Erfinderaktivitäten 2011 - DPMA

DPMA – Erfinderaktivitäten 2011
Figur 3: Aufsicht auf ein Kegelreibringgetriebe aus US 299
231 A.
Figur 4: Schnitt durch das Kegelreibringgetriebe entlang der
Schnittlinie X-X in Figur 4 aus US 299 231 A.
Über einen Führungsmechanismus kann die Position
des Übertragungsmittels C zwischen den Kegeln A
und B mittels eines Trägerelements D parallel zu den
Kegeloberflächen verändert werden. In Figur 4 erfolgt
die Verstellung durch Drehen der Kurbel f, wodurch
ein Seil g auf der Welle e auf- beziehungsweise abge-
wickelt wird und dadurch das daran befestigte Träger-
element D verschoben wird. Zur sicheren Drehmo-
mentübertragung kann der Kegel B mit dem Hebel k
in Axialrichtung bewegt werden. Auf diese Weise wird
der Anpressdruck geregelt, der auf das Übertragungs-
mittel C in den Kontaktpunkten wirkt.
Dieses Grundprinzip kommt auch bei den aktuellen
Anmeldungen zum Einsatz. Dabei werden zu allen
beschriebenen Bauteilen Verbesserungen erzielt:
• Bei den Kegeln kann die Oberflächengestalt auch
von dem geraden Kegelmantel abweichen, solange
die Oberflächen der Kegel in gleichbleibendem
Abstand verlaufen.
• Das Übertragungsmittel wird in Hinblick auf
Material und Profil weitergebildet.
• Für die Anpressung können verschiedene Mecha-
nismen wie Hydraulik, Federn oder drehmomentab-
hängige Rampenmechaniken eingesetzt werden.
• Aufgrund der heutzutage höheren Leistungen
werden Kühlmittel, insbesondere sogenannte
Traktionsöle, eingesetzt.
• In Zusammenhang mit den Kühlmitteln wird auch
die Gehäusegestaltung in den Fokus gerückt, da
die Traktionsöle für die Übertragung des Dreh-
moments optimale Eigenschaften besitzen, jedoch
zur Schmierung anderer Maschinenbauteile wie
beispielsweise Lager nicht geeignet sind. So müssen
getrennte Schmierräume für das Kegelreibring-
getriebe und die sich daran anschließenden Ge-
triebeteile vorgesehen werden.
Im Zeitraum ab dem Jahr 2000 bis 2011 geht nahezu
die Hälfte der Veröffentlichungen der zugehörigen Pa-
tentklasse F16H 15 / 42 auf deutsche Anmelder zurück,
wobei ein Einzelanmelder etwa ein Drittel der Veröf-
fentlichungen ausmacht. Ein weiteres Drittel der Ver-
öffentlichungen stammt von japanischen Anmeldern.
4.2 Verstellriemengetriebe
Bei den Verstellriemengetrieben sind die Antriebs-
welle und die Abtriebswelle innerhalb des Umschlin-
gungsmittels angeordnet. Ein grundsätzlicher Auf-
bau einer Antriebseinheit für ein Kraftfahrzeug ist
in Figur 5 dargestellt.
In der Mitte der Figur 5 ist das Verstellriemengetrie-
be zu erkennen. Von der Antriebswelle 2 wird das
Drehmoment des Motors über einen Torsionsschwin-
gungsdämpfer 3, ein Anfahrelement 4 (zum Beispiel
eine Kupplung oder ein Wandler) und die Verzah-
nung 5a, 5b in das eigentliche stufenlose Getriebe
eingeleitet. Mit der Welle 8 wird das Drehmoment auf
die antreibenden Kegelscheiben 9a, 9b übertragen.
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