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Entwurf des Haushaltsplans 2024: Dezernat I und Behördenleitung

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I/037<br />

Produkt 01.08.03<br />

Datenschutz <strong>und</strong> Informationssicherheit<br />

<strong>Dezernat</strong> VI<br />

A 14 - Prüfung <strong>und</strong> Beratung<br />

Inhalte <strong>des</strong> Produktes:<br />

Budgetverantwortung:<br />

Frau Steins-Hofer; Tel.: 1400<br />

Produktverantwortung:<br />

Frau Steins-Hofer; Tel.: 1400<br />

Beschreibung:<br />

Eigenverantwortliche, weisungsfreie Beauftragtenfunktion im Organisationsbereich der örtlichen Rechnungsprüfung (Dienstaufsicht)<br />

in unmittelbarer Verantwortung zur <strong>Behördenleitung</strong><br />

Auftragsgr<strong>und</strong>lagen:<br />

EU-Datenschutzgr<strong>und</strong>verordnung, Datenschutzgesetz NRW, Bun<strong>des</strong>datenschutzgesetz, spezialgesetzliche datenschutzrechtliche<br />

Regelungen E-Governmentgesetz, Digitalisierungsvorschriften, IT-Sicherheitslinie <strong>und</strong> iT-Gr<strong>und</strong>schutz<br />

Zielsetzung:<br />

- Wahrnehmung der gesetzlichen Aufgaben Datenschutz <strong>und</strong> Überwachung der datenschutzrechtlichen Vorschriften<br />

- Führung <strong>des</strong> Verzeichnisses von Verarbeitungstätigkeiten<br />

- Beratung der datenverarbeitenden Stellen<br />

- Sicherstellung von Vertraulichkeit, Verfügbarkeit <strong>und</strong> Integrität der Informationen<br />

- Beratung in Fragen der Informationssicherheit<br />

- Erstellung eines Sicherheitskonzeptes<br />

Zielgruppen:<br />

- alle Organisationseinheiten<br />

- alle Mitarbeiter/innen<br />

- Bürger/innen, deren Daten bei der StädteRegion Aachen verarbeitet <strong>und</strong> gespeichert werden.<br />

Bewirtschaftungsregeln<br />

Für den Teilergebnis- <strong>und</strong><br />

1. Innerhalb <strong>des</strong> Produktes werden alle Aufwendungen - mit Ausnahme der Personal-<br />

Teilfinanzplan: aufwendungen, der Aufwendungen aus Abschreibungen <strong>und</strong> ILV (interne Leistungsverrechnungen)<br />

sowie der dezentralen IT-Aufwendungen (SK 545821, 545831 u.<br />

543165) - gemäß § 21 (1) KomHVO NRW zu einem Budget zusammengefasst.<br />

Das Gleiche gilt für die entsprechenden Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit.<br />

2. Innerhalb <strong>des</strong> Produktes werden alle Auszahlungen aus Investitions- <strong>und</strong><br />

Finanzierungstätigkeit gemäß § 21 (1) KomHVO NRW mit Ausnahme von SK 011002,<br />

011008 <strong>und</strong> 081115 zu einem Budget zusammengefasst.<br />

3. Mehrerträge/Mehreinzahlungen berechtigen gemäß § 21 (2) KomHVO NRW wie folgt<br />

zu entsprechenden Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen:<br />

Personelle Ausstattung<br />

Zahl der Stellen<br />

tatsächlich besetzt<br />

<strong>2024</strong> 2023 2022<br />

Stellenanteile ingesamt<br />

davon<br />

Beamte<br />

tariflich Beschäftigte<br />

3,500<br />

1,000<br />

2,500<br />

3,000<br />

0,000<br />

3,000<br />

2,500<br />

0,000<br />

2,500

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