Technischer Bericht für die Vierjahresperiode 2012–15 - Eidg ...

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6 Härteausgleich
6.1 Gesetzliche Grundlagen
Der Härteausgleich richtet sich nach FiLaG Art. 19.
6.2 Regelungsbedarf im Bundesbeschluss
Der Bundesbeschluss umfasst folgende Elemente:
• Betrag Härteausgleich in den ersten acht Jahren
• Beträge Härteausgleich in den darauf folgenden 20 Jahren
• Bestimmung über die vorzeitige teilweise oder vollständige Aufhebung gemäss FiLaG
Art. 19. Abs. 4
• Vorbehalte in Bezug auf den Betrag aufgrund von FiLaG Art. 19 Abs. 6
6.3 Letzte Globalbilanz als Grundlage für den Härteausgleich
Grundlage für den Härteausgleich ist das Ergebnis der letzten Globalbilanz, welche die Net-
tobe- bzw. -entlastung des Übergangs vom früheren zum aktuellen Finanzausgleichssystem
sowie der Aufgabenteilung für den Bund und die einzelnen Kantone erfasste. Die detaillierten
Berechnungen können dem ersten technischen Bericht18 entnommen werden.
6.4 Bereinigung der Anspruchsberechtigung gemäss aktuellem
Ressourcenindex
Gemäss FiLaG Art. 19 Abs. 6 verliert ein Kanton seinen Anspruch aus dem Härteausgleich,
wenn sein Ressourcenpotenzial über den schweizerischen Durchschnitt steigt. Der Gesamtbetrag
des Härteausgleichs reduziert sich um den entsprechenden wegfallenden Betrag.
Wird ein Kanton z im Jahr T ressourcenstark, so ergibt sich eine neue Gesamtdotation von
T T −1
(136) HA = HA − HAz
.
18 Vgl. Technische Grundlagen für den Finanzausgleich im engeren Sinn, EFV (2007), S.68ff.
http://www.efv.admin.ch/d/downloads/finanzpolitik_grundlagen/finanzausgleich/revisionp_grundlagen/technische
r_bericht_4.pdf
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