Teil 01 Zentralverwaltung Stadtrat Seite 1 bis 81 - Stadt Eupen

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- 80 - Nach angepassten Kostenschätzungen und nach Rücksprache mit der Deutschsprachigen Gemeinschaft, die auf jeden Fall eine eventuelle zweite Anleihe für gegebenenfalls auftretende Mehrkosten vermeiden wollte, wurde durch TILIA vorsorglich eine Anleihe für einen Betrag von 6.400.000 € ausgeschrieben (Die geschätzten Gesamtkosten per 7.12.2010 betragen rund 5.900.000 €). Die Deutschsprachige Gemeinschaft hat bisher einen Betrag in Höhe von 3.300.000 € als Zuschuss vorgesehen (60 % von 5.500.000 €) und möchte den Abschluss der Arbeiten und die Endabrechnungen abwarten, ehe sie über eine eventuelle Anpassung des Zuschusses entscheidet. Da vor Abschluss des Darlehensvertrages aber die gesamte Anleihe garantiert sein muss, erhöht der Stadtrat die Garantie der Stadt auf den nicht subsidierten Teil des ausgeschriebenen Betrages, also maximal 3.100.000 € (6.400.000 € abzgl. 3.300.000 € abzgl. eventuelle Erhöhung des Gemeinschaftszuschusses). Jahresbericht 2009 über die Verwaltung und die Lage der Gemeindeangelegenheiten In Anwendung des Artikels L1122-23 des Kodex der lokalen Demokratie und der Dezentralisierung legt das Gemeindekollegium anlässlich der Abstimmung über den Haushaltsplan 2011 den Jahresbericht über die Verwaltung und die Lage der Gemeindeangelegenheiten für das Geschäftsjahr 2009 vor. Der Bericht über das Unterrichtswesen hat das geschlossene Schuljahr 2009-2010 zum Gegenstand, während alle anderen Angaben sich auf die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2009 beziehen. Dieser Jahresbericht der Verwaltung, der unter der Leitung von Herrn Stadtsekretär René BAUER erstellt wurde, wird dem Stadtrat durch den 1. Schöffen, Herrn Patrick MEYER, in Zusammenfassung zur Kenntnis gebracht. Der Stadtrat nimmt Kenntnis des Jahresberichts 2009, der an anderer Stelle der Website integral veröffentlicht wird. Bewilligung von Subsidien: Subsidienliste Haushalt 2011 Die dem Haushaltsplan 2011 beigefügte Subsidienliste wird verabschiedet. Polizeizone Weser-Göhl: Festlegung der kommunalen Dotation 2011 Der Stadtrat legt die Dotation der Stadt Eupen 2011an die Polizeizone Weser-Göhl auf 1.502.965 € fest (2010: 1.472.905 €). Genehmigung des Haushaltsplans 2011 der Stadt Der Stadtrat legt den Haushaltsplan der Stadt für das Jahr 2011 wie folgt fest: Ordentlicher Haushalt : Einnahmen: ...................................................................................................................................................................24.108.102,71 € Ausgaben:.......................................................................................................................................................................24.439.163,20 € Defizit: ........................................................................................................................................................................................-331.060,49 €
- 81 - Dieses Defizit kann durch den auf 900.683,21 € geschätzten Überschuss des Jahres 2010 ausgeglichen werden, so dass nach einer Abhebung zu Gunsten des außerordentlichen Rücklagenfonds in Höhe von 554.004,72 € ein Überschuss in Höhe von 15.618,00 € verbleibt. Das Kollegium hält fest, dass die Regel des so genannten Überschussdrittels respektiert wird. Außerordentlicher Haushalt In Einnahmen und Ausgaben: ................................................................................................................13.794.333,00 €
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Stadt Eupen JAHRESBERICHT über die
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- 3 - ÜBERSICHT ÜBER DIE ÖFFNUNG
Seite 5 und 6:
- 5 - ZENTRALVERWALTUNG In der Zent
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- 7 - 1.4 ÄNDERUNGEN IN KOMMISSION
Seite 9 und 10:
1.6 SITZUNGEN DES STADTRATES - 9 -
Seite 11 und 12:
- 11 - Der Stadtrat genehmigt die E
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- 13 - b) Genehmigung einer Ergänz
Seite 15 und 16:
- 15 - Auch wenn eine Genehmigung i
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- 17 - 14) K.T.S.V. EUPEN Bilanzsum
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- 19 - - Stabilitätsmaßnahmen: 0.
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- 21 - b) Genehmigung des Projektes
Seite 23 und 24:
- 23 - In Erwägung, dass davon aus
Seite 25 und 26:
- 25 - Je nach Gebäude beinhalten
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- 27 - Genehmigung von Straßenverl
Seite 29 und 30: - 29 - c) Steuer auf die Benutzung
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Seite 33 und 34: - 33 - die sich derzeit in der Obhu
Seite 35 und 36: - 35 - - Zuschuss in Höhe von 1.00
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Seite 39 und 40: - 39 - Die durch den Stadtrat geneh
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