Erfinderaktivitäten 2011 - DPMA

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Gestaltung des Schwenkzapfens, des Jochs und die
Schmierung des Getriebes. Während im Jahr 2003
noch etwa die Hälfte der Veröffentlichungen von
deutschen Anmeldern stammte, erfolgten die Anmeldungen
der Jahre 2009 und 2010 hauptsächlich
von amerikanischen und japanischen Anmeldern.
Auf die Erstellung der Statistik wird im Abschnitt 5
näher eingegangen. Für weitere Informationen wird
auf die Patentdokumente der Patentklasse F16H 15 / 38
verwiesen. Da sich darin viele englischsprachige
Dokumente befinden, wird in der Tabelle für die
spezifischen Begriffe der Toroidgetriebe eine Übersetzungshilfe
gegeben.
4 Umschlingungsgetriebe
Bei den Umschlingungsgetrieben wird das Drehmoment
über ein Umschlingungsmittel übertragen.
Dieses Umschlingungsmittel kann eine oder beide
Wellen des Getriebes umschlingen. Im Folgenden
werden zwei Beispieltypen für diese Umschlingungsgetriebe
dargestellt.
4.1 Kegelreibringgetriebe
DPMA – Erfinderaktivitäten 2011
Wird das Umschlingungsmittel um eine der Wellen
gelegt, so verläuft dieses zwangsläufig zwischen der
Antriebswelle und der Abtriebswelle. Anhand der
Figuren 3 und 4, die aus der ersten zu diesem Getriebetyp
veröffentlichten Patentschrift US 299 231 A vom
27. Mai 1884 stammen, ist das Prinzip bereits erkennbar.
In Figur 3 ist eine Aufsicht auf das Getriebe und
in Figur 4 ein Schnitt durch das Getriebe an der Stelle
des Umschlingungsmittels dargestellt.
Das Drehmoment wird vom antreibenden Kegel A
über das Übertragungsmittel, dem endlosen Band C,
auf den Kegel B übertragen. Dabei sind die Achsen a, b
der Kegel A, B parallel in einem Abstand angeordnet,
so dass sich die Kegel A und B nicht direkt berühren
können. Die Kegelwinkel öffnen sich in entgegengesetzten
Richtungen. Die Position des Übertragungsmittels
C legt dabei fest, bei welchen Radien der Kegel
das Drehmoment übertragen wird. Aufgrund dieser
Radien kann dann die Übersetzung des Getriebes
nach Gleichung (1) bestimmt werden.
Tabelle: deutsche und englische im Fachgebiet gebräuchliche Bauteilbenennungen bei Toroidgetrieben; Bezugszeichen
zu DE 10 2008 026 862 A1 (Figuren 1 und 2).
Bezugszeichen Deutsch Englisch
1 Antriebsscheibe, Eingangsscheibe Input-side disk
2 Antriebswelle Input rotary shaft
3 Kontaktfläche Inner surface
4 Abtriebszahnrad Output gear
5 Ausgangswelle Output cylinder
6 Abtriebsscheibe, Ausgangsscheibe Output-side disk
7 Kontaktfläche der Reibrolle Inner surface
8 Reibrolle Power roller
9 Haltebügel, Schwenkzapfen Trunnion
10 Exzenterzapfen Support shaft
11 Schwenkwellen Tilting shaft
12 Aktuaktor (hier: hydraulisch) Actuator, hydraulic
13 Antriebswelle (torque) input shaft
14 Anpressmechanismus Loading cam
Kugelkeilwellenverbindung Ball spline