Entwurf des Haushaltsplans 2024: Dezernat I und Behördenleitung
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I/046<br />
Produkt 01.06.01<br />
Kommunalaufsicht <strong>und</strong> Wahlen<br />
Erläuterungen:<br />
Teilprodukt 915100 "Kommunalaufsicht <strong>und</strong> Wahlen"<br />
Zu E/448100 "Erstattungen vom Land":<br />
Bei übergeordneten Wahlen erfolgt eine Wahlkostenerstattung entsprechend den gesetzlichen Vorgaben.<br />
Veranschlagt sind die voraussichtlichen Erstattungen für die Europawahl <strong>2024</strong>, die Bun<strong>des</strong>tagswahl 2025 sowie die Landtagswahl in 2027.<br />
Zu A/500001 "Personalaufwendungen":<br />
Die Wahlkostenerstattung umfasst bei der Durchführung übergeordneter Wahlen nicht den Personalaufwand <strong>des</strong> Kreiswahlleiters.<br />
Zu A/543120 "Bücher <strong>und</strong> Zeitschriften":<br />
Kosten für lfd. Abonnements von Rechtsvorschriften bzw. Literatur.<br />
Zu A/543907 "Kosten der Bun<strong>des</strong>tagswahl":<br />
Die nächste Bun<strong>des</strong>tageswahl findet voraussichtlich 2025 statt.<br />
Die Kosten entfallen auf 2025<br />
● Kosten der Bun<strong>des</strong>tagswahl 300.000,00 €<br />
● Vorbereitung <strong>und</strong> Durchführung der Landtagswahl mithilfe VoteManager (regio iT, A/545831) 15.000,00 €<br />
insgesamt 315.000,00 €<br />
Zu A/543908 "Kosten der Europawahl" <strong>und</strong> A/545831 "IT-Fachanwendungen (Projekte)":<br />
Die nächste Europawahl findet voraussichtlich <strong>2024</strong> statt.<br />
Die Kosten entfallen auf <strong>2024</strong><br />
● Kosten der Europawahl (A/543908) 300.000,00 €<br />
● Vorbereitung <strong>und</strong> Durchführung der Europawahl mithilfe VoteManager (regio iT, A/545831) 21.000,00 €<br />
insgesamt 321.000,00 €<br />
Zu A/543909 "Kosten der Landtagwahl" <strong>und</strong> A/545831 "IT-Fachanwendungen (Projekte)":<br />
Die nächste Landtagswahl findet voraussichtlich in 2027 statt.<br />
Die Kosten entfallen auf 2027<br />
● Kosten der Landtagswahl (Reduzierung aufgr<strong>und</strong> geänderter Kostenerstattung an die Kommunen) 35.000,00 €<br />
● Vorbereitung <strong>und</strong> Durchführung der Landtagswahl mithilfe VoteManager (regio iT, A/545831) 25.000,00 €<br />
insgesamt 60.000,00 €<br />
Zu A/543915 "Kosten der Kommunalwahlen" <strong>und</strong> A/545831 "IT-Fachanwendungen (Projekte)":<br />
Die nächsten Kommunalwahlen finden voraussichtlich in 2025 statt. 2025<br />
● Kosten der Kommunalwahlen 260.000,00 €<br />
● Vorbereitung <strong>und</strong> Durchführung der Landtagswahl mithilfe VoteManager (regio iT, A/545831) 15.000,00 €<br />
insgesamt 275.000,00 €<br />
Zu A/545821 "IT-Fachanwendungen (lfd. Kosten)":<br />
Die veranschlagten Haushaltsmittel werden für folgende Fachanwendungen benötigt: <strong>2024</strong><br />
Nutzungspreis Wahlen VoteManager (regio IT) p.a. sowie anteilige Lizenzkosten 8.668,00 €
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