Dokumentvorlage für Diplomarbeiten - Hagen

2 Allgemeine Grundlagen Vergnügungsstättenkonzept Hagen
Der Verordnungsgeber hat also lediglich einen rechtsverbindlichen Rahmen zur Ei-
nordnung von Einrichtungen und Anlagen als Vergnügungsstätten gesetzt. Eine ab-
schließende Abgrenzung und Auflistung wurde vom Verordnungsgeber bewusst nicht
vorgenommen, da Vergnügungsstätten einem stetigen Wandel unterworfen sind und
Nuancen in der Definition der Betriebsbeschreibung zu Zweifeln im Genehmigungs-
verfahren führen können. 5 Teilweise wurden höchstrichterliche Entscheidungen getrof-
fen, ab welchem Zeitpunkt es sich um Vergnügungsstätten handelt. Teilweise fehlen
solche Gerichtsurteile, so dass ein Graubereich vorhanden ist.
Für die Erarbeitung eines Vergnügungsstättenkonzepts bietet sich eine Unterschei-
dung in drei voneinander abgrenzbaren Themenbereichen an:
� Diskotheken, Musik-Clubs,
� Wett- und Glücksspielanlagen sowie der
� Erotikbereich.
In der nachfolgenden Auflistung werden die einzelnen Anlagentypen als Vergnü-
gungsstätte oder als andere Einrichtung (Gewerbebetrieb, Schank- und Speisewirt-
schaft, Kultur- oder Sporteinrichtung etc.) eingeordnet. 6
5 Jüngste Beispiele hierfür sind Internet-Cafés und Wettbüros.
6 Bei einer Überschneidung muss – wie oben beschrieben - im konkreten Einzelfall entschieden werden,
um welche Art von Einrichtung es sich handelt.
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