Teil 01 Zentralverwaltung Stadtrat Seite 1 bis 81 - Stadt Eupen

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- 68 - Erstellung eines Fluchtlinienplanes für den Binsterweg und die Obere Rottergasse Das Ausbau- und Kanalisierungsprojekt des Binsterweges sowie der Oberen Rottergasse erfordert die Erstellung eines Fluchtlinienplanes. Die Grundstücke Binsterweg 24 bis 26 sowie Obere Rottergasse 25 bis 55 sind dabei vom Fluchtlinienplan betroffen. SUN-Projekt: Genehmigung des Lastenheftes betreffend die Erstellung eines Einzelhandelskonzeptes für die Unterstadt Auf Grund der bisherigen Erkenntnisse des Interreg IV-A Projektes SUN und insbesondere des Aktionsbereiches „Stärkung der lokalen Wirtschaft“ hat sich die Notwendigkeit eines nachhaltigen wirtschaftlichen Konzeptes für den Einzelhandelsstandort Unterstadt herausgestellt. Durch eine Analyse der aktuellen Situation soll unter Berücksichtigung des Standortes, der Kaufkraft sowie der sozialen Zusammensetzung des Viertels ein Konzept erstellt werden, das dazu dienen soll, den Standort Unterstadt nachhaltig zu beleben und zu stärken. Das Lastenheft wurde dabei in enger Zusammenarbeit mit dem Rat für Stadtmarketing erstellt. Es handelt sich um einen Dienstleistungsauftrag, der im Verhandlungsverfahren ohne Veröffentlichung vergeben wird. Übertragung eines Erbpachtrechts an die V.o.G. Bischöfliche Schulen in der Deutschsprachigen Gemeinschaft Schulgebäude Kaperberg 2-4 Vor dem Hintergrund des geplanten Bauvorhabens der V.o.G. Bischöfliche Schulen in der Deutschsprachigen Gemeinschaft wird dem Schulträger das Schulgebäude Kaperberg 2-4 zu nachstehenden Bedingungen in Erbpacht übertragen: a) Gegenstand der Erbpachtübertragung sind die Parzellen, eingetragen im Kataster der Stadt Eupen unter Gemarkung 1, Flur D Nummern: - 21 F (teilweise), Schulgebäude gelegen Kaperberg 2-4, groß 6.593 m², mit Ausklammerung des Altbaus mit einer Fläche von 1.100 m², welcher im städtischen Eigentum verbleibt - 15 A, Bauplatz gelegen Kaperberg, groß 402m² - 21 E, Trafokabine gelegen Kaperberg +2/4, groß 12m² b) Dauer: 50 Jahre, beginnend zum 1. Januar 2011 c) Die Immobiliengüter werden der Erbpächterin zu Schulzwecken überlassen d) Erbpachtentschädigung: 1 € pro Jahr e) Einräumung eines Durchgangs-/Durchfahrtsrechts über die Toreinfahrt des Altbaus f) Unterhalt und Verbrauchskosten zu Lasten der Erbpächterin Genehmigung von Haushaltsplananpassungen der Kirchenfabriken: a) Sankt Joseph: Nr. 1/2010 Ursprünglicher Haushaltsplan:........................................... 149.255,04€ Erhöhung/Verminderung der Kredite:..........................+ 7.200,00 € Neues Ergebnis:................................................................................201.455,04 € Auf Grund des Überschusses 2009 verringert sich der städtische Zuschuss um 16.805,91 € auf 103.479,13 €. b) Sankt Katharina: Nr. 1/2011 Ursprünglicher Haushaltsplan:...............................................85.056,98€ Erhöhung/Verminderung der Kredite: - 20.050,00 € Neues Ergebnis:...................................................................................65.006,98 € Der städtische Zuschuss verringert sich um 10.038,96 € auf 30.904,45 €.
- 69 - c) Sankt Nikolaus: Nr. 2/2010 Haushaltsplan nach der 1. Anpassung:........................... 493.700,44 € Erhöhung/Verminderung der Kredite:.................................... + 8.545,27 € Neues Ergebnis:.......................................................................................... 502.245,71 € Der ordentliche städtische Zuschuss bleibt unverändert bei 154.897 €. Genehmigung von Haushaltsplänen 2011 der Kirchenfabriken: a) Sankt Nikolaus In Einnahmen und Ausgaben:............................................428.142,73 € Ordentlicher Zuschuss der Stadt:..................................158.211,00 € Außerordentliche Beihilfen der Stadt für die Sanierungsarbeiten an der Klosterkirche: Zuschuss 43.600 €, Überbrückungskredit 65.400 € b) Sankt Joseph In Einnahmen und Ausgaben:............................................213.663,29 € Ordentlicher Zuschuss der Stadt:..................................121.898,29 € Beantragter außerordentlicher Zuschuss der Stadt: 57.000 € für große Ausbesserungen an den Liegenschaften Bewilligung eines außerordentlichen Zuschusses und eines Überbrückungskredites an die Kirchenfabrik Sankt Nikolaus Außerordentlicher Zuschuss: max. 43.600 € (40% der Kosten) Überbrückungskredit: max. 65.400 € (60% der Kosten) Gesamtkosten: 109.000 € ÖSHZ: Genehmigung der Kreditabänderung Nr. 2 zum Haushaltsplan 2010 Ordentlicher Haushaltsplan Einnahmen Ausgaben Saldo Nach der 1. Haushaltsplananpassung................. 16.776.097 €............ 16.776.097 €......................................0 € Kreditabänderungen.......................................................................+533.450 €.................+533.450 €......................................0 € Neues Ergebnis.............................................................................. 17.309.547 €............ 17.309.547 €......................................0 € Außerordentlicher Haushaltsplan Einnahmen Ausgaben Saldo Nach der 1. Haushaltsplananpassung................. 15.910.700 €............ 15.910.700 €......................................0 € Kreditabänderungen.......................................................................- 495.000 €.................- 495.000 € ......................................0 € Neues Ergebnis.............................................................................. 15.415.700 €............ 15.415.700 €......................................0 € Der vorgesehene Betriebszuschuss der Stadt bleibt unverändert bei 2.121.717 €. Bewilligung von Zuschüssen Für große Veranstaltungen im Capitol muss die V.o.G. Kulturelles Komitee vorläufig eine Beschallungs- und Beleuchtungsanlage anmieten. Der Unterschied zwischen den reellen Kosten und der Beteiligung der jeweiligen Veranstalter, maximal 950 € pro Veranstaltung, wird als Zuschuss durch die Stadt bewilligt, wobei mit ca. 12 Veranstaltungen pro Jahr gerechnet wird. Autonome Gemeinderegie TILIA - Bewilligung von Darlehen: a) für den Stadionausbau Kehrweg: Anpassung des Beschlusses vom 13. September 2010 Erhöhung des Darlehens von 1.080.000 € auf 3.000.000 €; rückzahlbar nach Aufnahme der Anleihe durch die A.G.R. TILIA. Ursprünglich sollte der Betrag von 1.080.000 € den Anteil der K.A.S. Eupen abdecken (20 % von 5.400.000 €), der dann gemäß den Rückzahlungen der K.A.S. Eupen durch die
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