SMZ Liebenau Info 01_2018

GESUNDHEITSFÖRDERUNG
Die rauchfreie Gastronomie
VON LISA STROZER
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SMZ INFO FRÜHJAHR 2018
Oder das österreichische Märchen
vom Nichtraucherschutz
Die Public Health School in Graz hat am 30. Jänner
2018 zu einer Diskussion eingeladen. Thema
war die Aufhebung der bereits beschlossenen
rauchfreien Gastronomie, die ab 1. Mai 2018 in
Kraft getreten wäre. Bernhard Stelzl, der Tabakexperte
der Steiermärkischen GKK, stellte dar,
wie es dazu gekommen ist, dass Österreich
Schlusslicht beim Nichtraucherschutz ist und
offensichtlich auch bleibt.
INITIATIVANTRAG
Ein Initiativantrag ist ein Gesetzesantrag,
der von mindestens fünf Abgeordneten
des Nationalrates eingebracht wird. Vor
der Abstimmung im Plenum des Nationalrates
wird er im zuständigen Ausschuss
vorberaten.
Chronologisch kurzgefasst:
Schon 1992 gab es vom damaligen Gesundheitsminister
einen Vorschlag, Nichtraucherzonen in der
Gastronomie einzuführen. Damals sehr fortschrittlich!
Im Jahr 2004 kündigen die Gesundheitsministerin
und der Obmann der Gastronomiesparte der
Wirtschaftskammer an, dass eine freiwillige Selbstverpflichtung
für eine rauchfreie Gastronomie, in
der Speisen serviert werden, eingeführt wird. April
2007: Ankündigung einer gesetzlichen Regelung
durch das Gesundheitsministerium. Oktober 2007:
die Verschärfung des Tabakgesetzes mit Anfang
2008 scheitert. Eine sechsmonatige „Nachdenkpause“
wird vereinbart. April 2008: Präsentation
des ab 2009 grundsätzlich geltenden Rauchverbots,
das nur unter bestimmten Voraussetzungen
das Rauchen in abgeschlossenen Räumen erlaubt.
Jänner 2009: Mit dem Tabakgesetz tritt ein „grundsätzliches“
Rauchverbot in Lokalen in Kraft. Ausnahmen
gibt es für abgetrennte Raucherzimmer sowie
für kleine Gaststätten und Betriebe, die wegen
der neuen Regelung einen Umbau durchführen. Im
Juni 2010 ist die Übergangsfrist für Umbauarbeiten
und Sondergenehmigungen zu Ende. Das heißt:
Rauchen in der Gastro ist nur dann erlaubt, wenn
es einen abgetrennten Nichtraucherbereich gibt.
Dabei muss es sich um den Hauptraum handeln
oder die Gesamtquadratmeterzahl des Lokals darf
50 Quadratmeter nicht überschreiten. April 2015:
Die Regierung einigt sich auf ein generelles Rauchverbot
in der Gastronomie ab Mai 2018. Im Dezember
2017 beschließt die neue Regierung, dass das bereits
beschlossene und eingeplante Gesetz doch nicht
in Kraft treten wird. Dafür muss bis 01. Mai 2018 ein
neues Gesetz oder ein Initiativantrag gestellt werden.
Im Falle eines Initiativantrages läuft das momentane
Gesetz einfach auf unbestimmte Zeit weiter.
Dann geh doch ins „Nichtraucher“!
Wieso das momentane Nichtraucherschutzgesetz
nicht ausreicht hat viele Gründe. Einerseits funktionieren
Abtrennungen nicht, sind mangelhaft, nicht
vorhanden oder werden durch permanentes Offenhalten
der Türen ignoriert. Auch gilt der Arbeitnehmer*innenschutz
offensichtlich nicht für Menschen,
die in der Gastronomie arbeiten. Kellner*innen sind
(außer sie oder er ist in einem rauchfreien Lokal angestellt)
am Arbeitsplatz dem Rauch ungeschützt
ausgeliefert.
Im Nichtraucherbereich (der allzu oft dann doch
nicht der Hauptraum ist) ist die Lage nicht besser,
wie eine Studie zur Feinstaubbelastung in Wiener
Lokalen, zeigte. Man fand heraus, dass die Feinstaubbelastung
im Nichtraucherbereich durch die
Zigaretten, die im Raucherraum nebenan geraucht
werden, unzumutbar hoch ist. Die Ergebnisse der
Wissenschafter*innen sprechen eindeutig gegen
sämtliche Lokale in denen geraucht wird, weil
ein Schutz vor dem Ultrafeinstaub der Zigaretten
durch die vorgeschriebenen Raumtrennungen
nicht gegeben ist. Nur rauchfreie Lokale sind die
einzige Möglichkeit, Passivrauch zu vermeiden.
Eine Liste rauchfreier Lokale gibt es übrigens im
Internet unter: https://da.stinkts.net/