Dokumentvorlage für Diplomarbeiten - Hagen

2 Allgemeine Grundlagen Vergnügungsstättenkonzept Hagen
2.2 Zulässigkeit von Vergnügungsstätten nach BauNVO
Bis zur Novellierung der BauNVO im Jahr 1990 war die Vergnügungsstätte kein selbst-
ständiger städtebaulicher Rechtsbegriff und unterfiel dem Oberbegriff „Gewerbebe-
trieb“. 7
Mit der BauNVO 1990 wurden Vergnügungsstätten als eine eigenständige Nutzungs-
art definiert. Sie sind planungsrechtlich nur dort zulässig, wo sie in den Vorschriften
über die Art der baulichen Nutzung ausdrücklich genannt werden.
Unterscheidung in kerngebietstypische und nicht-kerngebietstypische Vergnügungs-
stätten
In den anderen Baugebieten richtet sich die Zulässigkeit danach, ob die Vergnügungs-
stätte kerngebietstypisch oder nicht kerngebietstypisch ist.
Beispiele für kerngebietstypische Vergnügungsstätten sind Varietébühnen, Spielhal-
len ab rd. 100 qm Nutzfläche, Multiplexkinos oder Diskotheken und typische Nachtlo-
kale wie Tanzbars oder Striptease-Lokale. Die Gemeinsamkeit besteht darin, dass diese
Einrichtungen einen überörtlichen Einzugsbereich aufweisen.
Kerngebietstypische Vergnügungsstätten sind allgemein in Kerngebieten (MK) und
ausnahmsweise in Gewerbegebieten (GE) zulässig. Vergnügungsstätten entsprechen
zwar nicht der allgemeinen Zweckbestimmung eines Gewerbegebietes, aber kernge-
bietstypische Vergnügungsstätten sollen aufgrund ihres großen Störpotenzials in Ge-
werbegebieten wenigstens ausnahmsweise zulässig sein, um Standortalternativen zum
Kerngebiet anbieten zu können.
Beispiele für nicht-kerngebietstypische Vergnügungsstätten sind kleinere Spielhallen
unter rd. 100 qm Nutzfläche oder Billard-Cafés. Sie dürfen nur Stadtteilcharakter ha-
ben und folglich nicht auf ein größeres Einzugsgebiet abzielen.
Nicht-kerngebietstypische Vergnügungsstätten sind allgemein in Kerngebieten (MK)
und überwiegend gewerblich geprägten Mischgebieten (MI) zulässig. Ausnahmsweise
können sie in besonderen Wohngebieten (WB), in Dorf- (MD) und Gewerbegebieten
(GE) sowie in überwiegend durch Wohnnutzung geprägten Mischgebieten (MI) zuge-
lassen werden.
7 In Bebauungsplänen, für die eine ältere Fassung der Baunutzungsverordnung gilt, konnten bzw. können
auch noch heute Vergnügungsstätten in Gebieten beantragt werden, in denen Gewerbebetriebe
(ausnahmsweise) zulässig sind.
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