag nach Einrichtung eines geschützten Fußgängerüberweges die
Verkehrssicherheit noch erhöht werden muss, werden Parkstreifen beidseitig der
Malmedyer Straße eingerichtet. Dadurch wird die Fahrbahn verengt mit dem Ziel, die
Geschwindigkeit zu reduzieren; auch wird der Eingang zum Zentrum der Unterstadt
besser erkannt.
Genehmigung des Lastenheftes betreffend die Sanierung der
Notaufnahmewohnung Bergstraße 51 - Fassadendämmung
Das durch den Technischen Dienst erstellte Lastenheft sieht die Sanierung der
Notaufnahmewohnung Bergstraße 51 vor. Es handelt sich um die Isolation und
Bekleidung der Rück- und Seitenfassaden sowie die Errichtung eines gemauerten
Sockels.