Technischer Bericht für die Vierjahresperiode 2012–15 - Eidg ...

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(130)
T
Wk =
T
MFk
MF
⋅W
26
∑
k = 1
T
k
T
4.4 Festlegung der Ausgleichsbeträge des Lastenausgleichs
4.4.1 Regelungsbedarf im Bundesbeschluss
Der Bundesbeschluss umfasst folgende Elemente:
• Je einen Grundbeitrag des Bundes für den GLA und den SLA für die kommenden vier
Jahre
• Verlängerung der Geltungsdauer gemäss FiLaG Art. 22 Absatz 1
• Anpassungsregel der Mittel für die Dauer einer allfälligen Verlängerung gemäss FiLaG
Art. 22 Absatz 2.
4.4.2 Grundbeiträge (Jahr 1)
Bei der Festlegung der Grundbeiträge der Kantone ist das Parlament an FiLaG Art. 9 Absatz
1 und somit lediglich an qualitative Kriterien gebunden. Wichtig ist jedoch, dass das
Parlament je einen separaten Beitrag für den geografisch-topografischen und den soziodemografischen
Lastenausgleich festlegt. Die Aufteilung innerhalb des SLA zwischen den
Bereichen A-C und F liegt hingegen in der Kompetenz des Bundesrats, nach Anhörung
der Kantone (vgl. FiLaG Art. 9 Absatz 3).
Für die zweite Vierjahresperiode beschloss das Parlament eine ordentliche Fortschreibung
der Dotation 2011 und zusätzlich eine einmalige Erhöhung um 30,8 Mio. Franken.
4.4.3 Fortschreibung in den Zwischenjahren (Jahre 2 bis 4)
Für das zweite, dritte und vierte Jahr sowie allenfalls für das fünfte und sechste Jahr gemäss
FiLaG Art. 22 Abs. 2 werden die beiden Grundbeiträge an die Teuerung angepasst.
Sei
T
G der gesamte Beitrag des geografisch-topografischen Lastenausgleichs im ersten
Jahr der Vierjahresperiode T ( T = 1),
so berechnet sich der Bundesbeitrag im Jahr T+1
wie folgt: