Entwurf des Haushaltsplans 2024: Dezernat I und Behördenleitung

I/093
Produkt 12.03.01
Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)
Dezernat I
S 80 - Wirtschaftliche Beteiligungen und
Zentrales Controlling
Budgetverantwortung:
StL Herr Kouchen, Tel.: 2318
Produktverantwortung:
StL Herr Kouchen, Tel.: 2318
Inhalte des Produktes:
● Finanzierung und Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)
Beschreibung und Zielsetzung:
● Zahlung der Verbandsumlage (allgemeine Umlage) an den Zweckverband AVV
● Finanzierung der AVV-Verbandsumlage im Wege einer differenzierten Regionsumlage von den Kommunen im ehemaligen Kreisgebiet
● Zuweisung des Landes NW zur Förderung des ÖPNV (Nahverkehrspauschale, Verwendung der Nahverkehrspauschale)
● Bedarfsgerechte und kostengünstige ÖPNV-Leistungsversorgung für die Bürger/innen in der StädteRegion Aachen
(ohne Stadt Aachen)
Zielgruppen:
● Bürger/innen der StädteRegion Aachen (ohne Stadt Aachen)
● regionsangehörige Städte und Gemeinden (ohne Stadt Aachen)
● Zweckverband Aachener Verkehrs-Verbund
● Aufsichtsbehörde
Bewirtschaftungsregeln
Für den Teilergebnis- und
1. Innerhalb des Produktes werden alle Aufwendungen - mit Ausnahme der Personal-
Teilfinanzplan: aufwendungen, der Aufwendungen aus Abschreibungen und ILV (interne Leistungsverrechnungen)
sowie der dezentralen IT-Aufwendungen (SK 545821, 545831 u.
543165) - gemäß § 21 (1) KomHVO zu einem Budget zusammengefasst.
Das Gleiche gilt für die entsprechenden Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit.
2. Innerhalb des Produktes werden alle Auszahlungen aus Investitions- und
Finanzierungstätigkeit gemäß § 21 (1) KomHVO mit Ausnahme von SK 011002,
011008 und 081115 zu einem Budget zusammengefasst.
3. Mehrerträge/Mehreinzahlungen berechtigen gemäß § 21 (2) KomHVO wie folgt
zu entsprechenden Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen:
414100
549911
Personelle Ausstattung
Zahl der Stellen
tatsächlich besetzt
2024 2023 2022
Stellenanteile insgesamt
davon
Beamte
tariflich Beschäftigte
0,250 0,400 0,250
0,250
0,400
0,250
0,000
0,000
0,000