db-WEB 1-2022
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Garage<br />
statt Lager<br />
Siegen. Ein Thema der Seniorenbeiratssitzung<br />
am 25.1. war die Zweckentfremdung<br />
von Garagen. So haben<br />
sich Bürgerinnen und Bürger der Stadt<br />
beschwert, dass zu viele Autos auf der<br />
Straße parken, weil die Garage mit<br />
Hausrat zugestopft ist. „In diesem Fall<br />
kommen Rettungs– oder Straßenreinigungsfahrzeuge<br />
kaum noch durch, und<br />
nicht selten werden gerade ältere Fußgänger<br />
durch solche Dauerparker behindert.“<br />
so Helmut Plate, Vorsitzender des<br />
Arbeitskreises Verkehr und Sicherheit.<br />
Eine derartige unsachgemäße Nutzung<br />
von Garagen stellt einen Verstoß<br />
gegen einschlägige Rechtsnormen dar<br />
(Landesbauordnung NRW) und kann<br />
mit Gel<strong>db</strong>ußen bis zu 500 Euro geahndet<br />
werden. Zudem muss die Garage<br />
entrümpelt und eventuelle Umbauten<br />
wieder zurückgebaut werden. eg<br />
Aus dem Seniorenbeirat<br />
Seniorenbeiratswahl <strong>2022</strong><br />
Gremium der Stadt Siegen bittet um Ihre Stimme<br />
Siegen. In wenigen Monaten endet die<br />
Legislaturperiode des seit 2017 amtierenden<br />
Seniorenbeirates der Universitätsstadt<br />
Siegen.<br />
Wie schon in den letzten Wahlperioden,<br />
so entscheiden die Wählerinnen<br />
und Wähler der Krönchenstadt auf<br />
dem Wege der Briefwahl. Das heißt:<br />
Alle Mitbürgerinnen und Mitbürger der<br />
Stadt Siegen, die 60 Jahre sind oder älter<br />
sind, erhalten demnächst Post von<br />
der Stadt mit den Wahlunterlagen.<br />
Der Vorsitzende des Seniorenbeirats,<br />
Armin Maxeiner, sowie die Mitglieder<br />
ermutigen noch einmal alle Seniorinnen<br />
und Senioren, von ihrem Wahlrecht<br />
Gebrauch zu machen. Denn: Je höher<br />
die Wahlbeteiligung, umso stärker ist<br />
die Stellung des Seniorenbeirates, der<br />
sich als Sprachrohr der älteren Generation<br />
versteht. <br />
eg<br />
Wichtige Daten:<br />
• Zwischen dem 9. Mai <strong>2022</strong> und<br />
dem 6. Juni <strong>2022</strong> erfolgt die Benachrichtigung<br />
der Wahlberechtigten<br />
und die Zusendung der Unterlagen<br />
zur Briefwahl.<br />
• Nach Erhalt der Briefwahlunterlagen<br />
kann sofort gewählt werden.<br />
• Am 20. Juni <strong>2022</strong> ist der letzte Tag<br />
zur Abgabe der Wahlunterlagen<br />
• Am 21. Juni <strong>2022</strong> stellt der Wahlausschuss<br />
ab 18:00 Uhr das endgültige<br />
Wahlergebnis fest.<br />
• Am 22. Juni <strong>2022</strong> wird das<br />
Wahlergebnis veröffentlicht<br />
Gewählt werden kann jede/r<br />
Interessierte in Siegen lebende, über<br />
60-jährige. Bewerbungen nimmt der<br />
Seniorenbeauftragte der Stadt Siegen<br />
entgegen. 0271/404-2434<br />
v.reichmann@siegen.de<br />
<br />
Regina Görner neue Vorsitzende<br />
Franz Müntefering verabschiedet<br />
Bonn. Die BAGSO – Bundesarbeitsgemeinschaft<br />
der Seniorenorganisationen<br />
hat eine neue Vorsitzende. Die Gewerkschafterin<br />
und frühere saarländische<br />
Ministerin Dr. Regina Görner wurde von<br />
der Mitgliederversammlung der BAGSO<br />
für die nächsten drei Jahre an die Spitze<br />
des Dachverbandes gewählt. Sie löst<br />
Franz Müntefering ab, der die BAGSO<br />
sechs Jahre lang als Vorsitzender geführt<br />
hat. Müntefering hatte nicht mehr<br />
kandidiert.<br />
Regina Görner dankte Franz Müntefering<br />
auf der Mitgliederversammlung<br />
und würdigte seine Verdienste. Der<br />
Geschäftsführer der BAGSO, Guido<br />
Klumpp, hob hervor, dass Müntefering<br />
die BAGSO für zentrale gesellschaftspolitische<br />
Themen wie Klimaschutz und<br />
Erhalt der Demokratie geöffnet und damit<br />
die Verantwortung der Älteren für<br />
die nachfolgenden Generationen sichtbar<br />
gemacht habe.<br />
Mit Regina Görner folgt eine erfahrene<br />
Sozial- und Gesundheitspolitikerin<br />
im Vorsitz der BAGSO. Görner<br />
war von 1999 bis 2004 Ministerin für<br />
Frauen, Arbeit, Gesundheit und Soziales<br />
im Saarland. Sie war 10 Jahre lang<br />
geschäftsführendes Vorstandsmitglied<br />
des Deutschen Gewerkschaftsbundes<br />
(DGB) und später in gleicher Funktion<br />
bei der IG Metall. Von 2000 bis 2016<br />
gehörte sie dem Bundesvorstand der<br />
CDU an. Regina Görner engagiert sich<br />
seit 2015 im Vorstand der BAGSO.<br />
2018 wurde sie zur stellvertretenden<br />
Vorsitzenden gewählt. Zusammen mit<br />
Dr. Heidrun Mollenkopf leitete sie die<br />
Fachkommission Digitalisierung.<br />
Neben Regina Görner, die auf Vorschlag<br />
des DGB gewählt wurde, gehören<br />
dem neuen geschäftsführenden<br />
Vorstand Michael Griffig (Kolpingwerk)<br />
und Jens-Peter Kruse (Evangelische<br />
Arbeitsgemeinschaft für Altenarbeit in<br />
der EKD) an. Als Beisitzerinnen und<br />
Beisitzer wurden Katrin Markus (Bundesinteressenvertretung<br />
für alte und<br />
pflegebetroffene Menschen), Hermann<br />
Allroggen (AWO), Sebastian Wegner<br />
(Volkssolidarität Bundesverband) und<br />
Margit Hankewitz (Sozialwerk Berlin)<br />
gewählt.<strong>db</strong><br />
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