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db-WEB 1-2022

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Garage<br />

statt Lager<br />

Siegen. Ein Thema der Seniorenbeiratssitzung<br />

am 25.1. war die Zweckentfremdung<br />

von Garagen. So haben<br />

sich Bürgerinnen und Bürger der Stadt<br />

beschwert, dass zu viele Autos auf der<br />

Straße parken, weil die Garage mit<br />

Hausrat zugestopft ist. „In diesem Fall<br />

kommen Rettungs– oder Straßenreinigungsfahrzeuge<br />

kaum noch durch, und<br />

nicht selten werden gerade ältere Fußgänger<br />

durch solche Dauerparker behindert.“<br />

so Helmut Plate, Vorsitzender des<br />

Arbeitskreises Verkehr und Sicherheit.<br />

Eine derartige unsachgemäße Nutzung<br />

von Garagen stellt einen Verstoß<br />

gegen einschlägige Rechtsnormen dar<br />

(Landesbauordnung NRW) und kann<br />

mit Gel<strong>db</strong>ußen bis zu 500 Euro geahndet<br />

werden. Zudem muss die Garage<br />

entrümpelt und eventuelle Umbauten<br />

wieder zurückgebaut werden. eg<br />

Aus dem Seniorenbeirat<br />

Seniorenbeiratswahl <strong>2022</strong><br />

Gremium der Stadt Siegen bittet um Ihre Stimme<br />

Siegen. In wenigen Monaten endet die<br />

Legislaturperiode des seit 2017 amtierenden<br />

Seniorenbeirates der Universitätsstadt<br />

Siegen.<br />

Wie schon in den letzten Wahlperioden,<br />

so entscheiden die Wählerinnen<br />

und Wähler der Krönchenstadt auf<br />

dem Wege der Briefwahl. Das heißt:<br />

Alle Mitbürgerinnen und Mitbürger der<br />

Stadt Siegen, die 60 Jahre sind oder älter<br />

sind, erhalten demnächst Post von<br />

der Stadt mit den Wahlunterlagen.<br />

Der Vorsitzende des Seniorenbeirats,<br />

Armin Maxeiner, sowie die Mitglieder<br />

ermutigen noch einmal alle Seniorinnen<br />

und Senioren, von ihrem Wahlrecht<br />

Gebrauch zu machen. Denn: Je höher<br />

die Wahlbeteiligung, umso stärker ist<br />

die Stellung des Seniorenbeirates, der<br />

sich als Sprachrohr der älteren Generation<br />

versteht. <br />

eg<br />

Wichtige Daten:<br />

• Zwischen dem 9. Mai <strong>2022</strong> und<br />

dem 6. Juni <strong>2022</strong> erfolgt die Benachrichtigung<br />

der Wahlberechtigten<br />

und die Zusendung der Unterlagen<br />

zur Briefwahl.<br />

• Nach Erhalt der Briefwahlunterlagen<br />

kann sofort gewählt werden.<br />

• Am 20. Juni <strong>2022</strong> ist der letzte Tag<br />

zur Abgabe der Wahlunterlagen<br />

• Am 21. Juni <strong>2022</strong> stellt der Wahlausschuss<br />

ab 18:00 Uhr das endgültige<br />

Wahlergebnis fest.<br />

• Am 22. Juni <strong>2022</strong> wird das<br />

Wahlergebnis veröffentlicht<br />

Gewählt werden kann jede/r<br />

Interessierte in Siegen lebende, über<br />

60-jährige. Bewerbungen nimmt der<br />

Seniorenbeauftragte der Stadt Siegen<br />

entgegen. 0271/404-2434<br />

v.reichmann@siegen.de<br />

<br />

Regina Görner neue Vorsitzende<br />

Franz Müntefering verabschiedet<br />

Bonn. Die BAGSO – Bundesarbeitsgemeinschaft<br />

der Seniorenorganisationen<br />

hat eine neue Vorsitzende. Die Gewerkschafterin<br />

und frühere saarländische<br />

Ministerin Dr. Regina Görner wurde von<br />

der Mitgliederversammlung der BAGSO<br />

für die nächsten drei Jahre an die Spitze<br />

des Dachverbandes gewählt. Sie löst<br />

Franz Müntefering ab, der die BAGSO<br />

sechs Jahre lang als Vorsitzender geführt<br />

hat. Müntefering hatte nicht mehr<br />

kandidiert.<br />

Regina Görner dankte Franz Müntefering<br />

auf der Mitgliederversammlung<br />

und würdigte seine Verdienste. Der<br />

Geschäftsführer der BAGSO, Guido<br />

Klumpp, hob hervor, dass Müntefering<br />

die BAGSO für zentrale gesellschaftspolitische<br />

Themen wie Klimaschutz und<br />

Erhalt der Demokratie geöffnet und damit<br />

die Verantwortung der Älteren für<br />

die nachfolgenden Generationen sichtbar<br />

gemacht habe.<br />

Mit Regina Görner folgt eine erfahrene<br />

Sozial- und Gesundheitspolitikerin<br />

im Vorsitz der BAGSO. Görner<br />

war von 1999 bis 2004 Ministerin für<br />

Frauen, Arbeit, Gesundheit und Soziales<br />

im Saarland. Sie war 10 Jahre lang<br />

geschäftsführendes Vorstandsmitglied<br />

des Deutschen Gewerkschaftsbundes<br />

(DGB) und später in gleicher Funktion<br />

bei der IG Metall. Von 2000 bis 2016<br />

gehörte sie dem Bundesvorstand der<br />

CDU an. Regina Görner engagiert sich<br />

seit 2015 im Vorstand der BAGSO.<br />

2018 wurde sie zur stellvertretenden<br />

Vorsitzenden gewählt. Zusammen mit<br />

Dr. Heidrun Mollenkopf leitete sie die<br />

Fachkommission Digitalisierung.<br />

Neben Regina Görner, die auf Vorschlag<br />

des DGB gewählt wurde, gehören<br />

dem neuen geschäftsführenden<br />

Vorstand Michael Griffig (Kolpingwerk)<br />

und Jens-Peter Kruse (Evangelische<br />

Arbeitsgemeinschaft für Altenarbeit in<br />

der EKD) an. Als Beisitzerinnen und<br />

Beisitzer wurden Katrin Markus (Bundesinteressenvertretung<br />

für alte und<br />

pflegebetroffene Menschen), Hermann<br />

Allroggen (AWO), Sebastian Wegner<br />

(Volkssolidarität Bundesverband) und<br />

Margit Hankewitz (Sozialwerk Berlin)<br />

gewählt.<strong>db</strong><br />

<br />

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