Technischer Bericht für die Vierjahresperiode 2012–15 - Eidg ...

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Die Zielgrösse kann grundsätzlich immer durch eine Erhöhung des Ausgleichsbetrags erreicht
werden. Des Weiteren bestünde auch die Möglichkeit, die Progression bei den Auszahlungsbeträgen
zu verändern. 8 Hierbei gilt es allerdings zu berücksichtigen, dass ein
effizienter Mitteleinsatz eine möglichst hohe Progression erfordert. D.h. je stärker die Progression
bei den Auszahlungsbeträgen, desto weniger finanzielle Mittel werden zur Erreichung
der Zielgrösse benötigt.
Es gilt zu beachten, dass es sich bei den 85 Prozent um eine Zielgrösse und nicht um eine
feste Bedingung für den Ressourcenausgleich handelt. Eine feste Bedingung käme einer
garantierten Mindestausstattung mit eigenen Ressourcen gleich, was der Gesetzgeber
sowohl aus technischen als auch aus politischen Gründen vermeiden will. So würde in
den Jahren 2 bis 4, wo die Ausgleichsbeträge automatisch fortgeschrieben werden, ein
überbestimmtes System bestehen, zumal auch die Bandbreite für das Verhältnis zwischen
horizontalem und vertikalem Ressourcenausgleich erfüllt sein muss. Des Weiteren
verringert eine garantierte Mindestausstattung die Anreize, das Ressourcenpotenzial mit
geeigneten fiskal- und standortpolitischen Massnahmen selbst zu erhöhen.
3.5 Einzahlung der ressourcenstarken Kantone
Die Einzahlung der ressourcenstarken Kantone in den horizontalen Ressourcenausgleich
soll proportional zum Ressourcenindex erfolgen. Massgebend für die Pro-Kopf-
Einzahlung eines Kantons ist die Differenz zwischen dem Ressourcenindex des Kantons
und dem Ressourcenindex der Schweiz, welcher definitionsgemäss 100 ist. Die Pro-Kopf-
Einzahlung lautet
(65) ⋅ ( RI −100)
q
= q
a σ .
Der Faktor σ hängt vom gesamten Beitrag der ressourcenstarken Kantone ab, welcher
vom Parlament alle vier Jahre neu festgelegt, und in den Zwischenjahren automatisch
fortgeschrieben wird. Dementsprechend muss die Summe der einzelnen Beiträge der n
ressourcenstarken Kantone der gesamten vom Parlament festgelegten Einzahlungssumme
A entsprechen:
n
(66) A = [ a ⋅ ]
Aus (65) folgt:
∑
q=
1
q eq
8 Vgl. dazu die Ausführungen in Abschnitt 3.6.
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